Bundestag

Spandau. Politiker laden wieder zum Girls’ Day. Am 27. April können junge Frauen dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) über die Schulter schauen, Fragen stellen oder mit anderen jungen Frauen über Politik diskutieren. So will der Abgeordnete zum 16. Mal jungen Frauen im Alter von 16 bis 18 Jahren die Politik schmackhaft machen und sie einen Blick hinter die Kulissen werfen lassen. Interessierte Spandauerinnen können sich bis Mittwoch, 22. Februar, anmelden: E-Mail an...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel lädt fünf Mädchen aus dem Bezirk ein, im Rahmen des Girls’ Day am 27. April den Deutschen Bundestag zu besuchen. Die Schülerinnen lernen an diesem Tag die Arbeit des Parlaments kennen, treffen den Abgeordneten zu einem Gespräch und verfolgen im Plenum die politischen Debatten. Bewerben können sich interessierte Mädchen mit einer kurzen Begründung, drei bis fünf Sätze genügen. Angaben zu Namen, Alter und Wohnort sollte...

Pankow. Zu einem „Politischen Tag“ lädt der Wirtschaftskreis des Bezirks Unternehmer und Freiberufler am 16. März ein. Organisiert wird diese ganztätige Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (SPD). An diesem Tag besteht unter anderem die Möglichkeit, das Ministerium für Wirtschaft und Energie, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den Bundestag zu besichtigen. Weiterhin haben die Teilnehmer die Möglichkeit, mit...

Berlin. In Grundschulen und Kitas soll es nach dem Willen der SPD-Bundestagsfraktion mehr Ganztagsbetreuung geben. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sieht Berlin bereits bestens aufgestellt. Viele Schulen und Kitas in Deutschland sind nicht für eine Ganztagsbetreuung von Kindern ausgestattet. Mütter und Väter hingegen würden nach Ansicht der SPD gerne mehr arbeiten und ihre Kinder länger in die Kita schicken oder in der Grundschule gut betreut wissen. Zumindest sagt Thomas...

Reinickendorf. Der Bundestag hat die Lärmrichtwerte für Sportanlagen angehoben. Die „Mittagsruhe“ an Sonn- und Feiertagen fällt damit weg. Sportstadtrat Tobias Dollase (für CDU) geht das noch nicht weit genug. Der Tritt gegen den Fußball, der Torjubel, allein das Stimmengewirr, wenn eine Gruppe junger Menschen zusammenkommt: Auf Sportanlagen geht es geräuschvoll zu. Eine Tatsache, die immer wieder für Konflikte zwischen Nutzern und Anwohnern sorgt. Dank strenger Lärmschutzgesetze zogen Vereine...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um das Direktmandat im Bezirk für die Bundestagswahl wetteifern derzeit gleich fünf SPD-Kandidaten. Neben Sozialpolitikerin Ülker Radziwill, die seit 15 Jahren im Abgeordnetenhaus sitzt, buhlen der frühere Kulturstaatssekretär Tim Renner, Ex-Baustadtrat Marc Schulte, der Abgeordnete Daniel Buchholz und Ex-Jusos-Landesschef Fabian Schmitz-Grethlein um die Gunst der Parteibasis. Per Mitgliederbefragung soll in diesen Tagen bestimmt werden, wem die Wähler bei der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch im nächsten Bundestag will Lisa Paus für die Grünen Akzente setzen. Der Kreisvorstand bestätigte sie nun als Direktkandidatin im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Volkswirtin Lisa Paus sitzt seit 2009 im Bundestag, wobei sie über die Landesliste der Grünen einzog, und vertritt Berlin als steuerpolitische Sprecherin und Obfrau im Finanzausschuss. tsc

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern. Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf Verdacht überprüft werden, Telemediendienste wie Nachrichten über...

Pankow. Die SPD hat ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Für den Bundestagswahlkreis 76/Pankow benannten die Vertreter der Wahlkreiskonferenz den bisherigen Bundestagsabgeordneten Klaus Mindup als Kandidaten. Auf der Wahlkreiskonferenz für den Bundestagswahlkreis Prenzlauer Berg-Ost/Friedrichshain-Kreuzberg wurde Cansel Kiziltepe als Kandidatin nominiert. Sie ist ebenfalls in der laufenden Wahlperiode bereits Mitglied des Bundestages. BW

Treptow-Köpenick. Die Wahlkreiskonferenz der SPD hat Matthias Schmidt als Kandidaten für die Bundestagswahl im Herbst 2017 nominiert. Schmidt, der in Grünau lebt, war bereits 2013 über die Landesliste seiner Partei in den Bundestag eingezogen. Der Politiker war ab 2006 Mitglied der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2011 auch Fraktionsvorsitzender. Im Hauptberuf war der Verwaltungswirt viele Jahre im Bundesinnenministerium beschäftigt. RD

Friedrichshain-Kreuzberg. Direktkandidat der CDU für den Bundestag wird im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost Timur Husein. Der 36-Jährige erhielt bei der Vertreterversammlung am 16. Dezember ein Ergebnis von 83 Prozent. Timur Husein ist seit der Berlin-Wahl im September Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Als Schwerpunkte bei seinem Kampf um ein Bundestagsmandat nennt er die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaft, Kitaplätze und bezahlbare...

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos gesehen und deshalb wohl erfüllt. Somit gibt es künftig folgende...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Kulturstaatssekretär ausgeschieden, jetzt für eine Bundestagskandidatur im Gespräch: Tim Renner (SPD) will seinen Heimatbezirk nach der Wahl 2017 als Abgeordneter vertreten. Der Musikproduzent wäre damit Konkurrent von Klaus-Dieter Gröhler (CDU), der den Wahlkreis aktuell vertritt und zuvor als stellvertretender Bezirksbürgermeister wirkte. Renners derzeitiger Posten als Staatssekretär wird indes von den Linken und ihrem Senator Klaus Lederer neu besetzt....

Märkisches Viertel. Über die Arbeit des Parlaments und der Abgeordneten informiert eine Wanderausstellung des Bundestags, die auf Initiative von CDU-Politiker Frank Steffel (MdB) jetzt in Reinickendorf Station macht und zwar im Fontane-Haus in der Königshorster Straße 6. Unter dem Motto „In fünf Schritten durch das Parlament“ können sich Interessierte einen Einblick in den Alltag der Bundespolitiker verschaffen – vom 5. bis zum 12. Dezember, jeweils zwischen 9 und 17 Uhr, freitags ist die...

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

Reinickendorf. Der Kreisvorstand, die Ortsvorsitzenden und die Vorsitzenden der Vereinigungen der Reinickendorfer CDU haben Frank Steffel erneut einstimmig als Bundestagskandidaten für Reinickendorf nominiert. Steffel ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. 2013 gewann er seinen Wahlkreis mit 45 Prozent, beim Urnengang im kommenden Jahr tritt er nun erneut an. Der CDU-Politiker ist Mitglied im Finanzausschuss sowie Obmann im Sport- und Ehrenamtsausschuss. Bei den Wahlen zu den...

Mitte. Die Fertigstellung des Erweiterungsbaus für das Bundestagsgebäude Marie-Elisabeth-Lüders-Haus zwischen Adele-Schreiber-Krieger-Straße und Schiffbauerdamm mit einer Nutzfläche von 44.000 Quadratmetern verzögert sich weiter. Das verantwortliche Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung nannte nun für die Übergabe das Jahr 2020 oder später. Ursprünglich sollte das Gebäude 2015 eingeweiht werden. Wie schon im vergangenen Jahr berichtet, ist eine defekte Bodenplatte die Ursache für die...