Zweckentfremdung

Bauen

Der linke Teil des Komplexes ist noch bewohnt, der rechte, etwas höhere, steht leer. Der Eingang zur Ansbacher Straße 35 ist verrammelt. | Foto: Schilp

Schandfleck am Wittenbergplatz
Komplex an der Ansbacher Straße verwahrlost zunehmend

Nur einen Steinwurf vom KaDeWe entfernt, in der Ansbacher Straße 35, steht seit sechs Jahren ein Haus leer und gammelt vor sich hin. Vor Kurzem hat sich der Grünen-Abgeordnete Sebastian Walter in einer parlamentarischen Anfrage nach dem Stand der Dinge erkundigt. Christian Gaebler, Staatssekretär beim Bausenator, bezog sich in seiner Antwort auf Informationen aus dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg. Die Vorgeschichte reiche bis 2012 zurück, teilte er mit. Damals hatte die Eigentümerin vor, das...

Schöneberg
13.01.23
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Susanne Schilp

Politik

Spekulanten keine Chance geben
Wohnungsleerstand einfacher melden

Der Leerstand von Wohnraum im Bezirk sollte unkomplizierter bei den zuständigen Stellen zu melden sein. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Auch in Pankow mangelt es an bezahlbarem Wohnraum. Zugleich stehen aber zahlreiche Wohnungen und teilweise ganze Häuser seit vielen Monaten oder sogar Jahren leer. Um eine finanzielle Spekulation mit Wohnraum zu unterbinden und die dringend benötigten Wohnungen wieder verfügbar zu machen, wurde das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz im...

Bezirk Pankow
31.10.22
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Bernd Wähner

Politik

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen, Wohnungen zweckentfremdet zu nutzen, aber auch zu Ordnungswidrigkeiten,...

Lichtenberg
07.05.18
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Berit Müller

Politik

Für manchen Bürger in Schöneberg-Nord stößt dieses Schreiben an die Grenzen der Demokratie. | Foto: KEN

Hauswurfsendung des Wohnungsamtes wird kontrovers gesehen

In Schöneberg-Nord staunte mancher Bewohner, als er eine Hauswurfsendung des Wohnungsamtes im Briefkasten fand. Sie fordert ihn gezielt auf, Wohnungen zu melden, die als Ferienunterkunft genutzt werden. Manch einer nennt dieses Schreiben eine offene Aufforderung zur Denunziation. Etwa der Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste in Pankow, Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Grüne): Für ihn komme ein solcher Aufruf nicht in Frage, sagt er. Dazu mahne die deutsche Vergangenheit. Seine Parteifreundin...

Schöneberg
29.04.18
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Karen Noetzel

Politik

Bisher keine Beschlagnahme

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Oktober forderte eine Mehrheit in der BVV das Bezirksamt auf, Wohnungen, die aus Spekulationsgründen leer stehen, als Unterkunft für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Passiert ist das bisher noch in keinem Fall, wie Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Felix Just (Piraten) erklärte. Er machte in seiner Antwort zunächst deutlich, dass der Begriff spekulativer Leerstand im Zweckentfremdungsrecht nicht bekannt ist. Vielmehr...

Friedrichshain
18.12.15
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Thomas Frey

Bauen

Spitzenmieten: Anhaltend hohe Nachfrage sorgt für weiter steigende Kosten in fast allen Lagen des Bezirks. | Foto: Schubert

BVV streitet über den Kampf gegen Ferienwohnungen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nur vier Mitarbeiter gegen ein undurchsichtiges Netz von zweckentfremdeten Wohnungen: Immobilienstadträtin Dagmar König wehrt sich gegen den Vorwurf, ihre Mitarbeiter seien untätig. Der Mietmarkt lässt sich auf diesem Wege ohnehin kaum besänftigen.Fast zehn Prozent Preissteigerung bei Neuvermietung - "für jeden, der sich hier im Bezirk gerade eine Wohnung suchen muss, ist das eine Katastrophe", schlägt die SPD-Verordnete Carolina Böhm Alarm. Schätzungsweise 12 000...