Verhandlungen in Schöneberg

Politik

Verhandlung per Videokonferenz

Berlin. In 226 von insgesamt 330 Gerichtssälen an den 25 Gerichtsstandorten können die Verhandlungen auch digital per Videokonferenz durchgeführt werden. Somit erfüllen derzeit 68 Prozent aller Gerichtssäle die technischen und prozessrechtlichen Voraussetzungen für digitale Verhandlungen. Das geht aus der Antwort von Justizstaatssekretär Ibrahim Kanalan auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) hervor. In den kommenden Jahren werden weitere Säle mit...

Mitte
05.11.22
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Dirk Jericho

Blaulicht

Neue Richter ernannt

Berlin. Justizsenator Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen) hat zehn Richter auf Probe und zwei Richter und zwei Staatsanwälte auf Lebenszeit ernannt. Insgesamt wurden seit der Regierungsübernahme der rot-rot-grünen Koalition im Dezember 2016 zusätzlich 226 Stellen geschaffen, so der Senator. Wegen steigender Straftaten wurde das Personal an den Gerichten in den vergangenen Jahren aufgestockt. Das Landgericht Berlin hat an seinen drei Standorten insgesamt 46 große und 24 kleine Strafkammern...

Mitte
18.03.21
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Dirk Jericho

Politik

Geplatzte Anmietung des Hertie-Hauses bringt Ärger

Schöneberg. Auf die geplatzte Anmietung des ehemaligen Hertie-Kaufhauses für die Theodor-Heuss-Bibliothek haben die Bezirksverordneten mit Enttäuschung, Bedauern und Ernüchterung reagiert.Freilich blieben auch Schuldzuweisungen nicht aus, wer für das Debakel die Verantwortung trage. Pirat Michael Ickes warf der SPD vor, sie habe mit einem "Wust von Prüfungen und Debatten" die Verhandlungen für den Investor unnötig in die Länge gezogen. Ickes plädierte dafür, zur Zeitersparnis die geleistete...