Meinung zur Ortsumfahrung gefragt

Lichtenberg. Die Ortsumfahrung Malchow rückt in greifbare Nähe. Sie ist nun Teil des Entwurfes für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030. Noch bis zum 2. Mai können Bürger dazu ihre Stellungnahme abgeben.

Noch befindet sich der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) in der Aufstellung. Insgesamt will der Bund 264,5 Milliarden Euro in den Ausbau der Infrastruktur investieren. Im Rahmen dieses Bundesverkehrswegeplans soll auch die westliche Ortsumfahrung an der B2 entstehen, die das Dorf Malchow entlasten soll. Die Ortsumfahrung ist nun als Listenpunkt im BVWP-Entwurf aufgeführt, der am 16. März im Deutschen Bundestag vorgestellt wurde.

Erstmals ist auch die Öffentlichkeit bei der Aufstellung des BVWP eingebunden. Ab sofort haben Bürger bis zum 2. Mai die Möglichkeit, ihre Stellungnahme zu einzelnen Projekten in diesem Entwurf abzugeben. Hierzu hat das Bundesministerium für Verkehr ein eigenes Online-Portal gestartet. Zusätzlich besteht auch die Möglichkeit, postalisch eine Eingabe zu machen.

Seit Jahren schon fordern die Anwohner die Entlastung der Dorfstraße in Malchow durch eine Ortsumfahrung. Denn zäh fließender Verkehr sorgt hier nicht nur für Dauerlärm, sondern auch für die Belastung der Luft. Im BVWP-Entwurf ist nun die geforderte Umfahrung als sogenanntes "Neues Vorhaben – Vordringlicher Bedarf" gelistet. "Es hat damit beste Verwirklichungschancen", sagt der Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Martin Pätzold (CDU). "Die Malchower können nun mit berechtigter Hoffnung darauf setzen, dass in einigen Jahren kein Schwerlastverkehr mehr durch die Ortslage fährt", sagt Pätzold.

Nach der Öffentlichkeitsbeteiligung, die am 2. Mai endet, geht das Verfahren mit der Auswertung der Stellungnahmen weiter. Weil viele Stellungnahmen erwartet werden, soll nicht jede Stellungnahme einzeln beantwortet werden, informiert das Ministerium. Sie sollen in einem Bericht zusammenfassend dokumentiert werden. Seine Veröffentlichung wird dann Auskunft darüber geben, wie mit den Stellungnahmen umgegangen wurde. Auf Grundlage der ausgewerteten Stellungnahmen sollen dann Änderungen im BVWP erfolgen. Der schließlich überarbeitete Plan soll dann dem Bundeskabinett zum Beschluss vorgelegt werden. Erst dann kann das Land Berlin und das Bezirksamt weitere Schritte unternehmen, um ein Planungsrecht für die Ortsumfahrung zu schaffen.

Interessierte können im Online-Portal www.bmvi.de/bvwp2030-stellungnahme ihre Stellungnahmen bis zum 2. Mai eingeben. Daneben gibt es den Postweg. Stellungnahmen sind dann zu richten an: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Referat G12, Invalidenstraße 44 in 10115 Berlin, Stichwort "BVWP 2030".

Weitere Informationen gibt es unter der Hotline zur Öffentlichkeitsbeteiligung am BVWP unter  20 08 23 45. KW