Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik

Migranten und Gedenken

Kreuzberg. Mit der Erinnerungskultur eingewanderter Menschen beschäftigt sich eine zweitägiges Kolloquium am 29. und 30. November im Aquarium an der Skalitzer Straße 6. In Vorträgen, Diskussionen und Workshops geht es um Gedenken und Gedenkräume an Ereignisse aus ihren Herkunftsländern oder eine beteiligungsorientierte Erinnerungspolitik. Die Veranstaltung wird vom Bezirksamt und dem Friedrichshain-Kreuzberg Museum organisiert. Der Besuch ist kostenlos. Wegen der begrenzten Plätze ist eine...

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  • 23.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Das MyFest wird inzwischen von vielen Anwohnern nicht mehr ganz leicht genommen. Wie die Bevölkerung über diese Fete denkt, soll jetzt eine repräsentative Umfrage klären.

Meinungen zu MyFest und Rio Reiser
Bezirk startet Umfrage

5000 Haushalte in der nördlichen und südlichen Luisenstadt bekommen in diesen Tagen Post. Der Inhalt: zwei Fragebögen. Mit ihrer Hilfe sollen direkt Betroffene ihre Ansicht zu zwei Themen äußern: dem MyFest und der geplanten Würdigung von Rio Reiser im öffentlichen Raum. Das MyFest entstand 2003 als Veranstaltung für die Nachbarschaft und als Gegenpol zu den häufig schweren Krawallen am 1. Mai. Die Randale ist seither stark zurückgegangen, gleichzeitig hat sich das MyFest zu einem...

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  • 01.11.18
  • 13× gelesen
Politik
Vor allem am letzten Tag der Wahlwoche gab es einen großen Andrang.

1248 abgegebene Stimmzettel
Parkrat für Görlitzer Park steht fest

Die Wahlen zum Parkrat für den Görlitzer Park konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Wie berichtet, hatten Interessierte die Möglichkeit, zwischen 20. und 27. September ihre Stimmen abzugeben. 1248 Menschen haben davon Gebrauch gemacht. Jede Wählerin, jeder Wähler konnte elf Stimmen vergeben. So viele Mitglieder hat der Parkrat. Für das Gremium hatten 53 Personen kandidiert. Die meisten Stimmen, nämlich 380, bekam Kora Cherno. Ihr folgen auf den nächsten zehn Plätzen Abdelkarim Assaf...

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  • 07.10.18
  • 141× gelesen
Politik
Partei-Werbung im neuen Bankenviertel.
3 Bilder

Mehrheit für Bankenrettung
"Die Partei" punktet mit einem Sitzmöbel

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen...

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  • 02.10.18
  • 4.058× gelesen
Politik

Den Parkrat wählen

Kreuzberg. Vom 21. bis 27. September finden die Wahlen zum Parkrat für den Görlitzer Park statt. Das Wahllokal befindet sich am Bauwagen auf der Anlage, vis-a-vis der Pamukkale-Ruine. Es ist täglich von 10 bis 12 und 16 bis 19 Uhr geöffnet. Außer am letzten Tag, da schließt es um 17.30 Uhr. Anschließend werden die Wahlzettel öffentlich ausgezählt. Wahlberechtigt sind alle Menschen ab 14 Jahre, die sich für den Görlitzer Park interessieren. Sie können elf Stimmen vergeben, so viele Mitglieder...

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  • 22.09.18
  • 61× gelesen
Politik

Zerstörtes Weltkulturerbe

Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, wird am Mittwoch, 26. September, eine Fotoausstellung mit Aufnahmen der zerstörten türkischen Stadt Diyarbakir-Sür eröffnet. Ihre Altstadt trägt, oder vielleicht besser trug, den Titel eines Unesco-Weltkulturerbes. Die Bilder dokumentieren einen Ausnahmezustand. Die Vernissage beginnt um 17 Uhr. Geöffnet ist danach bis 26. Oktober, montags bis freitags zwischen 8 und 20 Uhr. Der Eintritt ist frei. tf

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  • 20.09.18
  • 36× gelesen
Politik
Das Haus Großbeerenstraße 17a noch mit Protestplakaten.
2 Bilder

Besetzer bleiben länger
Frist bis 14. Oktober

Die Besetzung im Haus Großbeerenstraße 17a hält zunächst an. Allerdings soll das nur für eine leerstehende Wohnung in dem Gebäude gelten. Und zwar mit einer Frist bis zum 14. Oktober. Diese Vereinbarung wurde nach Gesprächen zwischen der Eigentümerin, der katholischen Aachener Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaft (SWG), und den Besetzern vereinbart. Sie war auf Vermittlung der Grünen-Abgeordneten Katrin Schmidberger zustande gekommen. Wie berichtet, war das Objekt am 8. September...

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  • 18.09.18
  • 94× gelesen
Politik
Werbung am Bauwagen des Parkmanagers.

Wahl zwischen Wünschen und Widrigkeiten
Görlitzer Park: Trommeln für den neuen Parkrat

Für den Görlitzer Park soll ein Parkrat gewählt werden. Bis 3. September können sich Kandidaten dafür melden. Die Abstimmung findet zwischen 20. und 27. September statt. Vorbereitet wird die Wahl vom Gründungsrat für den Parkrat und dem Bezirksamt. Auch eine Satzung gibt es inzwischen für das Gremium. Gleichzeitig wird das anstehende Votum als eine Art "Neuanfang" gesehen. Dieses Wort fiel mehrfach während einer Informationsveranstaltung am 20. August. Die Aufgabe des Parkrats: Er ist im...

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  • 28.08.18
  • 272× gelesen
Politik

Vortrag über Rohingya

Kreuzberg. Am 28. August hält Dr. Ambia Perveen, die selbst den Rohingya angehört, einen Vortrag über die Lage dieser in Myanmar verfolgten Bevölkerungsgruppe. Perveen floh bereits als Kind mit ihrer Familie aus Myanmar, wurde Ärztin, Aktivistin und Vizepräsidentin des European Rohingya Council. Sie wird unterstützt von der Psychologin Juliane Richert, die über Möglichkeiten spricht, wie den Rohingya geholfen werden kann. Seit der Unabhängigkeit Myanmars Ende der 1940er-Jahre werden die...

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  • 16.08.18
  • 44× gelesen
Politik

Ratibor14 – was ist machbar?

Kreuzberg. Zur Zukunft der Ratiborstraße 14 c-g hat der Bezirk jetzt eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, die bis Ende November erarbeitet werden soll. Bereits fertig ist das von den Nutzern der Flächen entwickelte Konzept "Ratibor 14+". Darin wird unter anderem keine Verdrängung bestehender Betriebe gefordert und eine bedarfsgerechte Verdichtung befürwortet. Zusätzliche Wohnungen könne es nicht nur für Geflüchtete geben. Die Ideen sollen noch im August der Öffentlichkeit präsentiert...

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  • 28.07.18
  • 88× gelesen
Politik

Milieuschutz erweitert

Kreuzberg. Mit Wirkung vom 27. Juli sind die drei Erhaltungs-, beziehungsweise Milieuschutzgebiete Luisenstadt, Graefestraße und Bergmannstraße Nord um weitere rund 3000 Haushalte und knapp 4500 Bewohner vergrößert worden. Bereits zum 1. Juli wurde das Gebiet Hornstraße um erwa 930 Haushalte erweitert. Damit leben jetzt ungefähr 166.000 Einwohner von Friedrichshain-Kreuzberg in einem Milieuschutzquartier, was rund 58 Prozent der Gesamtbevölkerung entspricht. Dort gibt es einige Vorgaben, die...

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  • 27.07.18
  • 111× gelesen
Politik
2 Bilder

50 Jahre Partner

Kreuzberg. Vom 28. Juni bis 1. Juli besuchte eine Delegation aus Porta Westfalica mit Bürgermeister Bernd Hedtmann an der Spitze den Bezirk. Anlass dafür war der 50. Geburtstag der Partnerschaft der Stadt in Nordrhein-Westfalen mit dem Bezirk Kreuzberg, inzwischen Friedrichshain-Kreuzberg. Die offizielle Feier gab es am 30. Juni im Rathaus an der Yorckstraße. Während ihres Aufenthalts bekamen die Gäste unter anderem eine Führung durch den Sockel des Schinkel-Denkmals im Viktoriapark, waren im...

  • Kreuzberg
  • 03.07.18
  • 60× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Monika Herrmann (vorne Mitte) und Baustadtrat Florian Schmidt (rechts neben ihr) sowie Mitglieder des Gründungsrats nach dem Unterzeichnen der Satzung im Görlitzer Park.

(Mit)bestimmen im Görli
Im September soll ein Parkrat gewählt werden

Die Satzung besteht aus 18 Paragrafen, die jeweils mit bis zu einem Dutzend Unterpunkten versehen sind. Außerdem gibt es eine Präambel. "Der Görlitzer Park ist ein besonderer Ort", heißt es dort im ersten Satz. Er begründet dann auch das, was auf den folgenden zehn Seiten festgeschrieben ist – das Installieren eines Parkrats, der im rechtlich zulässigen Rahmen "bei allen Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung, die den Görlitzer Park betreffen", mitwirken soll. Vorgeschlagen wurde so...

  • Kreuzberg
  • 23.06.18
  • 182× gelesen
Politik

Verband der Bundeswehr zieht ein

Kreuzberg. Der Neubau des Deutschen BundeswehrVerbandes an der Stresemannstraße 57 ist fertig. Das Gebäude soll noch im Juni bezogen werden. Es hat eine Büronutzungsfläche von 3700 Quadratmeter. Mehr als 145 Menschen werden dort arbeiten. Baubeginn war im Juni 2016, ein dreiviertel Jahr später wurde das Richtfest gefeiert. Das Haus konnte etwa sechs Monate früher als geplant an den Verband übergeben werden. Auch die Kosten blieben im geplanten Rahmen. tf

  • Kreuzberg
  • 21.06.18
  • 121× gelesen
Politik

Einsatz als Schiedsperson

Kreuzberg. Das Bezirksamt sucht Interessentinnen und Interessenten für die Tätigkeit einer ehrenamtlichen Schiedsperson im Ortsteil Kreuzberg. Zu ihren Aufgaben gehören unter anderem Schlichtungsverfahren bei Vermögensstreitigkeiten, wegen Verletzen der persönlichen Ehre sowie in einigen Strafsachen. Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 30 und nicht älter als 70 Jahre sein. Sie sollen in Friedrichshain-Kreuzberg wohnen und nicht durch richterliche Auflagen beschränkt sein, zum Beispiel...

  • Kreuzberg
  • 28.05.18
  • 62× gelesen
Politik
Erinnerung an die Geschichte hat höchstens vor dem Gebäude Fontanepromenade 15 Platz.

Fontanepromenade 15 wird nur temporärer Erinnerungsort

Die Fontanepromenade 15 sei eine "öffentliche Aufgabe", erklärte die Senatsverwaltung für Kultur. Zumindest was die "Markierung" dieses Ortes betrifft. Denn deutlich ist inzwischen: In dem Gebäude wird es keine ständige Dokumentation und Information zur Geschichte dieses Hauses geben. Der Öffentlichkeit soll der Zugang höchstens an ausgewählten Tagen im Jahr im Eingangsbereich möglich sein. Ein Ergebnis, das vor allem bei der Initiative Gedenkort Fontanepromenade 15 auf Kritik und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.18
  • 125× gelesen
Politik
Ein Müllberg nach einem Wochenende im Volkspark Friedrichshain. Auch ein ausrangierter Grill ist zu erkennen.

Unter Feuer: Grillen in Parks und die Auswirkungen

Die zwölf Schafe, die zuletzt für große Aufmerksamkeit sorgten, sind nur das Ex-trembeispiel. Vor allem an Wochenenden ereilt Herden von Lämmern, Rindern oder ganze Hühnerfarmen ein ähnliches Schicksal. Die Rede ist vom Massengrillen in Grünanlagen. Durch das gleich im Dutzend vorgesehene Hammelgaren am 6. Mai im Volkspark Friedrichshain (wir berichteten) wurde die Diskussion darüber erneut angefeuert. Kaum wird es Frühling in Berlin, zieht es nicht nur Kleingruppen, sondern auch größere...

  • Friedrichshain
  • 15.05.18
  • 327× gelesen
  •  1
Politik

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter...

  • Charlottenburg
  • 08.05.18
  • 954× gelesen
  •  1
Politik
Ein Teil der Rasenfläche im Görli hat wegen der Musikbühne am 1. Mai gelitten. Auch das war Anlass für kritische Anmerkungen.

"Zu viel Rave": Parkrat kritisiert MaiGörli

Kreuzberg wäre nicht Kreuzberg, wenn es trotz weitgehend friedlichem 1. Mai nicht einiges zu bemängeln gebe. Vor allem zur MaiGörli-Fete im Görlitzer Park gab es kritische Anmerkungen. Schon im Vorfeld wurde der Kommerzcharakter der Veranstaltung beklagt. Er wurde unter anderem daran festgemacht, dass die Organisation in der Hand eines privaten Betreibers lag. Die Nachbarn wären der Fete weitgehend ferngeblieben, hat unter anderem der Gründungsrat für den Parkrat im Görlitzer Park in...

  • Kreuzberg
  • 04.05.18
  • 325× gelesen
Politik
An der Ratiborstraße sind viele kleine Firmen ansässig. Sie wollen dort auch bleiben.

Suche nach Alternativen: Diskussion um Standorte für Flüchtlingsunterkünfte

Auf der inzwischen veröffentlichten Liste des Senats für den Bau sogenannter Modularer Flüchtlingsunterkünfte (MUF) sind in Friedrichshain-Kreuzberg weiter die Standorte Alte Jakob- und Franz-Künstlerstraße sowie Ratiborstraße 14c-g verzeichnet. Ersterer ist bereits in Betrieb, beim zweiten gibt es weiter Widerstand. Auf dem Areal befinden sich unter anderem ein Biergarten und eine Wagenburg. Vor allem aber mehrere kleine Gewerbetreibende. Sie befürchten, durch die Pläne von dem Grundstück...

  • Friedrichshain
  • 03.05.18
  • 446× gelesen
Politik
Der MaiGörli und seine vielen Gäste.
9 Bilder

Feiern statt Krawall: Der 1. Mai in diesem Jahr war so friedlich wie nie

Partygänger dominierten. Wer auf Randale aus war, hatte schlechte Karten. Der 1. Mai in Kreuzberg scheint seinen Schrecken verloren zu haben. Nicht nur die Polizei zog danach ein insgesamt positives Fazit. Sie war in der gesamten Stadt mit 5170 Beamten im Einsatz, davon knapp 1600 aus anderen Bundesländern. Im Verlauf des Tages wurden 103 Personen festgenommen. Dazu knapp 200 Strafanzeigen gefertigt sowie weitere gewerberechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Zahlen könnten...

  • Kreuzberg
  • 03.05.18
  • 59× gelesen
Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 1.280× gelesen
Politik

Wir sind Kippa

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 97× gelesen
Politik

Resolution gegen linke Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu Attacken auf die Beamten aufgerufen. Außerdem verweist die Resolution...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 72× gelesen