Arndt Meißner

CDU-Fraktion bestätigt Arndt Meißner: Wettstreit der Ideen gefordert

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 07.10.2016 | 57 mal gelesen

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike...

Sicherheit für Kleingärtner

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 18.07.2016 | 82 mal gelesen

Spandau. Spandauer Kleingärten sollen bis zum Jahr 2030 gesichert werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Der Antrag, die Bestandsgarantie für die Kleingärten zu verlängern, kam von der CDU-Fraktion. „Die Spandauer Kleingärten fungieren als grüne Lunge, erlauben es auch den kleinen Leuten sich ein Platz im Grünen zu gönnen und helfen so, eine gute soziale und städtebauliche...

Streit um Transparenz: Entscheidung über neuen Träger für „Gemischtes“ naht

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 10.06.2016 | 55 mal gelesen

Berlin: Kulturzentrum Gemischtes | Spandau. Mitte Juni will das Bezirksamt den neuen Träger für das „Gemischte“ verkünden. Wer sich beworben hat, bleibt bis dahin geheim. Zum Ärger der SPD, die Transparenz bei der Auswahl fordert.Acht Träger haben sich für das Kulturzentrum „Gemischtes“ beworben. Drei sind in der engeren Auswahl. Am 15. Juni will eine Auswahlkommission entscheiden, wer das Haus Ende Juli übernimmt. Bedingungen: Der Träger kommt aus dem...

Betreiber sollen Security in Flüchtlingsheimen strenger überprüfen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.05.2016 | 79 mal gelesen

Spandau. Das Wachpersonal in Flüchtlingsheimen soll besser überprüft werden. Darauf haben sich jetzt die Bezirksverordneten verständigt.In Spandau soll künftig genauer hingeschaut werden, wer in den Flüchtlingsunterkünften Wachdienst schiebt. Dazu haben die Bezirksverordneten jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Konkret sollen die verantwortlichen Betreiber dazu verpflichtet werden zu überprüfen, ob die...

Viele Worte, keine Lösung in der BVV: „Sonnenkinderhaus“ erhitzt die Gemüter

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 17.05.2016 | 110 mal gelesen

Spandau. Politikern eilt der Ruf voraus, selbst ernste Themen gern zu zerreden. Und zwar solange, bis das Problem so klein ist, dass es eine Lösung gar nicht mehr braucht. Die Bezirksverordneten in Spandau nehmen sich da nicht aus.Wie mühevoll Lokalpolitik doch sein kann, zeigte sich mal wieder in der jüngsten BVV-Sitzung am 11. Mai. Gleich zu Beginn hatten die Bezirksverordneten einen Dringlichkeitsantrag der CDU auf dem...

Streit um richtiges Gedenken: Keine Vertraulichkeit im Ältestenrat 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 03.02.2016 | 136 mal gelesen

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde.Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das...

Beschwerden online melden: Neuer Service des Ordnungsamtes 3

Christian Schindler
Christian Schindler | Staaken | am 14.12.2015 | 1596 mal gelesen

Spandau. Ab sofort können die Spandauer die neue berlinweite Internetplattform „Ordnungsamt-Online“ nutzen. Über die Internetseite https://ordnungsamt.berlin.de/frontend/dynamic/#!start können jetzt alle Bürger Hinweise, Beschwerden und Missstände (z.B. illegale Ablagerung von Müll) direkt an das Ordnungsamt melden. Das Online-Portal bietet den Nutzern außerdem vorgefertigte Oberthemen zur Schilderung der Anliegen sowie die...

Kreisparteitag: Hanke soll Bürgermeister werden und Röding verabschiedet sich 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 25.11.2015 | 530 mal gelesen

Spandau. Die CDU Spandau bringt sich für das Wahljahr 2016 personell in Stellung. Gerhard Hanke soll neuer Bürgermeister werden – was nicht überrascht. Der Rückzug von Stadtrat Röding aus der Politik dagegen schon.Gerhard Hanke führt die CDU Spandau als Bezirksbürgermeisterkandidat in das Wahljahr 2016. Der Kreisparteitag der CDU Spandau wählte den Stadtrat am vorigen Sonnabend mit 81,5 Prozent an die Spitze der Bezirksliste...

„Völlig inakzeptabel“: SPD kritisiert Abschiebepraxis von Flüchtlingskindern 4

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 30.09.2015 | 262 mal gelesen

Spandau. Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat die Abschiebung eines Flüchtlingskindes direkt aus dem Unterricht scharf kritisiert. Sie fordert die Senatsinnenverwaltung auf, diese Praxis einzustellen.Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL protestiert gegen die Abschiebepraxis aus den Schulen. Anlass ist ein aktueller Vorfall an der B.-Traven-Oberschule. Dort hatte die Polizei ein Kind von abgelehnten Asylbewerbern aus einer...

Trauer um Angelika Höhne: GAL-Fraktionschefin starb völlig überraschend

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 17.08.2015 | 827 mal gelesen

Spandau. Angelika Höhne, die Fraktionschefin der GAL Spandau, ist überraschend gestorben. Die Grüne Alternative Liste vermeldete am Samstag die traurige Nachricht.„Es ist unfassbar...Unsere liebe Freundin Angelika Höhne ist verstorben. Wir sind unendlich traurig“, gab die GAL am Samstag auf Facebook den frühen Tod ihrer Fraktionsvorsitzenden bekannt. Angelika Höhne, Jahrgang 1962, war seit dem 1. Juni 1992 Bezirksverordnete...

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Bezirksamt gegen Straßenbahn-Pläne: Bürgermeister vertrat andere Meinung

Michael Uhde
Michael Uhde | Haselhorst | am 19.07.2015 | 415 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die CDU-Fraktion interessierte sich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Juli für mögliche Pläne, in der Havelstadt die Straßenbahn wieder zu aktivieren. Die war letztmalig am 2. Oktober 1967 durch Spandau gefahren. Ende Juni hatte der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Andreas Geisel (SPD) die Idee ins Spiel gebracht, künftig wieder eine Straßenbahntrasse zum Rathaus Spandau zu führen....

Siedler in Hakenfelde bekommen neuen Mietvertrag erst im Herbst 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 02.07.2015 | 180 mal gelesen

Berlin: Verein Wohnsiedlung Hakenfelde | Hakenfelde. Im jahrelangen Streit um die neuen Verträge für die Wochenendhäuser in Hakenfelde gibt es immer noch keine Einigung. Die Siedler warten nach wie vor einen Entwurf. Der soll nun im September vorliegen. Eigentlich sah alles gut aus. Nach fast dreijährigem Streit um die Wochenendgrundstücke in der Wohnsiedlung Hakenfelde hatten Bezirk und Betroffene im Februar ein Eckpunktepapier unterschrieben. Darin wurde den 354...

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Umstrittene Erinnerung an Zitadellenretter Wladimir Gall

Christian Schindler
Christian Schindler | Haselhorst | am 21.05.2015 | 93 mal gelesen

Haselhorst. Zur Erinnerung an den sowjetischen Offizier Wladimir Gall, der am 1. Mai 1945 die kampflose Übergabe der Zitadelle aushandelte, soll es eine neue Plakette links am Eingang der Festung geben.Das haben die Bezirksverordneten am 20. Mai mit den Stimmen von SPD, GAL und dem Einzelverordneten der Linken, Dirk Großeholz beschlossen. Wie berichtet, hatte das Amt für Weiterbildung und Kunst von Stadtrat Gerhard Hanke...

SIWA-Mittel aufgestockt: Bezirk kann jetzt auch die Siemens-Sporthalle kaufen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.04.2015 | 219 mal gelesen

Spandau. Jetzt steht es fest: Drei Schulen profitieren von SIWA. Auch der Kauf der Siemens-Sporthalle kann über den Sonderfonds finanziert werden. Denn intern wurde noch einmal hart nachverhandelt.Bei den Schulen und Sporthallen hat sich auch in Spandau über die Jahre ein hoher Sanierungsbedarf angehäuft. Jetzt gibt es aus dem neuen Sonderfonds für die wachsende Stadt (SIWA) einen ordentlichen Nachschlag. Denn statt der...

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BVV dringt auf schnellen Baubeginn des Casinos im Gutspark

Michael Uhde
Michael Uhde | Kladow | am 30.03.2015 | 166 mal gelesen

Kladow. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) drängte in der Sitzung vom 25. März auf einen schnellen Baubeginn bei der Wiederherstellung des ehemaligen Casinos im Gutspark Neukladow. Der Antrag der Christdemokraten fand, bei einer Enthaltung, die Zustimmung aller Verordneten.Ihre Eile begründete die CDU mit dem bedenklichen Zustand des seit 1995 leerstehenden Casinos. Für die Wiederherstellung des 35...

AfD-Vorwürfe gegen Anders und Hehn 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 16.02.2015 | 380 mal gelesen

Spandau. Der Wechsel der beiden ehemaligen CDU-Verordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD hält den Parteienstreit in der Zitadellenstadt weiter in Gang.So machten in der vergangenen Woche Hinweise die Runde, Anders und Hehn hätten vor ihrem Wechsel zur SPD eine Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) gründen zu wollen. Mindestens drei Verordnete hätte es für die Fraktionsgründung gebraucht. Angesprochen...

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Meißner: "Wir wollen hören, was die Bürger denken"

Michael Uhde
Michael Uhde | Spandau | am 09.09.2014 | 22 mal gelesen

Spandau. Noch näher an den Spandauern möchte künftig die CDU-Fraktion der Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) sein. Gelingen soll dies mit einem "Mobilen Bürgerbüro". Der blaue Kleinbus steht jetzt den 23 Mitgliedern der CDU-Fraktion für Termine vor Ort zur Verfügung.Ihr neues "Mobiles Bürgerbüro" stellte die Fraktion bei ihrer Sitzung beim Technischen Hilfswerk Spandau (THW) an der Neuendorfer Straße 67-69 vor. Dort...

CDU-Fraktion wählte ihren Vorstand neu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 31.03.2014 | 49 mal gelesen

Spandau. Turnusgemäß hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Auf der zweitätigen Klausurtagung im mecklenburgischen Linstow am vergangenen Wochenende stellte sich der Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner erneut zu Wahl und wurde erwartungsgemäß im Amt bestätigt. Wiedergewählt wurden auch seine Stellvertreter Jochen Anders, Ulrike Billerbeck, Regina Canto, Josef Juchem...