Reza Amiri

Linke mit Doppelspitze

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.10.2016 | 54 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Jösting (36) und Oliver Nöll (46) werden in der neuen Wahlperiode die Fraktion der Linkspartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führen. Die neue Doppelspitze wurde am 7. Oktober bei einer Klausurtagung bestätigt. Sie folgt auf den bisherigen alleinigen Fraktionschef Reza Amiri, der nicht mehr antrat. Als Stellvertreter wurden Claudia Richter und René Jokisch gewählt. Die Linken haben...

Positionieren nach der Wahl: Wie es jetzt im Bezirk weitergeht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.09.2016 | 105 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Selbst wenn sich an den Kräfteverhältnissen nichts Grundsätzliches geändert hat. Einiges ist nach der Wahl natürlich auch in Friedrichshain-Kreuzberg zu klären.Passieren soll das voraussichtlich in den Tagen nach dem 26. September. Dann wollen die Grünen als weiter deutlich stärkste Fraktion zu Gesprächen einladen. Trotz einiger Verluste stellt die Bündnispartei weiter drei der fünf Stadträte im...

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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.06.2016 | 235 mal gelesen

Berlin: Rigaer Straße 94 | Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine...

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"Nicht bunt, nur grün": Die Linken stellen sich für die BVV-Wahl auf 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.04.2016 | 217 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast zeitgleich mit den Grünen traf sich am 9. April im IG Metall-Haus an der Alten Jakobstraße auch die Linkspartei ihm Bezirk, um ihre Kandidaten für die Wahl zum Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg zu nominieren.Ihr Spitzenkandidat ist erneut Knut Mildner-Spindler. Der amtierende Stadtrat für Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste erhielt 30 von 37 abgegebenen Stimmen. Drei Delegierte...

Inflation der Resolutionen: BVV debattiert über Rigaer Straße

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.01.2016 | 176 mal gelesen

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen.Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen...

NPD-Gastronom ist weg

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.12.2015 | 67 mal gelesen

Friedrichshain. Frank D., bisheriger Betreiber des Lokals "Volkskammer" an der Straße der Pariser Kommune, hat zum 31. Oktober seine Gewerbeabmeldung für die Gaststätte eingereicht. Das erklärte Wirtschaftsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD) auf eine Anfrage des Linken-Fraktionsvorsitzenden Reza Amiri. D. ist Kommunalpolitiker der rechtsextremen NPD und sitzt in der Gemeindevertretung von Löcknitz in Mecklenburg-Vorpommern....

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Und immer wieder die Schulpolitik

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 03.07.2015 | 210 mal gelesen

Berlin: Hunsrück-Grundschule | Kreuzberg. Mit großen Anfragen Stadträte des anderen politischen Lagers zu traktieren, wird zu einem beliebten Spiel in der BVV. Auf den Riesenkatalog an Fragen der SPD zur Gerhart-Hauptmann-Schule folgten jetzt die Grünen mit einer ähnlichen Aktion. Sie wollten in der BVV-Sitzung am 24. Juni eine umfassende Auskunft zur Schulpolitk im Bezirk, aufgehängt an der Hunsrück-Grundschule. Wie mehrfach berichtet, wehrt man sich...

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Linke erzürnt Aussagen des Bezirkssprechers 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 21.05.2015 | 295 mal gelesen

Kreuzberg. Die amerikanische Bürgerrechtlerin Angela Davis wollte zusammen mit ihrer Kollegin Gina Dent am 15. Mai den Besetzern der Gerhart-Hauptmann-Schule einen Besuch abstatten.Die Visite wurde allerdings von der zuständigen Stadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) unterbunden. Ihre Begründung: In das Haus werden grundsätzlich keine Gäste gelassen. Aber die Damen könnten sich natürlich an jedem anderen Ort mit den...

Wirt ist NPD-Kommunalpolitiker, gegen den ermittelt wird

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.05.2015 | 382 mal gelesen

Friedrichshain. In der Straße der Pariser Kommune befindet sich das Lokal "Volkskammer". Wie der Name vermuten lässt, macht es kulinarisch auf DDR-Nostalgie.Allerdings scheinen Würzfleisch, Jägerschnitzel oder Soljanka dort eher mit einer braunen Soße angerichtet zu werden. Betreiber der Gaststätte ist Frank D., der noch ein weiteres Restaurant in Malchow unterhält. D. sitzt für die NPD in der Gemeindevertretung der Ortschaft...