SPD

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Reinickendorf. Jörg Stroedter bleibt Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf. Das ist das Ergebnis der jüngsten Kreisdelegiertenversammlung. Stroedter ist auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Delegierten wählten am 13. März zudem den neuen Kreisvorstand: Stellvertreter sind nun Jutta Küster und Gerald Walk, als Kassiererin wurde Carmen Regin im Amt bestätigt. Zum neuen Schriftführer im SPD-Kreisvorstand wurde Marco Käber gewählt. SPD-Kandidat...

Waidmannslust. Der Abgeordnete und Vorsitzende der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter, bietet am 16. September von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro am Waidmannsluster Damm 149 an. Um eine vorherige Anmeldung unter  70 17 80 34 wird gebeten. CS

Frohnau. Im Rahmen ihres Stadtteiltages Frohnau/Hermsdorf ist die SPD-Abgeordnete Brigitte Lange am 26. Juni um 16 Uhr am Infostand der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am Zebrastreifen am Zeltinger Platz vor Ort. Ebenfalls öffentlich ist um 18 Uhr die Finissage der Ausstellung „VERLASSEN“ der Reinickendorfer Künstlerin Petra Lehnardt-Olm und das Gespräch mit Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) sowie dem Reinickendorfer SPD-Vorsitzenden Jörg Stroedter im...

Wittenau. Im Rahmen ihrer Reinickendorfer Politikgespräche fragt die SPD am 26. Juni ab 19.30 Uhr in ihrem Fraktionssaal im Zimmer 230 im Rathaus-Altbau, Eichborndamm 215-239: „Fliegt uns Europa um die Ohren?“. Als Gesprächspartnerin steht Sylvia-Yvonne Kaufmann (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, zur Verfügung. Sie ist seit 2014 Europa-Parlamentarierin. Unter anderem geht es um die Zukunft des Euro. CS

Konradshöhe. Der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Jörg Stroedter und die auch von ihm geleitete SPD-Abteilung Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort laden am 27. Juni von 18-23 Uhr zum traditionellen Sommerfest in die Havellodge (ehemals Restaurant Igel), Friederikestraße 33. Als prominenter Gast wird der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, erwartet. Viele weitere Akteure der Reinickendorfer SPD stehen zum Gespräch für interessierte Bürger bereit. Es gibt Fleisch und Wurst...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Waidmannslust. Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter bietet am 17. Juni von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Waidmannsluster Damm 149, an. Um vorherige Anmeldung wird unter 70 17 80 34 oder info@joerg-stroedter.de wird gebeten. Christian Schindler / CS

Heiligensee. Die Ellef-Ringnes-Grundschule bleibt dauerhaft an der ursprünglich nur als Ausweichstandort vorgesehenen Adresse im Erpelgrund. Das hat das Bezirksamt auf seiner Sitzung am 2. Juni beschlossen.Zur Begründung nannte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) auf Nachfrage der Berliner Woche zwei Hauptgründe. Nach dem Brand der Sporthalle 2013, die den Umzug an den Erpelgrund auslöste, sei der Wunsch der Schule entstanden, neben der Wiederherrichtung der Sporthalle auch den...

Heiligensee. Der endgültige Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule steht weiterhin nicht fest. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Mai teilte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) mit, dass die Schulkonferenz am Tag zuvor mit vier Stimmen für den Verbleib am jetzigen Standort, Im Erpelgrund, votiert hatte. Drei Stimmen plädierten für den Rückzug an den Standort Stolpmünder Weg, der wegen eines Brandes 2013 verlassen werden musste. Drei Mitglieder enthielten sich der Stimme....

Tegel. In ihrer Reihe "Freitag ab vier sind wir hier" stehen Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 22. April von 16 bis 18 Uhr in der Fußgängerzone der Gorkistraße für Gespräche zur Verfügung. Die Kommunalpolitiker sind einmal im Monat mit ihrem Infostand im Bezirk vor Ort. Christian Schindler / CS

Tegel. Der Tunnel Ortskern Tegel wird frühestens im Jahr 2017 saniert. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen hervor.Der Autobahntunnel unter dem Tegeler Zentrum hat die Sanierung dringend nötig. Seit Februar 2012 wurde er laut Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung rund 150mal kurzzeitig gesperrt, unter anderem zur Beseitigung von Schlaglöchern. Für die Planung dieser Grundsanierung fehlt...

Tegel. Für das ehemalige Hertie-Haus in der Fußgängerzone Gorkistraße könnten sich neue Perspektiven ergeben. Wie Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) am 15. April auf der Bezirksverordnetenversammlung der grünen Verordneten Elke Klünger mitteilte, ist die Eigentümergesellschaft des Hauses in Verhandlungen mit einem Projektentwickler. Allerdings ist bisher nicht bekannt, wie dessen Pläne aussehen. Christian Schindler / CS

Heiligensee. Die Ellef-Ringnes-Grundschule könnte dauerhaft an ihrem Ausweichstandort im Erpelgrund bleiben. Die Elternschaft ist über entsprechende Pläne im Bezirksamt gespalten.Die Ursache für den Umzug der Ellef-Ringnes-Grundschule vom Stolpmünder Weg in den Erpelgrund war dramatisch. In der Nacht zum 1. Oktober 2013 waren die Turnhalle und zwei Horthäuser einem Brand zum Opfer gefallen. Ein Glück im Unglück: die ehemalige Heiligensee-Grundschule im Erpelgrund stand leer, und konnte schnell...

Wittenau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ist in der Sommerzeit mit monatlichen Infoständen präsent. Am 23. April von 16 bis 18 Uhr stehen die Bezirksverordneten am S-Bahnhof Wittenau. "Wie im vergangenen Jahr möchten wir so den Reinickendorfern unkompliziert die Möglichkeit geben, mit uns in Kontakt zu kommen und uns ihre Probleme und Anliegen mitzuteilen", sagt der Fraktionsvorsitzende Gilbert Collé. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. Läden und Geschäfte, die lange leer stehen, können die Attraktivität einer Geschäftsstraße erheblich mindern. Davon ist auch Wirtschaftsstadtrat Uwe Brockhausen (SPD) überzeugt. Um längeren Leerstand zu vermeiden, hat das Bezirksamt jetzt ein Projekt initiiert, das ungenutzten Gewerberaum erfasst und dokumentiert. Für sinnvoll hält der Stadtrat auch attraktive Zwischennutzungen, um einen Imagegewinn für den Standort zu erreichen. "So könnte zum Beispiel die Ausstellung von...

Heiligensee. Die "Schulsituation in Reinickendorf" ist Thema einer Veranstaltung der SPD Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort mit Mark Rackles, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, und zugleich stellvertretender Landesvorsitzender der SPD am 26. Februar ab 19.30 Uhr im Lokal "Dorfaue", Alt-Heiligensee 68. Es geht sowohl um Schulsanierung wie auch die allgemeine Schulsituation. Christian Schindler / CS

Waidmannslust. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und Vorsitzende der SPD-Abteilung Lübars/Waidmannslust/Wittenau, Alexander Ewers, lädt zu seiner nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde am 27. Februar. Er steht von 17 Uhr bis 18.30 Uhr in der Buchhandlung "Leselust", Waidmannsluster Damm 181, für Gespräche zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Waidmannslust. Der Vizefraktionschef der SPD und Vorsitzende der SPD Lübars, Waidmannslust und Wittenau, Alexander Ewers, lädt interessierte Reinickendorfer am 27. Februar zu seiner Sprechstunde ein. Thema ist die Lokalpolitik. Ort der Sprechstunde ist von 17 bis 18.30 Uhr die Buchhandlung "Leselust" am Waidmannsluster Damm 181. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Ulrike Kiefert / uk