Arndt Meißner

In Berlin verhandeln CDU und SPD noch über die Bildung einer Regierung auf Landesebene. In Spandau bildet die CDU dagegen mit B’90/Grüne eine Zählgemeinschaft. Ihre Kooperation auf Bezirksebene präsentierten beide Parteien am 20. März. Gemeinsam wollen sie nach dem Ergebnis der Wiederholungswahl ihre Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und für das Bezirksamt durchsetzen. Die Wahl soll auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 29. März, stattfinden, sofern das...

Einstimmig unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung die Forderung der CDU nach einem Impfzentrum im Bezirk. Der Senat hat sechs Standorte benannt, in denen Massenimpfungen gegen Covid-19 stattfinden sollen. Keiner befindet sich jedoch in Spandau. Das soll sich ändern, forderte ein Antrag der CDU. „Wir denken, dass wir hier zu kurz gekommen sind“, unterstrich deren Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner. Dass der Vorstoß nicht als reine...

Es gibt in diesem Advent keine Weihnachtsmärkte. Auch die wegen Corona geplante abgespeckte Version auf der Zitadelle wurde abgesagt. Deshalb stimmte auch der Titel des FDP-Antrags in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. Dezember nicht mehr. Er lautete: "Sicheren Weihnachtsmarkt ermöglichen". Die Zielrichtung wurde erst durch die von den Liberalen selbst vorgenommenen Änderungen im Text wirklich deutlich. Das Bezirksamt solle prüfen, ob ein zumindest dezentraler Budenbetrieb möglich...

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

Spandau. Die Altstadt ist Fußgängerzone. Doch an das strikte Fahrverbot hält sich nicht jeder – sehr zum Ärger vieler Spandauer. Jetzt wird über versenkbare Poller nachgedacht. Man sieht sie immer wieder: Autos, die auf dem Weg zur Apotheke, zur Bank oder zum Arzt über den Markt rollen oder in den Gassen parken. Dabei gilt in der Altstadt striktes Fahrverbot. Erlaubt ist nur der Zulieferverkehr und zwar von 19 Uhr bis 11 Uhr. Auch Radfahrer dürfen nur zu bestimmten Zeiten durch. Zwar erteilt...