Fraktionschef tritt zurück
Mögliche Finanzaffäre um Christian Haß erschüttert Spandauer SPD-Kreisverband

Christian Haß (links, zusammen mit Bürgermeister Helmut Kleebank), soll finanzielle Schwierigkeiten mit Hilfe der Fraktionskasse gelöst haben.
  • Christian Haß (links, zusammen mit Bürgermeister Helmut Kleebank), soll finanzielle Schwierigkeiten mit Hilfe der Fraktionskasse gelöst haben.
  • Foto: Thomas Frey
  • hochgeladen von Thomas Frey

Christian Haß ist ein Urgestein der Bezirkspolitik. Seit 2011 ist der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Von diesem Posten trat der 57-Jährige jetzt zurück.

Der Grund: Er hat sich ein Darlehen aus der Fraktionskasse genehmigt. Das soll er zwar inzwischen zurückgezahlt haben, aber dass das ein Fehler war, hat Haß inzwischen selbst eingeräumt und deshalb die Konsequenzen gezogen. Der Kreisvorstand der Partei soll von dem Vorgang keine Kenntnis gehabt haben. Aufgefallen sei die Kreditvergabe in eigener Sache während einer Revision. Wie hoch der Betrag war, ist bisher Spekulation. Es soll sich aber um eine vierstellige Summe gehandelt haben.

Begründet hat Haß den Geldtransfer anscheinend mit einer zeitweisen schwierigen persönlichen Situation. Die Arbeit als Bezirksverordneter federt solche persönlichen Rückschläge nur bedingt ab. Der Job ist ein Ehrenamt. Zwar wurden die Aufwandsentschädigungen in den vergangenen Jahren angehoben – gerade auch für Spitzenposten wie dem von Christian Haß, dennoch bleibt es nur eine Aufwandsentschädigung. Haß’ Fehler ließ wohl keine andere Konsequenz als den Rücktritt zu. So in etwa lässt sich die Einschätzung bei der SPD beschreiben. Gleichzeitig, so meinte ein Parteikollege, wäre es bedauerlich, wenn dadurch die Verdienste von Christian Haß völlig überlagert werden würden.

Die CDU-Fraktion sprach von einem „ungeheuerlichen Vorgang“ und fordert „lückenlose Aufklärung“. Sie habe deshalb eine Sondersitzung des Ältestenrats der BVV beantragt. Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Arndt Meißner stehe unter anderem die Frage im Raum, warum die Vorgänge erst jetzt bekannt geworden und nicht schon bei der Prüfung der Finanzen durch die BV-Vorsteherin aufgefallen seien. Eine Kassiererin im Supermarkt verliere ihren Job, wenn sie in die Kasse greife. „Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird“, meint Meißner. Über die Nachfolge von Christian Haß will die SPD möglichst zeitnah entscheiden. Eventuell, so war zu hören, könnte die Fraktion künftig auch von einer Doppelspitze geführt werden.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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