Reza Amiri

Beiträge zum Thema Reza Amiri

Politik

Geschlossenes Tor vom Wachschutz bewacht: Nicht nur die Sicherheitsmaßnahmen an der Gerhart-Hauptmann-Schule kosten eine Menge Geld. | Foto: Thomas Frey

Klage erfolgreich: Bezirk kann Gerhart-Hauptmann-Schule räumen lassen

Kreuzberg. Die Räumungsklage des Bezirks gegen die noch verbliebenen Besetzer im Südflügel der Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße war erfolgreich. Das Berliner Landgericht entschied am 12. Juli: Sie müssen ausziehen. Aber das wird wahrscheinlich nicht sofort passieren. Zum einen, weil gegen das Urteil noch Rechtsmittel eingelegt werden können. Zum anderen, weil der Bezirk, beziehungsweise eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein robustes Vorgehen – also eine...

Kreuzberg
13.07.17
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Thomas Frey

Politik

Inflation der Resolutionen: BVV debattiert über Rigaer Straße

Friedrichshain. Die jüngsten Vorkommnisse in der Rigaer Straße beschäftigten auch die BVV bei ihrer Sitzung am 27.Januar. Und wie zu erwarten war, sorgte das Thema für heftige Kontroversen. Das zeigte sich bereits bei den drei Resolutionen, die zur Abstimmung standen. In ihrer Zielrichtung konnten sie unterschiedlicher nicht sein. Während die Vorlage der CDU-Fraktion, die Polizeieinsätze nach dem Angriff auf einen Kontaktbereichsbeamten am 13. Januar als das richtige Mittel bewerte,...