Prinzessinnengarten: Bezirk fordert Grundstück zurück

Kreuzberg. Seit Monaten wird heftig um den Verbleib des Prinzessinnengartens am Moritzplatz gekämpft. Wie es jetzt scheint mit Erfolg.

Darauf lassen zumindest die Ausführungen schließen, die Bürgermeister Dr. Franz Schulz (B 90/Grüne) am 24. Oktober vor der BVV machte. "Wir werden umgehend beim Liegenschaftsfonds einen Antrag auf Rückübertragung des Grundstücks in unser Fachvermögen stellen", erklärte Schulz.Im Klartext bedeutet das: Kommt die Fläche zurück in die Verantwortung von Friedrichshain-Kreuzberg, kann der Bezirk dort mögliche Bauvorhaben verhindern. Und den Prinzessinnengarten retten.

Die Ankündigung kam trotzdem etwas überraschend. Zwar hatte Schulz eine solche Lösung schon länger gefordert, bisher war aber fraglich, ob sich der Liegenschaftsfonds (Lifo) als landeseigene Vermarktungsbehörde und mit ihm der Senat darauf einlassen. Das habe sich, folgt man der Darstellung des Bürgermeisters, inzwischen geändert. "Unser Antrag steht im Einvernehmen mit dem Lifo und Stadtentwicklungs-Staatssekretär Ephraim Gothe (SPD)." Positive Signale seien auch von der Senatsverwaltung für Finanzen gekommen.

Das alles zeigt zumindest an diesem Beispiel ein gewisses Umdenken in der Liegenschaftspolitik des Landes Berlin. Vordergründig lautet die Hauptbegründung dafür, dass es kaum möglich sei, das Grundstück lukrativ zu vermarkten. Das klang vor kurzem noch anders, als von zwei Investoren die Rede war, die sich für das Areal interessieren.

Für den Prinzessinnengarten ist das natürlich eine gute Nachricht. Auch wenn Marco Clausen, einer der beiden Geschäftsführer, zunächst zurückhaltend reagierte. "Noch sind die Bedingungen nicht klar, unter denen die Rückübertragung ablaufen soll." Beispielsweise, ob Friedrichshain-Kreuzberg dafür bezahlen müsse, wovon Bürgermeister Schulz nicht ausgeht. Clausens Fazit: "Wir sind vorsichtig optimistisch. Die Sektkorken knallen erst, wenn wirklich alles unter Dach und Fach ist."

Dann könnte der Prinzessinnengarten einen Erbbaurechtsvertrag abschließen. Außerdem wünschen sich die Macher und der Bezirk eine umfassende Bürgerbeteiligung. "Hier sollen Wünsche vorgetragen werden, wie sich das Gelände weiter entwickeln soll", sagt Marco Clausen. Ein wichtiges Thema, so meint er, wäre beispielsweise der Bereich Bildung.