BVV wiederholt Wunsch nach einem Freibad

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Wunsch nach einem Freibad in einem Beschluss erneuert. Mit der Abstimmung verhindert die BVV Ausgaben des Bezirks in Höhe von 250 000 Euro.

Wäre es nicht zu diesem Beschluss gekommen, hätte das Bezirksamt bis Mitte Juli eine Abstimmung unter den Wahlberechtigten im Bezirk zum Freibad durchführen müssen. Die rechtsextreme Partei Pro Deutschland hatte ein Bürgerbegehren zum Freibad beantragt und bis März über 10 000 Unterstützungsstimmen gesammelt. Dadurch, dass die Bezirksverordnetenversammlung sich jetzt aber dem Inhalt des Bürgerbegehrens anschloss, ist eine Abstimmung nicht mehr erforderlich. Die Kosten hätten rund 250 000 Euro betragen.

Mit dem einstimmig gefassten Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung einen eigenen Beschluss vom November 2011 und einen äußerst beliebten Vorschlag aus den Bürgerhaushalten der zurückliegenden Jahre aufgegriffen und verhindert, dass der rechtsextremen Pro Deutschland ein Wahlkampfthema vor die Füße fällt.

In dem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich für den Bau eines Freibades im Bezirk einzusetzen und Vorschläge für einen geeigneten Standort zu machen. hari

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