SPD in Friedrichshain

Politik

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären? Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901) entwickelten Berechnungsverfahren, das in den Bezirken angewendet wird. Es...

Friedrichshain
14.10.16
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Thomas Frey

Politik

Peter Beckers will Bürgermeister werden. | Foto: Thomas Frey

Die Rathauschefin und ihr Herausforderer: Monika Herrmann und Peter Beckers kämpfen um das Bürgermeisteramt

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht. Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben. Herausgefordert wird sie von Dr. Peter Beckers (SPD), aktuell Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport...

Friedrichshain
12.09.16
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Thomas Frey

Politik

Michael Müller bei seinem Auftritt in der Heilig-Kreuz-Kirche im Rahmen seiner Bezirke-Tour. | Foto: Thomas Frey

Alles Müller, oder was? Der Regierende Bürgermeister in der Heilig-Kreuz-Kirche

Friedrichshain-Kreuzberg. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) tourt derzeit durch die Bezirke. Die Auftritte sind natürlich dem kommenden Wahlkampf geschuldet. Auch das Friedrichshain-Kreuzberger Gastspiel, das am 19. Mai in der Heilig-Kreuz-Kirche stattfand. "Füreinander" heißt das Wahlkampfmotto der Sozialdemokraten. Auch ihr Spitzenmann gibt sich volksnah. Er wandert über die Bühne. Es gibt keinen Moderator, das erledigt Müller selbst. Nach einem kurzen Eingangsstatement...

Friedrichshain
20.05.16
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Thomas Frey

Politik

Keine finanziellen Geschenke an den Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Land Berlin hat im vergangenen Jahr einen Haushaltsüberschuss von 386 Millionen Euro erzielt. Die Hälfte davon wurde zur Schuldentilgung verwendet, von der anderen Hälfte flossen rund 170 Millionen in den Neu-, Ausbau oder die Modernisierung von Schulen. Außerdem verteilten die Regierungsparteien SPD und CDU 22 Millionen Euro an diverse Projekte in den Bezirken, zum Beispiel für Spielplätze. Aus keinem der beiden Töpfe wurde Friedrichshain-Kreuzberg bedacht, wie...

Friedrichshain
04.03.16
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Thomas Frey

Politik

Monika Herrmann und die versammelte Weltpresse. Der gescheiterte Cannabis-Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg sorgte für ein großes Medieninteresse. | Foto: Thomas Frey

Bezirk scheitert mit Cannabis-Vorstoß, hält das Thema aber nicht für beendet

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Entscheidung kam nicht überraschend. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat den Antrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach einer regulierten Abgabe von Cannabis abgelehnt. Alles andere wäre eine Sensation gewesen, auch wenn Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) die Erfolgschancen mit 50:50 bewertet hatte. Denn ein Ja hätte eine Umkehr der bisherigen deutschen Drogenpolitik bedeutet. Für Monika Herrmann bedeutet die...