SPD

Beiträge zum Thema SPD

Bauen

Seeling 29 soll kommunal werden
Bezirksamt übt Vorkaufsrecht aus

Der Bezirk will für das Mietshaus Seelingstraße 29 sein Vorkaufsrecht ausüben und damit erstmals in einem Milieuschutzgebiet. Darauf drängten vor allem die Mieter mit einem offenen Brief und einer Kundgebung. Die 18 Mietparteien können aufatmen. Die landeseigene Degewo will ihren Gründerzeitbau kaufen. Der Bezirk macht von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch. Denn die Seelingstraße 29 gehört zum Milieuschutzgebiet „Klausenerplatz/Sophie-Charlotte-Platz“. Laut Bezirksamt hat Finanzsenator Matthias...

  • Charlottenburg
  • 18.02.21
  • 245× gelesen
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Soziales

SPD fordert Armutsbericht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Jedes Jahr sorgt die Schlagzeile für Aufsehen, dass noch immer jedes dritte Kind in Berlin auf Hartz IV-Leistungen angewiesen ist. Charlottenburg-Wilmersdorf gehört zwar nicht zu den stark betroffenen Bezirken, aber auch hier möchte die SPD-Fraktion in der BVV dem Phänomen der Verarmung auf den Grund gehen. Sie fordert das Bezirksamt nun auf, einen so genannten Armutsbericht zu erstellen und alle drei Jahre in einer aktualisierten Fassung vorzulegen. tsc

  • Charlottenburg
  • 28.07.16
  • 19× gelesen
Politik

Bezirk stellte Strafantrag: Beleidigung kein Kavaliersdelikt

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet, Strafantrag zu stellen. Dem hat sich nun die Amtsanwaltschaft angeschlossen, da...

  • Charlottenburg
  • 04.06.15
  • 226× gelesen
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