Wahl

Neukölln. Für die Europawahl am 9. Juni sucht das Bezirksamt noch Wahlhelfer. In den Urnenwahllokalen beginnt die Arbeit um 7 Uhr. Die Teams sind aber so groß, dass nicht alle Wahlhelfer den ganzen Tag über gebraucht werden. Ab 18 Uhr muss aber jeder zur Auszählung der Stimmen anwesend sein. In den Briefwahllokalen beginnt die Tätigkeit um 14.30 Uhr. Für die Arbeit gibt es, je nach Aufgabe, ein „Erfrischungsgeld“ zwischen 80 und 120 Euro, dazukommen zwischen 25 und 40 Euro, wenn der Helfer...

Neukölln. Die Linke Neukölln hat Sophie Dieckmann zur ihrer neuen Sprecherin gewählt. Bereits als Schülerin engagierte sie sich politisch bei den Globalisierungskritikern von Attac und gegen den Afghanistan- und Irakkrieg. Danach war sie Geschäftsführerin des Studierendenverbands Die Linke.SDS. Ihr Ziel ist es, den Neuköllner Süden stärker für linke Politik zu gewinnen. Sophie Dieckmann teilt sich ihr Amt mit Ruben Lehnert, der seit 2021 Sprecher der Partei ist. Ihre Vorgängerin Maya Eckes...

Neukölln. Am Mittwoch, 11. Oktober, findet die Neuwahl der Lenkungsgruppe der „Aktion! Karl-Marx-Straße“ statt. Interessierte sind eingeladen, sich aktiv in der Lenkungsgruppe zu engagieren und sich erstmalig oder erneut zur Wahl zu stellen. Als Interessenvertretung im Hauptzentrum Karl-Marx-Straße steht die Lenkungsgruppe im engen Dialog mit dem Bezirk, um künftige Entwicklungen mitzugestalten und so Einfluss zu nehmen. Weitere Informationen zur Arbeit der Lenkungsgruppe und zum Wahlverfahren...

Neukölln. Der bisherige Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur, Karsten Schulze (CDU), ist auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. Mai zum neuen Vorsteher der Bezirksverordneten gewählt worden. Stellvertreter wurde Lars Oeverdieck (SPD). uma

Neukölln. Erst im zweiten Wahlgang gab es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Mai genügend Stimmen für Hannes Rehfeldt, den Kandidaten der CDU für den zu besetzenden Posten des Stadtrats für Gesundheit und Soziales. Vor der Abstimmung kam scharfe Kritik von Grünen und Linken, auch die SPD hätte gerne einen anderen Personalvorschlag gehört, wie die Fraktionsvorsitzende Cordula Klein sagte. Rehfeldt hat in einem Forum der Zeitung Tagesspiegel unter seiner Dienstadresse während...

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar hat das Aktionsbündnis für Menschen mit Behinderungen eine 36-seitige Broschüre herausgegeben. Das Heft, das gemeinsam mit dem Landeswahlleiter und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung entwickelt wurde, richtet sich an Menschen mit Lernschwierigkeiten und erklärt in leicht verständlicher Sprache und mit vielen Bildern alles rund um die Wahl. Man kann die Broschüre unter berlin.de/wahlen herunterladen oder unter folgenden Adressen...

Der Präsident des Landessportbunds Berlin (LSB), Thomas Härtel, ist bei der LSB-Mitgliederversammlung ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen in seinem Amt bestätigt worden. Auch die Vizepräsidenten wurden in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Präsidium sind Sophie Lehsnau, Präsidentin des Berliner Turn- und Freizeitsport-Bunds, und Mario Freund, Präsident des Berliner Fechterbunds. Der LSB ist ein unabhängiger Zusammenschluss von Fachverbänden des Amateursports, Bezirkssportbünden, Institutionen...

Tempelhof. Noch bis zum 15. September haben Bürger die Möglichkeit, sich als Feldkoordinatoren im Beteiligungsmodell Tempelhofer Feld zu bewerben und dort die nächsten drei Jahre lang aktiv zu werden. Die Feldkoordination hat sieben Mitglieder, im Oktober stehen die nächsten Wahlen an. Aufgabe ist es, gemeinsam mit der Senatsumweltverwaltung und der Grün Berlin GmbH die weitere Entwicklung des Feldes zu gestalten. Bewerben können sich alle Berliner und Berlinerinnen ab 16 Jahren. Sie sollten...

Neukölln. Mit pandemiebedingter Verspätung hat die Neuköllner CDU am 19. Juni einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Kreisvorsitzende Falko Liecke wurde einstimmig bestätigt. Das bewiesene Vertrauen in seine Arbeit sei ihm Ansporn, „pragmatische und konservative Politik in Neukölln und darüber hinaus weiter sichtbar zu machen“, so Liecke. Auf dem Kreisparteitag wurden zudem zwei Anträge verabschiedet. Erstens verlangt die CDU die uneingeschränkte Fortführung von Verbundkontrollen gegen die...

Britz. Im September wird bei der Britzer Weinkultur eine neue Weinkönigin gekrönt. Frauen, die sich für dieses Amt interessieren, können sich schon jetzt unter Tel. 0177 423 84 16 oder per E-Mail an office@britzer-wein.de bewerben oder ihre Fragen loswerden. Die Weinkönigin wird für ein Jahr gewählt. Sie sollte Grundkenntnisse über Wein besitzen und auch die am Koppelweg angebauten Tropfen Schnieke und Knorke repräsentieren. Zwei der Britzer Weinköniginnen waren vor der Pandemie beim Deutschen...

Berlin. Christian Andresen ist erneut zum Präsidenten des Hotel- und Gaststättenverbandes Berlin (Dehoga) gewählt worden. Der Chef vom Mandala Hotel am Potsdamer Platz ist seit vier Jahren Präsident des Branchenverbandes. In den vergangenen zwei Jahren ging es vor allem um die Bewältigung der Corona-Krise im Gastgewerbe. Andresen habe gemeinsam mit seinen Präsidiumskollegen viel auf den Weg gebracht, beispielsweise das Neustartprogramm Wirtschaft, heißt es. Zum Vizepräsidenten wurde der...

Neukölln. Die Linke Neukölln hat mit großer Mehrheit für Maya Eckes als neue Sprecherin gestimmt. Die Nachwahl war nötig, weil ihre Vorgängerin Sarah Nagel ihr Amt niedergelegt hatte, um ihr neues Amt als Stadträtin anzutreten. Die 25-jährige Eckes studiert Politikwissenschaft, ist seit 2016 Mitglied des Bezirksvorstands sowie seit 2021 Bezirksverordnete und umweltpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Ihre politischen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Ökologie, Antirassismus und Feminismus....

Berlin. Am 3. Mai haben sich die neu gewählten und berufenen Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen auf Einladung von Sozialstaatssekretärin Wenke Christoph zur konstituierenden Sitzung der Landesseniorenvertretung Berlin (LSV) getroffen. Zum neuen LSV-Vorstand gehören der Vorsitzende Erwin Bender (Seniorenvertretung Neukölln), Stellvertreter Bernd Gellert (Seniorenvertretung Reinickendorf), Schriftführerin Gisela Grunwald (Seniorenvertretung Pankow) und Finanzvorstand Mathilde...

Mit 16 darf man arbeiten, ein Konto eröffnen oder in eine Partei eintreten. Derzeit dürfen 16-Jährige in Berlin zwar die Bezirksverordneten wählen, aber nicht das Landesparlament. Das soll sich nun endlich ändern. Zur nächsten Berlinwahl 2026 können alle ab 16 ihre Stimme für das Abgeordnetenhaus und bei Volksentscheiden abgeben. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zweidrittelmehrheit steht. Die FDP als Oppositionspartei unterstützt die Gesetzesänderung von Rot-Grün-Rot. Darauf haben sich...

Berlin. Der Matheprofessor Günter M. Ziegler, der seit 2018 die Freie Universität (FU) leitet, ist von Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote für eine zweite Amtszeit zum Präsidenten der FU bestellt worden. Professor Ziegler wurde am 16. Februar durch den Erweiterten Akademischen Senat der Hochschule wiedergewählt. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Ziegler konnte sich bei der FU-Wahl mit deutlicher Mehrheit gegen die Herausforderin Beatrix Busse, Prorektorin der Universität Köln, durchsetzen....

Die Wahl der Seniorenvertreter ist abgeschlossen. Gabriele Küchler erhielt 1930 Stimmen, Erwin Bender 1809 und Werner Schmidt 1580. Die ersten 17 Kandidaten wurden jetzt in die neue Seniorenvertretung berufen. Mit ihrer Arbeit setzen sie sich für die Belange älterer Menschen ein. Sozialstadtrat Falko Liecke (CDU) ist jedoch besorgt über die geringe Wahlbeteiligung von nur 4,72 Prozent – noch weniger als bei der vorigen Wahl 2017. Damals gaben 5,54 Prozent der Älteren ihre Stimme ab. „Berlinweit...

Berlin. Die neue Berliner Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat ihre Unterschriftensammlung gestartet. Sie will einen Volksentscheid erreichen, um über die Hauptforderung abzustimmen: Das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und für Volksentscheide zu senken. Außerdem will die Initiative, dass sich der Senat im Bundesrat für ein Wahlrecht auch für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft starkmacht. Damit das Volksbegehren zustande kommt, braucht die Initiative...

Neukölln. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Zu Sprecherinnen wurden Daniela Wannemacher und Lisa Ruppel bestimmt. Außerdem gehören dem Vorstand an: Qosay Amer, Charlotte Foerster-Baldenius, Sarah Schneider und Rahul Schwenk. Für die Finanzen verantwortlich sind Georg Bonsiepe und Femke Hustert. Verabschiedet wurden die Vorstandsmitglieder Patrick Berg und Philmon Ghirmai. Die Neuköllner Grünen konnten im vergangenen Jahr einen Mitgliederzuwachs...

Berlin. Norman Heise ist bei den turnusmäßigen Vorstandswahlen des Landeselternausschusses (LEA) wieder zum Vorsitzenden gewählt worden. Seine Stellvertreterin ist Dörthe Engelhardt. Neu im Vorstand, aber seit Jahren im LEA aktiv sind Jan Krebs und Steffen Reinecke, die beide auch Vorsitzende des Elternausschusses in ihrem Bezirk sind. Zu den Aufgaben des Vorstandes gehört es, den LEA in der Öffentlichkeit zu vertreten. Die Elternvertreter bemängeln, dass im Koalitionsvertrag nur wenige ihrer...