Räumungklage scheitert wieder

Friedrichshain. Erneut ist der Versuch einer Räumungsklage gegen die Linksautonomen-Kneipe "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 gescheitert. Eine Zivilkammer des Landgerichts wies am 13. Juni den Vorstoß des Hauseigentümer als unzulässig ab. Und das mit der gleichen Begründung wie bereits bei einem Gerichtstermin im Mai 2018. Damals wie auch jetzt konnte der Anwalt keine ausreichende Prozessvollmacht vorlegen. Sie entspreche nicht deutschen Anforderungen, bemängelte der Richter.

Beim Eigentümer soll es sich um eine Firma mit Sitz in Großbritannien handeln. Allerdings gestaltet sich der Kontakt zu ihr schwierig beziehungsweise unmöglich. Gegen das Urteil kann noch Berufung eingelegt werden.

Die "Kadterschmiede" gilt als ein Hotspot der linksradikalen Szene. Sie wurde im Sommer 2016 allgemein bekannt, als die Polizei das Lokal räumte. Was allerdings nur etwa drei Wochen Bestand hatte. Denn weil kein Räumungstitel vorgewiesen werden konnte und auch kein Gerichtsvollzieher vor Ort war, erklärte ein Gericht die Aktion für unzulässig. Die Beamten mussten wieder abziehen, die Linksaktivisten feierten das als großen Sieg. Nicht nur seither kommt es im Umfeld der "Kadterschmiede" immer wieder zu Angriffen auf Einsatzkräfte. tf

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