Stimmabgabe im Kindercafé: Fakten und Informationen zur Wahl im Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 18. September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Aber wie läuft der Wahltag und was muss schon davor beachtet werden? Hier Antworten, nicht nur auf diese Fragen.

Wahlberechtigte: In Friedrichshain-Kreuzberg können sich 171 633 Menschen an der Abstimmung zum Abgeordnetenhaus beteiligen. Für die BVV sind es knapp 30 000 mehr, nämlich exakt 201 215. Der Grund: Auf Bezirksebene sind auch EU-Bürger wahlberechtigt. Ebenso wie Jugendliche ab 16 Jahren. Gegenüber der Berlin-Wahl 2011 hat sich die Zahl für das Landesparlament um 563 verringert, bei der Bezirksverordnetenversammlung dagegen um 8659 erhöht.

Wahlbenachrichtigung: Alle Wahlberechtigten müssten in den vergangenen Wochen ihre Wahlbenachrichtigung bekommen haben. Dort ist auch das jeweilige Wahllokal verzeichnet. Wer bisher keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte beim Bürgertelefon des Wahlamtes anrufen:  902 98-24 10. Wählen ohne Wahlbenachrichtigung ist dann im Wahllokal möglich, wenn der Wähler seinen Ausweis dabei hat. Dann kann der Name mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen werden.

Briefwahl: Bereits bis zum 7. September hat das Wahlamt rund 27 500 Briefwahlunterlagen ausgestellt. Sie können noch bis Freitag, 16. September, 18 Uhr, beantragt werden. Das ist zum einen direkt in den Briefwahlstellen in den Rathäusern Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, Raum 3101 und Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, Raum 2065, innerhalb der Öffnungszeiten der Bürgerämter möglich.

Außerdem können dort Anträge per Post, Fax sowie online auf der Seite der Landeswahlleiterin www.wahlen-berlin.de gestellt werden. Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen bis Sonntag, 18. September, 18 Uhr, beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein.

Wahllokale: Im Bezirk gibt es 123 Wahllokale, das sind 32 mehr als vor fünf Jahren. Dazu kommen 55 Briefwahllokale. Abgestimmt wird nicht nur in Verwaltungsgebäuden, Schulen oder Kitas, sondern auch in Museen, etwa der Berlinischen Galerie. Einrichtungen freier Träger oder von Gewerbetreibenden sind ebenfalls Wahllokale. Zum Beispiel das Kinder- und Familiencafé Amitola in der Krossener Straße oder die Kiezküche am Bersarinplatz. Barrierefreiheit besteht bei 90 Prozent der Wahllokale.

Wahlvorgang: Jeder Wähler hat drei Stimmen. Damit bestimmt er zum einen über den Direktkandidaten (Erststimme) und die Partei für das Abgeordnetenhaus (Zweitstimme) sowie über die Partei auf der BVV-Liste. Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus gibt es fünf Wahlkreise in Friedrichshain-Kreuzberg.

Wahlhelfer: Für den reibungslosen Ablauf der Wahl sorgen vor allem freiwillige Wahlhelfer. Sie geben die Stimmzettel aus, gleichen die Wahlbenachrichtigung mit dem Wählerverzeichnis ab, überwachen das ordnungsgemäße Einwerfen der Stimmkarte in die Wahlurne und zählen sie am Abend aus. Im Gegensatz zu manch anderen Bezirken fanden sich in Friedrichshain-Kreuzberg auch dieses Mal genügend Wahhelfer. Für die Arbeit gibt es eine Aufwandsentschädigung. Allerdings nicht für Mitarbeiter der Verwaltung.

Wahlergebnis: Ausgezählt werden zunächst die Zweit- und dann die Erststimmen für das Abgeordnetenhaus, danach die Stimmzettel für die BVV. Wie lange das dauert, lässt sich nicht sagen. Abseits erster Prognosen und Hochrechnungen im Fernsehen, die es sehr schnell gibt, die aber ganz Berlin betreffen, wird das Amt für Statistik ab etwa 19 Uhr fortlaufend die aktuellen Ergebnisse bis zum Endresultat aus den einzelnen Wahlkreisen und den Bezirken veröffentlichen. Das soll jeweils ab einem Auszählungsstand von zehn Prozent der abgegeben Stimmen passieren. tf