Westend - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Diskussion über Europawahl

Westend. Im Bürgerbüro des CDU-Wahlkreisabgeordneten Andreas Statzkowski, Fredericiastraße 9a, findet am Mittwoch, 10. April, ein Diskussionsabend mit Hildegard Bentele, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Spitzenkandidatin der CDU Berlin, sowie und dem Abgeordneten Claudio Jupe, Europapolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, zu den wichtigsten Fragen rund um die Europawahl am 26. Mai statt. Beginn ist um 19 Uhr, um Anmeldung per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der...

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  • 30.03.19
  • 19× gelesen
Politik

Im Austausch mit Statzkowski

Westend. Die nächste Sprechstunde mit dem CDU-Wahlkreisabgeordneten Andreas Statzkowski findet am Dienstag, 2. April, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a statt. Um Anmeldung unter der Rufnummer 644 407 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de wird gebeten. maz

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  • 21.03.19
  • 18× gelesen
Politik

Umgang mit den Opferverbänden

Westend. Die Ereignisse um die Entlassung des Direktors der Stasi-Opfergedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat Wellen geschlagen. Aber viele Fragen bleiben offen. Grund genug für Andreas Statzkowski (CDU, MdA), mit Dieter Dombrowski, MdL und Mitglied im Stiftungsrat der Gedenkstätte, diesen Fragen nachzugehen. Dieter Dombrowski ist gleichzeitig auch Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände der kommunistischen Gewaltherrschaft (UOKG). Treff ist am Mittwoch, 27. Februar, 19 Uhr...

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  • 19.02.19
  • 107× gelesen
Politik

Austausch mit Andreas Statzkowski

Westend. Der CDU-Wahlkreisabgeordnete Andreas Statzkowski bietet den Bürgern am Dienstag, 19. Februar, von 17 bis 18 Uhr die Möglichkeit, mit ihm ins Gespräch zu kommen. In seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a hat er ein Ohr für persönliche Anliegen und Verbesserungsvorschläge. Um Anmeldung per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 644 407 00 wird gebeten. maz

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  • 10.02.19
  • 16× gelesen
Politik

Austausch mit Andreas Statzkowski

Westend. Der Wahlkreisabgeordnete Andreas Statzkowski (CDU) lädt am Dienstag, 29. Januar, von 17 bis 18 Uhr die Bürger zu seiner Sprechstunde ein. In seinem Büro in der Fredericiastraße 9a stellt er sich Anliegen, Fragen und Anregungen. Um Anmeldung per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 644 407 00 wird gebeten. maz

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  • 18.01.19
  • 2× gelesen
Politik

FDP kritisiert Zuständigkeitsgerangel
(K)ein Spielplatz für Eichkamp?

Am 14. Dezember 2017 beschloss die BVV einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen. Doch spielen können Kinder dort immer noch nicht. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion musste das Bezirksamt in der jüngsten Sitzung der BVV einräumen, dass seit einem Jahr außer Zuständigkeitsgerangel nichts passiert ist. Zunächst war innerhalb des Bezirksamtes nicht klar, in...

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  • 25.12.18
  • 29× gelesen
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Politik

Gespräch bei Glühwein

Westend. Klaus-Dieter Gröhler (MdB) lädt zu Glühwein, Tee, selbstgebackenen Plätzchen und guten Gespräche. Das zweite winterliche Bürgergespräch findet statt am Dienstag, 27. November, 18-19 Uhr auf dem Soldauer Platz am S-Bahnhof Heerstraße. Bei Regen entfällt das Gespräch bei Glühwein. my

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  • 20.11.18
  • 10× gelesen
Politik
Gerade für Kinder sind Wildtiere wie das Flusspferd Jedi natürlich eine Attraktion. Ob sie in einem Zirkus artgerecht gehalten werden können, steht auf einem anderen Blatt.
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Aus für den Circus Voyage?
Senat kündigt Circus Pachtvertrag wegen umstrittener Wildtierhaltung

Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport hat dem Circus Voyage wegen dessen Wildtierhaltung den Stellplatz auf dem Olympiagelände gekündigt. Der Tierschutzverein jubelt, der Zirkus ist sauer. So sauer, dass er nun juristische Schritte gegen den Senat einleitet. Seit 24 Jahren gastiert der Circus Voyage unter der Leitung von Zirkusdirektor Alois Spindler in der Weihnachtszeit auf dem Olympiagelände, inklusive großer Silvester-Gala. In diesem Jahr hätte das große Spektakel aus der bewährten...

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  • 30.10.18
  • 254× gelesen
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Politik

Sprechstunde von Andreas Statzkowski

Westend. Zum letzten Mal vor der Sommerpause stellt sich Andreas Statzkowski (CDU), MdA, Fragen und Anliegen von Bürgern. Seine Sprechstunde findet statt am Dienstag, 12. Juni, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a. Um Anmeldung wird gebeten unter info@andreas-statzkowski.de oder unter der Rufnummer 644 407 00. my

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  • 02.06.18
  • 16× gelesen
Politik

BVV: Was passiert am Teufelsberg?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

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  • 21.05.18
  • 414× gelesen
Politik
Ein Kiez macht mobil: Mehr als 50 empörte Bürger ließen sich von Mieterverdrängung in ihrer Nachbarschaft berichten.
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Ein unbehaglicher Kiezspaziergang: Verein verdeutlich Mieterverdrängung

Die MieterWerkStadt Charlottenburg hat zu einem Spaziergang durch den Klausenerplatz-Kiez eingeladen, um auf konkrete Fälle von Mieterverdrängung aufmerksam zu machen. Mehr als 50 Bürger liefen mit - und wer von ihnen nicht vorher bereits entrüstet war, ist es jetzt. Die Resonanz auf die stadtweite Groß-Demonstration "Mietenwahnsinn" vor einigen Wochen machte deutlich: Es brodelt, die Toleranzgrenze vieler Mieter ist überschritten. Das war auch bei der Veranstaltung der MieterWerkStadt zu...

  • Charlottenburg
  • 18.05.18
  • 563× gelesen
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Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 1.121× gelesen
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Politik

Sprechstunde bei Statzkowski

Westend. Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 15. Mai, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Die Bürger haben die Gelegenheit, ihm ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen. Um eine Anmeldung wird gebeten: info@andreas.statzkowski.de oder 64 44 07 00. maz

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  • 07.05.18
  • 15× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 145× gelesen
Politik

SPD putzt die Stolpersteine

Auch in diesem Jahr putzen die Sozialdemokraten der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf überall im Bezirk im Umfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine. Stolpersteine erinnern vor dem letzten Wohnort der Opfer an den von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderer Menschen, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD...

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 129× gelesen
Politik

Stadtgespräch mit Elke Breitenbach

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 14× gelesen
Politik

Sprechstunde von Stefan Evers

Wilmersdorf. Der Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordnete Stefan Evers (CDU) hält am Montag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Hohenzollerndamm 10 ab. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 7× gelesen
Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher...

  • Friedrichshain
  • 24.04.18
  • 1.216× gelesen
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Politik

Sitzung des Sozialausschusses

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des BVV-Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit findet am Donnerstag, 26. April, im Gertrud-Bäumer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen unter anderem die Ausschreibung der Liegenschaft Nachbarschaftshaus am Lietzensee und ein Antrag, in dem sich die CDU für die Wiedereröffnung der Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstraße und damit für Wohnraum für Obdachlose stark macht. Beginn der Sitzung...

  • Charlottenburg
  • 23.04.18
  • 27× gelesen
Politik

Anlaufstelle im Ordnungsamt zu

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Montag, 30. April, und am Freitag, 11. Mai, bleibt die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamtes geschlossen. my

  • Charlottenburg
  • 19.04.18
  • 15× gelesen
Politik
Beim "Dialog P" diskutieren Berliner Schüler mit Politikern aller im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien jene Themen, die Jugendliche betreffen.
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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr als Teil des demokratischen Systems begreifen. „Die Parteien...

  • Wedding
  • 18.04.18
  • 225× gelesen
Politik
Zur Eröffnung der Info-Ecke EDIC empfing der Leiter der Landeszentrale Thomas Gill (li.) den Vertreter der Europäischen Kommission in Berlin Richard Kühnel und den Staatssekretär für Europa Gerry Woop (re.).

Neue Informationszentrale hilft bei Fragen rund um die Europäische Union

In der Berliner Landeszentrale für politische Bildung hat eine neue Informationszentrale der EU ihre Pforten geöffnet. Wer Fragen zur Europäischen Union hat, findet dort die Antworten. Brexit, Europaskeptizismus, grassierender Nationalismus: Die Idee eines geeinten und starken Europas steht vor einer Bewährungsprobe. Um den Menschen in den Mitgliedsstaaten den täglichen Nutzen des Zusammenschlusses zu vermitteln, hat die Europäische Kommission mit 435 Europe Direct Informationszentren...

  • Charlottenburg
  • 17.04.18
  • 260× gelesen
Politik

Nächste BVV am 20. April

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Freitag, 20. April, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl einer Schiedsperson, Beschlussempfehlungen, das "Café Achteck" zu retten, die Freiflächen am Halemweg aufzuwerten sowie mehr Sicherheit an der Kreuzung Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße zu schaffen. Themaitisert werden soll auch das Kulturareal am...

  • Charlottenburg
  • 16.04.18
  • 25× gelesen
Politik

Sprechstunde von Heike Schmitt-Schmelz

Charlottenburg. Die nächste Bürgersprechstunde mit Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, findet am Mittwoch, 25. April, von 14 bis 16 Uhr statt. Anliegen, Sorgen und Nöte können in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, vorgetragen werden. Anmeldung unter 902 91 140 01 ist erforderlich. maz

  • Charlottenburg
  • 15.04.18
  • 14× gelesen