Falschparker verursachen Müll-Problem an der Tulpenstraße

Müllberge neben überquellenden Müllbehältern – für die Mieter der Tulpenstraße 22/23 leider kein außergewöhnlicher Anblick. Seit zwei Jahren ist die Müllentsorgung ein großes Ärgernis. Schuld an dem Problem ist laut Anwohnern das Ordnungsamt.

Zwei Petitionen, ein Schreiben an die Bürgermeisterin, ein persönliches Gespräch mit dem für das Ordnungsamt zuständigen SPD-Stadtrat Michael Karnetzki sowie unzählige Telefonate – Joachim Wisotzki hat schon viel unternommen, um die Situation zu verbessern. Doch getan hat sich nichts.

Zwischen den Häusern Tulpenstraße 22 und 23 befindet sich die Einfahrt zum Hof mit den Müllbehältern. Von Montag bis Sonnabend besteht von 7 bis 13 Uhr ein absolutes Halteverbot. Dennoch ist die Zufahrt häufig zugeparkt. Die Entsorgungsfahrzeuge von BSR und Alba kommen somit nicht auf den Hof und 21 große Müllbehälter für Hausmüll, Papier und Verpackungsmüll, neun kleinere Behälter für Biomüll und Altglas werden nicht geleert. Dies war zuletzt am 18. Januar der Fall. Zwei geparkte Fahrzeuge versperrten in der Halteverbotszone die Hofzufahrt.

Schuld an der Misere hat laut dem Anwohner das Ordnungsamt. Er wirft dem Amt Untätigkeit vor. „Es müsste viel stärker kontrolliert und wenn nötig, dafür gesorgt werden, dass die Falschparker umgesetzt werden.“

Michael Karnetzki stellt sich schützend vor seine Mitarbeiter und weist den Vorwurf der Untätigkeit zurück. Die Streifen des Ordnungsamtes würden durchaus auf Anrufe reagieren und die Tulpenstraße bei gemeldeter Verkehrsbehinderungen aufsuchen. Wiederholt seien Fahrzeuge umgesetzt worden und Anzeigen wegen Falschparkens geschrieben worden, teilt Karnetzki auf eine Anfrage der Berliner Woche mit. Eine intensive „Bestreifung“ sei aber nicht möglich, so Karnetzki. „Das Ordnungsamt ist personell nicht in der Lage, allen Hinweisen sofort nachzugehen“, sagt er.

„Wir verlangen gar nicht, dass täglich kontrolliert wird“, sagt Wisotzki. Montags und donnerstags um 7 Uhr sollte das Ordnungsamt vor Ort zu sein, um falsch geparkte Autos umsetzen zu lassen.

Gleich mehrere Stellen bestätigen, dass dies der einzig sinnvolle Weg ist. Nur eine konsequente und längerfristige Kontrolle der Parksituation durch die Ordnungsbehörde erziele erfahrungsgemäß Wirkung, sagt Sebastian Harnisch, Sprecher der Berliner Stadtreinigung (BSR). Das sieht auch die Grundstücksverwaltung Lichterfelde, die 160 Wohnungen in der Siedlung verwaltet, als einzig hilfreiche Lösung an. „Wenn das Amt drei Wochen lang jeden Morgen Strafzettel verteilen oder Falschparker rigoros abschleppen lassen würde, spricht sich das schnell rum. Das Problem wäre schnell vom Tisch“, ist sich Bernd Breitenbach, Geschäftsführer der Hausverwaltung sicher. Zudem könne das Halteverbot auf 6 Uhr vorgezogen und auf der Fahrbahn kenntlich gemacht werden. An der Maßnahme würde sich die Verwaltung auch beteiligen. Doch auch er kritisiert, die Untätigkeit des Ordnungsamtes. Breitenbach: „Es passiert nichts und die Situation wird immer schlimmer.“