FDP stößt mit Antrag Debatte an

Soll Spandau sich als Ausrichter einer BUGA bewerben?

Soll der Bezirk Spandau sich als Ausrichter einer Bundesgartenschau bewerben? Keine geringere Frage stand auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung.

Angestoßen hatte die Debatte die FDP. In einem Antrag ersuchte sie das Bezirksamt, in Abstimmung mit dem Senat und den angrenzenden Bezirken sich um die nächstmögliche Bundesgartenschau (BUGA) zu bewerben. Begründet wurde die Idee vor allem mit der Chance, dadurch mehr und vor allem hochwertige Grünflächen zu bekommen, die auch nach einer Gartenschau erhalten bleiben. Außerdem würde die Buga viele Besucher nach Spandau locken. Als Veranstaltungsort schlagen die Liberalen das Havelufer vor. Denkbar wäre auch, das Blumen- und Pflanzen-Großereignis dann mit den angrenzenden bezirklichen Havelanrainern Reinickendorf, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf zu organisieren. „Warum darüber nicht gleich abstimmen?“, warb der FDP-Fraktionsvorsitzende Matthias Unger für eine schnelle Entscheidung. Ein Beschluss wurde aber nicht gefällt. Dennoch war der Tenor in der Sitzung grundsätzlich positiv. Allerdings müsse vor der Bewerbung noch vieles im Detail geklärt werden.

Seine erste Reaktion wäre „toll“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Uwe Ziesak. Ihr schloss sich aber ein „erstmal nachdenken“ an. Denn für eine BUGA seien einige Voraussetzungen zu erfüllen. Auch die Verordnete Aida Spiegeler Castaneda von der Tierschutzpartei fand das Thema interessant. Sie sah allerdings auch negative Auswirkungen, die in der Frage gipfelten, wie die Menschen zur Gartenschau kommen sollen und in der Befürchtung, dass der Verkehr zunehmen werde. „Eventuell schädliche Nebeneffekte müssten untersucht werden“, erklärte auch Linke-Fraktionschef Lars Leschewitz. Gleichzeitig wertete er den Vorstoß als „reizvolle Sache“. Am Ende waren sich die Verordneten einig, den Antrag im zuständigen Ausschuss für Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt- und Naturschutz „zu prüfen, ob das machbar ist.“

Auch der Haushaltsausschuss sollte sich mit den BUGA-Bemühungen beschäftigen, erklärte Grünen-Fraktionssprecher Christoph Sonneberg-Westeson. Er erinnerte an die Stadt Rostock, die aufgrund unkalkulierbarer Kostensteigerungen von der Ausrichtung der Gartenschau im vergangenen Jahr Abstand genommen hatte. Bis der Antrag auf Haushaltsfragen abgeklopft werde, könne es dauern, wandte der CDU-Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner ein. Er sah in der Idee einen „Mehrwert für Spandau“, finde sie deshalb positiv und wolle sie nicht weiter zerreden.

Der FDP-Bezirksverordnete Leonardo Eshraghi erklärte: „Wir wollten das Signal, dass Spandau in der Lage ist, große Projekte zu stemmen“. Stattdessen habe er in vielen Redebeiträgen eher kleinteilige Bedenken gehört. Immerhin, das Thema ist nicht vom Tisch und wurde einstimmig zur weiteren Ausschussberatung überwiesen. Aber es wird wahrscheinlich eher ein Langzeitprojekt.