SPD Friedrichshain-Kreuzberg lehnt Bauvorhaben ab

Kreuzberg. Die Diskussionen um den geplanten Hellweg-Markt am Bahnhof Yorckstraße nehmen kein Ende. Die jüngste Wendung kommt jetzt von der SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Sie lehnt den Baumarkt inzwischen ab.

Diese überraschende Ankündigung machte der Bürgerdeputierte Volker Härtig am 23. Januar bei einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung aus Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg. Härtig begründete das mit "falschen Planungszielen und einer falschen Nutzung" für das Gelände. "Trotz einiger Verbesserungsversuche bleibt das Ergebnis schlecht." Als Beispiele für diese These führte er unter anderem die Lärm- und Verkehrsprobleme oder die nicht zufriedenstellende Fassadengestaltung des Baumarkts auf. Vor allem aber erweise sich der versprochene Sportplatz auf dem Dach als eine Art Mogelpackung. Denn das Spielfeld fällt dort kleiner aus als nach den Regularien des Deutschen Fußball Bundes und des Berliner Fußball Verbandes für den Spielbetrieb bei Männer- und Frauenteams vorgeschrieben ist. Was bedeutet, dass Punktspiele in diesen Ligen dort nicht stattfinden können. Damit sorge die Anlage aber nicht für eine Entlastung der angespannten Sportplatzsituation, sondern verursache darüber hinaus noch zusätzliche Kosten.

Härtigs Fazit: "An der Yorckstraße lassen sich auch andere Alternativen realisieren." Konkret schwebt ihm eine Mischnutzung von Dienstleistungen und Wohnungsbau vor. Er räumte ein, dass die Rolle rückwärts seiner Fraktion sehr spät komme. Seit dem Ende der öffentlichen Auslegung der Baupläne seien zwar bereits zwei Monate vergangen. "Aber dazwischen lagen die Weihnachtszeit und die Winterferien."

Die Ausführungen des Kreuzberger Sozialdemokraten stießen in der Sitzung auf ein unterschiedliches Echo, das auch nicht analog der jeweiligen Parteilinien verlief. Zustimmung gab es von Ralf Olschewski (CDU, Tempelhof-Schöneberg). "Das sind genau die Argumente, die wir vor zwei Jahren vorgebracht haben. Wir haben uns damals mit dem Baumarkt arrangiert, weil ihn Friedrichshain-Kreuzberg wollte." Dafür stellte sich Christoph Götz (SPD, Tempelhof-Schöneberg) gegen seine Genossen aus dem Nachbarbezirk. "Wir sind mit dem Vorhaben auch nicht sehr glücklich, werden es aber schon aus Gründen des Vertrauensschutzes weiter unterstützen."

Die Grünen verwiesen wiederum unisono vor allem darauf, was passieren könnte, sollte Hellweg noch gestoppt werden. Eventuell werde ein anderer Investor dann noch weitaus massiver bauen, zum Beispiel ein 20-Meter-Hochhaus direkt an der Yorckstraße. Denn nach dem gültigen Bebauungsplan wäre das möglich. Und Lärmprobleme würde es dann ebenfalls geben. Das sei die weitaus schlechtere Alternative, meinte Paula Riester, Grüne-Fraktionsvorsitzende in Friedrichshain-Kreuzberg. "Wir sind hier nicht bei Wünsch dir was, sondern befinden uns in gewissen Zwängen."

Die Konsequenzen einer Nicht-Genehmigung sollen ebenso wie das bisherige Bauvorhaben sowie mögliche Veränderungen deshalb noch einmal auf einer Einwohnerversammlung vorgestellt und diskutiert werden. Der Termin ist am 12. Februar. Erst danach werden zunächst die beiden Stadtplanungsausschüsse und dann die Bezirksverordnetenversammlungen in Friedrichshain-Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg ihr endgültiges Votum abgeben.