"Feuerwehrfonds" für mehr Sauberkeit in Schulen wird kaum genutzt

Lichtenberg. Lediglich 16 000 Euro haben die Lichtenberger Schulen aus dem "Feuerwehrfonds" abgerufen, der insgesamt 100 000 Euro für eine bessere Reinigung bereitstellt. Wie ist die Zurückhaltung zu erklären?

Um sauberere Schule kämpften in den vergangenen Monaten viele Eltern im Bezirk. Sie setzten schließlich mit einem Anwohnerantrag in der Bezirksverordnetenversammlung durch, dass Lichtenberg künftig bei Reinigungsfirmen mehr Leistung einkauft.

Flure, Klassenzimmer und Toiletten sollen häufiger gewischt werden. Der Bezirk hat sich als neues Ziel gesetzt, dem Musterhygieneplan des Landes Berlin zu entsprechen. Rund 1,6 Millionen Euro mehr sollen investiert werden. Doch bis die neuen Verträge wirksam werden, kann es dauern: "Weil wir europaweit ausschreiben müssen, werden die neuen Verträge erst ab September 2016 greifen", sagt der zuständige Stadtrat Andreas Prüfer (Die Linke).

Bis dahin können die Schulen aus einem extra eingerichteten Feuerwehrfonds in Höhe von 100 000 Euro schöpfen. Mit dem Geld können Arbeiten bezahlt werden, die durch "besondere Umstände oder Anlässe vor Ort" verursacht und die nicht durch "die bestehenden Reinigungsverträge gedeckt" sind. Doch nur wenige Schulen haben diesen Fonds bislang in Anspruch genommen.

Bis November wurden exakt 16 184 Euro und 92 Cent ausgegeben, wie aus der Anwort auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Michael Niedworok (Die Linke) hervorgeht. "Ich bin etwas überrascht, dass weniger Mittel ausgeschöpft wurden als erwartet", sagt Niedworok.

"Auch ich bin stark verwundert. Der Bedarf ist da", sagt Doreen Kröber, Vorsitzende des Bezirksschulbeirats. Über die Gründe können Kröber und Niedworok bislang nur mutmaßen. Kröber vermutet, dass die Schulen möglicherweise den formalen Weg eines Antrags scheuen. "Denn dass es diesen Fonds gibt, wissen die Schulleiter spätestens seit Mai dieses Jahres", sagt Kröber.

Einige Schulen nutzen den Feuerwehrfonds jedoch. Doch auch das gibt Rätsel auf. Die Karlshorster Grundschule und die Richard-Wagner-Grundschule haben zum Beispiel seit Mai im regelmäßigen Turnus die Treppen ihrer Mobilen Ergänzungsbauten reinigen lassen. Eine Leistung, die eigentlich als gewöhnliche Unterhaltsleistung und nicht als unvorhergesehene Sonderreinigung zu rechnen wäre, so Doreen Kröber.

Ähnlich verhält es sich mit den Reinigungsabrechnungen der Randow-Schule, der Matibi-Schule oder der Robinson-Grundschule, die "Baureinigung" und vereinzelt "Schleifarbeiten" abrechneten, die Carl-von-Linné-Schule gar die Reinigung der Wände ihrer Schwimmhalle. Über die Hintergründe könnte die Schulstadträtin Kerstin Beurich (SPD) aufklären. Doch sie war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. KW