"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Riza Cörtlen wollte als Auto fahrender Bezirksverordneter besondere Rechte im ruhenden Verkehr.
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Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt.

Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken – mit einem Ansinnen, das der überwiegende Rest der Versammlung allerdings wenig komisch fand.

Cörtlen forderte ein Gratis-Parken für Bezirksverordnete im gesamten Bezirk. Schließlich seien sie im Dienste der Allgemeinheit unterwegs und das dürfe nicht mit zusätzlichen Kfz-Kosten verbunden sein. Auch der Hinweis, er könne ja den öffentlichen Nahverkehr nutzen, ließ Cörtlen nicht gelten. "Damit fahren doch die Wähler."

Der Frei-Parken-Vorstoß, das wurde schnell klar, eignete sich nicht unbedingt zum Schenkelklopfer. Auch wenn Anita Leese-Hemke (SPD) den Ball zunächst vermeintlich aufnahm und ironisch "Dienstwagen und Alkohol für alle" postulierte. Um dann sehr schnell deutlich zu machen, dass sie "den Antrag unter aller Kanone" findet. Schon deshalb, weil er die Arbeit ehrenamtlicher Politiker beleidige.

Ähnlich klang das bei Oliver Nöll (Linke). "Das ist nicht Satire, sondern Unsinn" und habe mit irgendeinem Anspruch nichts zu tun. Von wirklich klugen und humorvollen Eingaben, wie denen des Partei-Vormanns Martin Sonneborn im Europaparlament, seien solche Verkehrsprobleme auf jeden Fall meilenweit entfernt.

Lediglich beim Linken-Bezirksverordneten Reza Amiri stieß der Vorstoß auf einigermaßen Verständnis. Er habe sich hier schon so viele verquere Anträge anhören müssen, erklärte er. "Deshalb sollten wir die Kirche im Dorf lassen." Und wenn Cörtlens Forderung durchkomme, werde er sich sogar überlegen, noch den Führerschein zu machen.

Wozu es aber wahrscheinlich nicht kommen wird, denn der Antrag wurde, außer von den vier Partei-Vertretern und Amiri, von allen anderen Bezirksverordneten abgelehnt.

Näher beschäftigen müssen sie sich dagegen mit einem weiteren Anliegen der Spaßtruppe. Darin wird das Einrichten eines Raucherraums im Rathaus Kreuzberg gefordert. Das Qualmen im Freien sei für die Beschäftigten und die BVV-Mitglieder besonders in der kalten Jahreszeit mit gesundheitlichen Risiken behaftet, heißt es unter anderem als Begründung. Zudem müssten Rathausbesucher am Eingang an den Tabakkonsumenten vorbei. Nichtraucher mit schwachem Willen würden dadurch möglicherweise ebenfalls zur Zigarette angeregt. Per Konsens wurde dieser Antrag an den Gesundheitsausschuss überwiesen. tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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