Kietzgrabensteg taucht im Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler auf

Der FDP-Politiker Stefan Förster auf dem umstrittenen Bauwerk.
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Köpenick. Ende März wurde in der Köpenicker Altstadt der Kietzgrabensteg in Betrieb genommen. Stolze 465 000 Euro hatte das Bauwerk gekostet. Jetzt taucht es im Schwarzbuch des Bunds der Steuerzahler auf.

Als einer von deutschlandweit 110 Fällen. „Die kleine Fußgängerbrücke verbindet den Hinterhof der Stadtbibliothek mit einer Brache, für die sich seit Jahrzehnten kein Investor gefunden hat, schreiben die Autoren des Schwarzbuchs süffisant. Bereits kurz nach Baubeginn Anfang 2015 hatte es Proteste von Anwohnern gegeben, die den Sinn des Bauvorhabens bezweifelten. Deshalb hatte der Bund der Steuerzahler im Dezember 2015 Akteneinsicht im Bezirksamt genommen. Und eine peinliche Randnotiz entdeckt: „Verschwendung von Steuergeldern – Festlegung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung: so wenig Aufsehen wie möglich!“

Die verschwendeten 465 000 Euro hätten lieber in die Sanierung einer der maroden Brücken im Bezirk fließen sollen, merken die Steuerexperten an.

Der Bezirk hatte sich noch bemüht, das Bauvorhaben zu stoppen. Da war die Planungsphase bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung jedoch so weit voran gekommen, dass ein Baustopp zum Verlust der Gesamtinvestition geführt hätte. Die Fördermittel aus dem Sanierungsprogramm der Altstadt konnten nicht anderweitig verwendet werden, sie wären sonst verfallen. „Wir sollten für die Zukunft die Vorschriften ändern, damit dann in ähnlichen Fällen die Finanzmittel auch an anderer Stelle im Ressort, zum Beispiel für Sanierungen, verwendet werden können“, sagt Stefan Förster, der damals als Bürgerdeputierter im Stadtplanungsausschuss der BVV war und nun für die FDP im Abgeordnetenhaus sitzt.

Ihr Fett bekommen übrigens auch andere weg. Der Bezirk Mitte hatte 81 000 Euro für einen Smartphone-Guide ausgegeben. Die dazu in der Friedrichstraße nötigen Infotafeln konnten dann jedoch nicht montiert werden. Und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung darf sich über die Erwähnung ihres Prestigeprojekt Begegnungszone Maaßenstraße ärgern. Das Projekt gilt als gescheitert, rund 835 000 Euro sind damit vergeudet. RD
Hier ein Video mit dem Statement von Stefan Förster:

Autor:

Ralf Drescher aus Lichtenberg

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