FDP-Antrag ohne Mehrheit

Bezirksverordnetenversammlung will keine Obstbäume zur Geburt verschenken

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent.

Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Unger.

Der SPD-Fraktionschef Uwe Ziesak verwies unter anderem darauf, dass Obstbäume nicht überall gedeihen. Oliver Gellert von der Fraktion B’/Grüne führte auch dieses Argument an. „Wenn die Pflanzen dann eingehen, hilft das dem Klimaschutz nur bedingt“, erklärte er. Zudem sei das Grünflächenamt schon genug ausgelastet und sollte nicht auch noch die Aufgabe eines Obstbaumverteilers übergeholfen bekommen. Grünen Fraktionschefin Gollaleh Ahmadi führte an, dass nicht jedes in Spandau geborene Kind ein Spandauer Kind sei. Ein solcher Obstbaum müsse dann auch nach Kreuzberg oder Steglitz geliefert werden. Ohnehin findet sie die Aktion ungerecht. Menschen, die schon Kinder hätten, keine Kinder mehr wollen oder keine bekommen können, kämen nicht in den Genuss eines Baumgeschenks und würden so ausgeschlossen.

Die CDU-Fraktion fand den Vorschlag interessant, hatte aber noch Rede- und Veränderungsbedarf. So schlug Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner vor, dass Eltern auch die Patenschaft über einen schon vorhandenen Baum angeboten werden könne. Möglich wäre auch, Obstbaumstandorte an geeigneten Flächen zu schaffen, brachte Anne-Liselotte Düren (Linke) als Beitrag in die Debatte.

Vermutlich hatte die FDP nicht damit gerechnet, dass ausgerechnet die Grünen ihren Vorschlag nicht mittrugen. Entsprechend heftig griff FDP-Fraktionsmitglied Farzad Eshragi sie an und warf ihnen "oberlehrerhaftes" Gebahren vor. Wahrscheinlich, so meinte er, würde der Antrag gerade von der Bündnispartei nur deshalb abgelehnt, weil sie nicht selbst auf so eine Idee gekommen wären.