Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

Politik

Volksentscheid gescheitert
165.000 Jastimmen für strengere Klimaziele zu wenig

Der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ hat nicht die notwendigen Stimmen erhalten. Das hat Landeswahlleiter Stephan Bröchler drei Stunden nach Schließung der Wahllokale bekanntgegeben. Insgesamt 869.166 Berliner gaben ihre Stimme ab. Nach vorläufigem Ergebnis stimmten 50,9 Prozent für die Verschärfung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes, 48,7 Prozent waren dagegen. Befürworter und Gegner hielten sich fast die Waage. Der Anteil der Jastimmen lag bei 18,2 Prozent der...

  • Mitte
  • 27.03.23
  • 315× gelesen
  • 2
Politik

Abstimmungslokal ist umgezogen

Neu-Hohenschönhausen. Aufgrund eines Wasserschadens in der Begegnungsstätte Warnitzer Bogen kann die Einrichtung am 26. März nicht für den Volksentscheid genutzt werden. Der neue Abstimmungsraum befindet sich nur wenige Meter weiter im Bürgertreff „BENN HSH Nord“ in der Warnitzer Straße 14, 13057 Berlin. Bezirkswahlleiter Axel Hunger: „Ich empfehle Ihnen, wenn die Änderung für Sie unzweckmäßig ist, schnellstmöglich einen Abstimmungsschein beim Bezirkswahlamt anzufordern oder bereits jetzt die...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 20.03.23
  • 171× gelesen
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