Zweckentfremdung

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Die Verhandlungen für das neue Bezirksamt sind abgeschlossen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 5 Tagen | 97 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Ende ging es sehr schnell. Nach der Wahl von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur BV-Vorsteherin stand dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum neuen Bezirksamt nichts mehr im Weg. Die zwischen Grünen, Linken und SPD gefundenen Ergebnisse sind auf wenigen Seiten zusammen gefasst. Sie zählen auf, was in den kommenden fünf Jahren geplant ist. Manche Fragen, vor allem zum Personal, blieben...

Gentrifizierung in Moabit

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Hansaviertel | am 02.09.2016 | 37 mal gelesen

Berlin: Kiezspaziergang Gentrifizierung | Moabit. Seit dem Mauerfall ist Moabit und damit auch der Hutten- und Beusselkiez, zu Westberliner Zeiten eine attraktive Wohnlage für Erwerbslose, Rentner und Niedriglöhner, ins Zentrum der Stadt gerückt mit der Folge, dass einerseits durch steigende Mieten, andererseits durch die Zweckentfremdung von Wohnungen die Verdrängung der angestammten Bewohner droht. Die in Teilen von Mitte ausgewiesenen Milieuschutzgebiete seien...

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Beamtenbüros im Mietshaus: Bezirk genehmigt Umwandlung nicht und droht mit Strafen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.08.2016 | 143 mal gelesen

Berlin: Auswärtiges Amt | Mitte. Das Bezirksamt geht gegen den Plan der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) vor, das Wohnhaus in der Kleinen Kurstraße 1-2 zu Büros, Konferenzräumen und Beamtenappartements für das angrenzende Auswärtige Amt (AA)auszubauen.„Die nehmen uns nicht ernst“, sagt Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) und droht mit hohen Strafgeldern. Die BIMA hat dem Bezirk jetzt mitgeteilt, dass sie das Wohnhaus an der Spree für...

Viele Anzeigen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Sylvia Baumeister
Sylvia Baumeister | Neukölln | am 15.05.2016 | 316 mal gelesen

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen.384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem...

Spandau fordert Senat heraus: Bezirk verweigert weiter Schulsporthallen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.12.2015 | 132 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk weigert sich strikt, dem Senat Schulsporthallen als Notunterkünfte anzubieten. Stattdessen werden Alternativen gefordert. Das Signal hätte deutlicher nicht sein können. Alle fünf Stadträte haben sich per Bezirksamtsbeschluss darauf geeinigt, dem Senat keine Schulsporthallen als Flüchtlingsunterkünfte anzubieten. „Es werden keine gemeldet, angeboten oder herausgegeben", stellte Bürgermeister Helmut Kleebank...

Bisher keine Beschlagnahme

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 18.12.2015 | 63 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Oktober forderte eine Mehrheit in der BVV das Bezirksamt auf, Wohnungen, die aus Spekulationsgründen leer stehen, als Unterkunft für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Passiert ist das bisher noch in keinem Fall, wie Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Felix Just (Piraten) erklärte. Er machte in seiner Antwort zunächst deutlich, dass der Begriff...

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Genossen auf Wohnungsjagd: SPD startet Postkartenaktion gegen Zweckentfremdung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.12.2015 | 279 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Durch entsprechende Hinweise der Bürger konnten im Bezirk bereits zahlreiche illegal betriebene Ferienwohnungen aufgespürt werden (wir berichteten). Diese Erfolge reichen der SPD-Fraktion in der BVV aber noch nicht.Die Genossen starteten jetzt eine Postkartenaktion, mit der sie die Bevölkerung dazu aufrufen, weitere mögliche Touristenunterkünfte in Mietwohnungen zu melden. Die Karten sollen in einer...

Sprechstunde mit Matthias Brauner

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | am 18.08.2015 | 49 mal gelesen

Berlin: Quellweg/Goebelstraße | Siemensstadt. Sprechstunde unter freiem Himmel? Matthias Brauner, Abgeordneter für die Siemensstadt und Haselhorst sowie wohnungsbaupolitischer Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, macht es möglich. Thema der Open-Air-Sprechstunde am 25. August ist das „Wohnen in der Siemensstadt“. Konkret geht es um Wohnungsverkäufe, Zweckentfremdung, Mieterhöhungen und andere Anfragen der Siemensstädter. Treffpunkt ist um 17 Uhr am Quellweg...

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BVV streitet über den Kampf gegen Ferienwohnungen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 13.10.2014 | 41 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nur vier Mitarbeiter gegen ein undurchsichtiges Netz von zweckentfremdeten Wohnungen: Immobilienstadträtin Dagmar König wehrt sich gegen den Vorwurf, ihre Mitarbeiter seien untätig. Der Mietmarkt lässt sich auf diesem Wege ohnehin kaum besänftigen.Fast zehn Prozent Preissteigerung bei Neuvermietung - "für jeden, der sich hier im Bezirk gerade eine Wohnung suchen muss, ist das eine Katastrophe",...

Zweckentfremdung von Wohnraum wird nicht toleriert

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Schöneberg | am 08.09.2014 | 52 mal gelesen

Tempelhof-Schöneberg. Der Stadtrat für Ordnung und Bürgerdienste, Oliver Schworck (SPD), fühlt sich von den Medien falsch zitiert.In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Sommerpause hatte Schworck zum Zweckentfremdungsverbot eine erste Bilanz gezogen. Sie fiel ernüchternd aus. Wie berichtet sind in Tempelhof-Schöneberg mit Ablauf der Meldefrist 671 Ferienwohnungen angezeigt worden. Vermutet...

Verbot der Zweckentfremdung: Grüne machen Druck mit Online-Petition

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 05.06.2014 | 193 mal gelesen

Mitte. Sie fordern eine rasche Umsetzung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes, mit dem die "Ferienwohnungsschwemme" bekämpft werden soll. Dafür haben die Grünen eine Online-Petition gestartet. Für die SPD ist das "nichts weiter als Wahlkampf".In der Sitzung des Hauptausschusses am 3. Juni sollte Grünen-Stadtrat Stephan von Dassel den Sachstand zur Frage der Zentralisierung der Aufgaben erläutern. Das heißt: Mitte will die...

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum wird kontrolliert

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.04.2014 | 71 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Klagen vieler Bezirke waren zumindest teilweise erfolgreich. Sie bekommen zusätzliche Mitarbeiter für die Kontrolle der Zweckentfremdungsverbotsverordnung.Wie berichtet muss in Berlin seit 1. Mai die Umwandlung regulärer Wohnungen zum Beispiel in Ferienappartements genehmigt werden. Illegale Nutzungen sollen aufgespürt und unterbunden werden. Dafür hat der Senat den Bezirken insgesamt zunächst...

Bezirke kritisieren Umsetzung des Verbots der Zweckentfremdung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.04.2014 | 54 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 1. Mai tritt das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin in Kraft. Es soll das Umwandeln regulärer Wohnungen etwa zu Ferienappartements künftig verhindern oder zumindest erschweren.Wie das genau geschehen soll, ist den meisten verantwortlichen Bezirksstadträten aber noch völlig unklar. Sie kritisieren vor allem die unzureichende Personalausstattung. Um das Verbot durchzusetzen, gebe...