Waidmannslust - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Post von den Christdemokraten: Gut gemeinte Idee wirbelt viel Staub im Kampf um Bundestagsmandate auf

Reinickendorf. Während des Wahlkampfes ist es ganz normal, wenn Parteien Privathaushalte anschreiben und um Stimmen werben. Oftmals werden diese Briefe einfach achtlos weggeworfen. Doch was passiert, wenn die Bundeskanzlerin angeblich einen Kandidaten gesondert bewirbt? Im Optimalfall werben die Parteien und Einzelkandidaten mit bunten Flyern um die Gunst des Wählers. Häufig wird davon jedoch keine Notiz genommen. Aus den unterschiedlichsten Gründen. Echte Briefe kommen in Zeiten des Internets...

  • Reinickendorf
  • 07.09.17
  • 93× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 348× gelesen
  • 1
Regina Thiele übergibt 427 Unterschriften von Anwohnern gegen die Kriminalität in der Rollbergesiedlung an Innensenator Andreas Geisel, vermittelt durch SPD-Bundestagskandidat Thorsten Karge (links). | Foto: Christian Schindler
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Drogen in der Rollbergesiedlung: Innensenator Andreas Geisel will sich kümmern

Waidmannslust. Die Situation in der Rollbergesiedlung wird Politik und Polizei in nächster Zeit beschäftigen. Innensenator Andreas Geisel (SPD) machte sich jetzt auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Thorsten Karge ein Bild vor Ort. Regina Thiele hat nach Ansicht ihrer Nachbarn einen Fehler gemacht. Denn kurz bevor sie den Innensenator Andreas Geisel durch das kleine Ortszentrum im Bereich Waldshuter Zeile und Titiseestraße führt, hat sie getan, was sie schon lange tut. Sie war mit Kindern...

  • Waidmannslust
  • 03.09.17
  • 629× gelesen
Fluch oder Segen? An diesen Laternenmast an der Ecke Gorkistraße und Ziekowstraße passt definitiv kein weiteres Wahlplakat mehr. | Foto: Michael Nittel

Fluch oder Segen? Weit über 10.000 Wahlplakate hängen im Bezirk

Reinickendorf. Der Wahlkampf hat nun also auch das Straßenbild erfasst: Allein im Bezirk Reinickendorf wurden in diesem Monat weit über 10.000 Plakate aufgehängt und aufgestellt – kaum ein Laternenmast wurde verschont. Doch tragen diese Plakate tatsächlich zur Entscheidungsfindung bei? „Nein, überhaupt nicht“, lautete die einhellige Antwort bei einer 90-minütigen Befragung von knapp 60 Bürgern an der Tegeler Gorkistraße, ob sie die Plakate bei der Wahlentscheidung in irgendeiner Weise...

  • Reinickendorf
  • 29.08.17
  • 594× gelesen

Als Gast im Parlament

Reinickendorf. Am Donnerstag, 14. September, lädt der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU), zu einem Vormittag in den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden sich mit Namen, Geburtsdatum, Adresse und Rückrufnummer unter  40 39 57 93 oder per Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Anmeldeschluss ist der 4....

  • Reinickendorf
  • 24.08.17
  • 48× gelesen

Mitreden beim Bezirkshaushalt: Kommunalpolitiker rufen zu Bürgerbeteiligung auf

Reinickendorf. Auch wenn viele noch in den Ferien sind: Noch bis Ende des Monats können die Reinickendorfer Einfluss auf den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre nehmen. Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2018/2019 in die BVV eingebracht. Unmittelbar anschließend hat dann auch der bezirkliche Hauptausschuss den Entwurf in zwei Sitzungen bereits beraten (1. Lesung). Der...

  • Reinickendorf
  • 19.08.17
  • 76× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 529× gelesen

Waidmannsluster Ehrenamtspreis

Waidmannslust. Der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen hat auch in diesem Jahr den Waidmannsluster Ehrenamtspreis für besonderes gesellschaftliches Engagement ausgeschrieben. Der Preis ist mir 200 Euro dotiert. Im vergangenen Jahr gewann der Förderverein der Königin-Luise-Kirche den Preis. Der Verein setzt sich für den Erhalt der Kirche ein, organisiert regelmäßig kulturelle Veranstaltungen und ist auch bei der Entwicklung des Ortsteils sehr aktiv. Zeelen: „Ich rufe alle Waidmannsluster auf,...

  • Waidmannslust
  • 06.08.17
  • 53× gelesen

Schulz will in den Bundestag

Reinickendorf. Der ehemalige Bezirksverordnete Michael Schulz kandidiert für die Bundestagswahl am 24. September als Wahlkreiskandidat der im Mai gegründeten Partei „Die Grauen – für alle Generationen“. Der 40-Jährige führt auch die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl an. Schulz zog 2006 für die Grauen Panther in die Bezirksverordnetenversammlung ein, fünf Jahre darauf für die Piraten. Nachdem er sich von diesen trennte, blieb er bis 2016 Einzelverordneter. CS

  • Reinickendorf
  • 06.08.17
  • 63× gelesen

Mit Frank Steffel in den Bundestag

Reinickendorf. Unter dem Motto „Politik hautnah erleben“ lädt der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel am Donnerstag, 7. September, zu einer Tagestour durch das politische Berlin ein. Er steht den Teilnehmern eine Stunde lang Rede und Antwort. Besucht werden im Rahmen der Tour der Reichstag, das Bundeskanzleramt und der Bundesrat. Wegen der begrenzten Platzzahl wird bis zum 10. August um Anmeldung gebeten unter  22 77 25 00 oder per E-Mail unter frank.steffel@bundestag.de....

  • Reinickendorf
  • 03.08.17
  • 40× gelesen
Für Nina Stahr und Werner Graf bringt die Tegel-Schließung Berlin voran. | Foto: Christian Schindler
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Grüne Tegel-Kampagne: Mit einem Nein in die bessere Zukunft

Tegel. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat am 26. Juni im Flughafen Tegel seine Kampagne zum Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel vorgestellt. Die beiden grünen Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf überraschen niemanden damit, dass sie für die schließung des Flughafens Tegel sind. Allerdings betont Graf, dass es nicht um ein unbedingtes Schließen geht: „Tegel muss spätestens ein halbes Jahr nach er Eröffnung des Großflughafens BER vom Netz.“ Damit macht der...

  • Tegel
  • 01.08.17
  • 442× gelesen
Noch am 20. Mai 2015 eröffnete Andreas Höhne (links) mit dem Schauspieler Benno Fürmann eine Lichtergalerie nahe der Flüchtlingsunterkünfte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. | Foto: Christian Schindler

Erinnerung an Andreas Höhne: Integrationspreis nach Stadtrat benannt

Reinickendorf. Der Integrationspreis des Bezirks heißt jetzt nach dem 2015 verstorbenen Sozialstadtrat Andreas Höhne (SPD). Eine Gruppe von rund 60 Reinickendorfern hatte die Bezirksverordneten angeregt, mit der Namensnennung den über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Kommunalpolitiker zu ehren. Die Umbennung wurde dann auch einstimmig am 12. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ursprünglich wurde der Integrationspreis im Jahr 2010 von der damaligen Grauen-Fraktion...

  • Wittenau
  • 30.07.17
  • 369× gelesen

Erinnerung an den Widerstand

Wittenau. Das Bezirksamt und Vertreter der Bezirksverordnetenversammlung haben in Gedenken an die Opfer des gescheiterten Attentates vom 20. Juli 1944 durch Oberst Graf Schenk von Stauffenberg auf Adolf Hitler am 20. Juli Kränze am Denkmal am Rathaus Reinickendorf niedergelegt. Das Denkmal in der Straße Am Rathauspark erinnert an die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft. CS

  • Wittenau
  • 20.07.17
  • 28× gelesen

Mobile Bürgerämter machen Pause

Reinickendorf. Bis zum 1. September entfallen die Sprechstunden der Mobilen Bürgerämter Hermsdorf, Märkisches Viertel, Reinickendorf-Ost und Reinickendorf. In diesem Zeitraum wird in den stationären Bürgerämtern wegen der Sommerferien mit verstärktem Publikumsandrang gerechnet. Durch die Schließung kann das Personal den Bürgerämtern in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt werden. Empfohlen wird die Online-Terminvereinbarung unter www.berlin.de/terminvereinbarung. Auch über das...

  • Reinickendorf
  • 20.07.17
  • 42× gelesen

Helfer gesucht für die Bundestagswahl: Im Ehrenamt der Demokratie dienen

Reinickendorf. Für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September sucht das Bezirkswahlamt Reinickendorf Wahlhelfer für die Mitarbeit in einem der vielen Reinickendorfer Wahllokale. Einzige Voraussetzung für die Mitarbeit im Wahlvorstand ist, wahlberechtigt zur Wahl zum Deutschen Bundestag zu sein. Wahlberechtigt in der Bundesrepublik Deutschland sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten...

  • Reinickendorf
  • 17.07.17
  • 123× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 881× gelesen
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SPD-Fraktion neu aufgestellt: Marco Käber löst Thorsten Koch ab

Reinickendorf. Wechsel an der Spitze der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Marco Käber folgt auf Thorsten Koch. Ende Juni hatte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Koch, mitgeteilt, sein Amt zurückzugeben. Gleiches tat sein 1. Stellvertreter, Gerald Walk. Im Gespräch mit der Berliner Woche begründete Koch seinen Schritt damit, dass es angesichts der nach den Wahlen 2016 auf 13 Mitglieder verkleinerten Fraktion schwierig geworden war, „alle mitzunehmen“. Zugleich...

  • Reinickendorf
  • 07.07.17
  • 416× gelesen

Vorsicht beim Plakatieren

Reinickendorf. Plakate zur Bundestagswahl 2017 dürfen erst sieben Wochen vor der Wahl am 24. September auf öffentlichem Straßenland gehängt werden. Darauf wies der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni im Ausschuss für Bürgerdienste hin. An Lichtmasten sind nur noch Hochformate erlaubt, historische Leuchten dürfen nicht mit Plakaten versehen werden. CS

  • Reinickendorf
  • 04.07.17
  • 52× gelesen

Außentrauungen wieder ab 2018

Reinickendorf. Das Standesamt Reinickendorf bietet ab kommendem Jahr wieder Außentrauungen an. Die teilte der zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) am 27. Juni dem Ausschuss für Bürgerdienste der Bezirksverordneten mit. Maack hatte in diesem Jahr die Außentrauungen ausgesetzt, um generell Wartezeiten zu verkürzen. Eine Außentrauung erfordere deutlich mehr Zeitaufwand als eine Eheschließung im Standesamt im Rathaus. Mittlerweile konnte Maack eine zusätzliche Vollzeitstelle im Standesamt...

  • Reinickendorf
  • 28.06.17
  • 66× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 522× gelesen
Die Gemeinde der Afghanen hört Innensenator Geisel (hinten rechts) zu. | Foto: Christian Schindler

Zu Gast bei Afghanen: Innensenator kam zum Fastenbrechen

Reinickendorf. Eine gute Nachricht überbrachte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am 22. Juni der Afghanischen Gemeinde in Berlin: Es gibt keine Abschiebungen in das Bürgerkriegsland. Geisel war vom Kulturzentrum der Afghanen in Berlin zum Fastenbrechen eingeladen worden. Begleitet wurde er vom SPD-Bundestagskandidaten Thorsten Karge und der SPD-Abgeordneten Bettina König. Später stieß noch der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger hinzu. Alle drei Politiker schätzen das Engagement der Afghanischen...

  • Reinickendorf
  • 26.06.17
  • 256× gelesen

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja Riemann oder der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten sich der...

  • Niederschönhausen
  • 20.06.17
  • 116× gelesen
Sawsan Chebli ist Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement beim Regierenden Bürgermeister.  | Foto: Sharon Back

Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie in...

  • Friedenau
  • 20.06.17
  • 2.713× gelesen
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Die Allee der Bäume auf der Rathauswiese ist schon gut ausgestattet. | Foto: Christian Schindler

Fällungen in der Brutperiode: Rücksicht auf Vögel genommen

Reinickendorf. So mancher Reinickendorfer wunderte sich in den vergangenen Wochen über Fällarbeiten des Bezirksamtes. Zuletzt waren es rund 70 Bäume, die im Steinbergpark verschwanden. Anwohner wunderten sich, dass außerhalb der Brutperiode, die am 1. März begonnen hat, und die bis Anfang September dauert, Firmen im Auftrag des Bezirksamtes die Säge anlegten. Allerdings ist dies in Reinickendorf kaum anders zu handhaben, wie Rüdiger Zech, Leiter des Straßen- und Gartenbauamtes, betont. Bei rund...

  • Wittenau
  • 15.06.17
  • 459× gelesen
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