Straßengesetz

Beiträge zum Thema Straßengesetz

Verkehr

Bisher kaum Wirkung
Neue Regeln für Sharing-Anbieter fruchten nicht

E-Roller quer vorm Bahnhofseingang, umgekippte Leihfahrräder mitten auf dem Gehweg – an den Slalomlauf hat man sich irgendwie schon fast gewöhnt. In Berlin gilt seit Anfang September nun ein neues Straßengesetz, das diesem Chaoszustand entgegenwirken soll. Es wurde unter anderem erlassen, um die Angebote von Sharing-Anbietern besser steuern zu können. Ein erklärtes Ziel ist es, dass E-Scooter und Leihfahrräder nur noch auf extra dafür ausgewiesenen Stellflächen auf der Straße abgestellt werden....

  • Weißensee
  • 04.10.22
  • 610× gelesen
Verkehr
Riesiges Ärgernis: Mopeds und Roller versperren den Gehweg wie hier vor dem Friedrichstadtpalast.  | Foto:  Dirk Jericho
2 Bilder

Strengere Regeln gegen das Rollerchaos
Senat will mit neuem Straßengesetz für freie Gehwege und mehr E-Fahrzeuge beim Carsharing sorgen

Am 1. September tritt das überarbeitete Berliner Straßengesetz in Kraft. Den Verleihern von Elektro-Rollern, Mietfahrrädern, E-Mopeds und Carsharing-Autos wurden die neuen Regelungen jetzt vorgestellt. Vor allem die elektrischen Tretroller in der Innenstadt sind ein großes Ärgernis, liegen auf Gehwegen rum und blockieren die Wege. Doch für den Senat ist die „Sharing-Mobilität“ wichtig für die Verkehrswende. „Wenn sich Menschen ein Fahrzeug teilen, bringt das weniger Verkehrsbelastung“, sagt...

  • Mitte
  • 24.06.22
  • 761× gelesen
  • 2
Wirtschaft

Infektionsschutzkontrollen in Gaststätten am Weinbergsweg

Am 3 Juli 2020 führte das Ordnungsamt Mitte gemeinsam mit der Polizei eine Schwerpunktkontrolle von Gaststätten am Weinbergsweg durch. Überprüft wurden die Einhaltung der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung sowie Sondernutzungserlaubnisse nach dem Berliner Straßengesetz. Die fünf Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes stellten 31 Ordnungswidrigkeiten fest. Die Polizei unterstützte bei der Identitätsfeststellung der gegen die Infektionsschutzauflagen verstoßenden Personen. Kontrolliert...

  • Mitte
  • 07.07.20
  • 174× gelesen
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