Wahlen Berlin 2021

Beiträge zum Thema Wahlen Berlin 2021

Politik

Die Pannen und ihre Folgen
Die Wiederholung der Berlin Wahlen hat ganz eigene Spannungsmomente

Die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Das entschied endgültig das Berliner Verfassungsgericht am 16. November. Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen werden am 12. Februar 2023 neu gewählt. So klar die Entscheidung ausfiel, so unklar ist so manche Folge auch für Reinickendorf. Weil es sich um eine Wahlwiederholung und keine Neuwahl handelt, müssen alle Parteien wieder mit den gleichen Kandidaten antreten wie vor gut einem Jahr. Wer seither...

  • Reinickendorf
  • 23.11.22
  • 203× gelesen
  • 1
Politik
Wohl am 12. Februar ist in Berlin der nächste Wahlsonntag. | Foto:  Christian Hahn

Vorbereitung auf erneute Wahl
Wie die Wahlwiederholung geplant wird

Hauke Haverkamp, Leiter der Abteilung Bürgerdienste im Bezirksamt, und weitere Kollegen haben am 29. September bei der Anhörung gegen eine vollständige Wiederholung der Berliner Wahlen 2021 argumentiert. Der Berliner Verfassungsgerichtshof folgte ihnen nicht. Die Präsidentin des Gerichtshofs Ludgera Selting sprach in ihrer Stellungnahme von „teilweise chaotischen“ und „unzumutbaren“ Zuständen. Nur die „Spitze des Eisbergs“ sei erfasst. Deshalb komme für die Verfassungsrichter „die vollständige...

  • Reinickendorf
  • 10.10.22
  • 492× gelesen
Politik
Der Weg ins Wahllokal war auch in Reinickendorf teilweise beschwerlich. Die Bundestagswahl habe aber nach den rechtlichen Vorgaben stattgefunden, sagt das Bezirksamt. | Foto:  Christian Hahn

Reinickendorf weist Vorwürfe zurück
Bezirksamt lehnt Wahlwiederholung ab

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

  • Reinickendorf
  • 07.06.22
  • 206× gelesen
Politik
Der Weg zum Wahllokal war auch in Reinickendorf für viele Menschen beschwerlich. | Foto:  Christian Hahn
2 Bilder

War die Corona-Impfung schuld?
300 Wahlhelfer sprangen kurz vor den Berlin-Wahlen ab

Der Superwahltag am 26. September ist auch in Reinickendorf nicht ohne Pannen abgelaufen. Neben mehreren Nachzählungen hat es weitere Probleme gegeben. So sind dem Reinickendorfer Wahlamt sehr viele Wahlhelfer abgesprungen. Insgesamt hätten "auch kurzfristig vor und am Wahltag" mehr als 300 abgesagt, teilte das Bezirksamt auf eine Anfrage von der CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek-Angerer (CDU) mit. Die Gesamtzahl der Wahlhelfer in Reinickendorf betrug kurz vor dem 26. September 2430...

  • Reinickendorf
  • 11.11.21
  • 139× gelesen
Politik

Wähler, Wahllokale, Wahlverfahren
Interessantes und Wissenswertes rund um den Superwahltag

Was tun, wenn die Wahlbenachrichtigung bisher nicht eingetroffen ist? Wie lange besteht die Möglichkeit der Briefwahl? Welche Corona-Vorgaben gelten in den Wahllokalen? Es gibt viele Fragen zum Superwahltag am 26. September. Hier sind die Antworten. Rund 177 000 Menschen in Reinickendorf sind bei den Bundestagswahlen wahlberechtigt. Für das Abgeordnetenhaus und die BVV-Wahl liegt dem Wahlamt nach eigenen Angaben keine gesonderte Aufstellung vor. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus dürfte die Zahl...

  • Reinickendorf
  • 17.09.21
  • 74× gelesen
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