Zählgemeinschaft in Bezirk Neukölln

Politik

SPD nominiert Hikel erneut

Neukölln. Der SPD-Kreisverband hat am 4. März beschlossen, die Zählgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen und Martin Hikel (SPD) erneut für das Bürgermeisteramt zu nominieren. In diesen Tagen sollen Gespräche mit allen demokratischen Parteien geführt werden, um eine „vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit“ zu ermöglichen, heißt es vonseiten der SPD Neukölln. Bei der Wiederholungswahl hatte die SPD 24,1 Prozent der Stimmen bekommen, ein Minus von 4,6 Prozent gegenüber 2021....

Bezirk Neukölln
05.03.23
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Susanne Schilp

Politik

Rot-Grün zieht an einem Strang
Zählgemeinschaft in Neukölln ist vereinbart und Stadtratskandidaten stehen fest

SPD und die Grünen wollen ihre Zusammenarbeit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in den kommenden fünf Jahren fortsetzen. Einen Zählgemeinschaftsvertrag haben sie bereits ausgehandelt. Laut der Sprecher beider Parteien umfasst der Vertrag etliche Projekte, die beispielsweise den Klimaschutz, Mieterschutz und die soziale Gerechtigkeit betreffen. Die Neuköllner Mitglieder sind nun bei Versammlungen, die am 26. beziehungsweise 30. Oktober stattfinden, aufgefordert, über das Papier...

Bezirk Neukölln
16.10.21
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Susanne Schilp

Politik

Sozialpolitik, Schulmöbel, Klimaschutz
Doppelaushalt in Neukölln beschlossen

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten gegen...

Neukölln
04.10.19
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Corina Niebuhr

Politik

Jochen Biedermann, bisher stellvertretender Vorsitzende der Grünen in der BVV, wurde von seiner Partei als Kandidat für einen Stadtratsposten nominiert. Foto: Die Grünen Neukölln | Foto: Die Grünen Neukölln

Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 die Umsetzung von 150 Vorhaben. „Ich freue mich, dass wir in...