Rahnsdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Amt verkürzt Öffnungszeiten

Köpenick. Das Standesamt im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, verkürzt die Spätsprechstunde für Angelegenheiten rund um die Heirat. Donnerstag ist jetzt nur noch von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Außerdem können Heiratswillige montags und dienstags von 8.30 bis 12.30 Uhr vorsprechen. Auskünfte unter 902 97 25 54. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 13.02.15
  • 108× gelesen

Bürgerfragen an die BVV

Plänterwald. Bürger dürfen Fragen an das Bezirksamt und an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen. Die nächste Möglichkeit ist während der BVV-Sitzung am 26. Februar ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow. Die Fragen, die einen Bezug zum Bezirk haben sollen, müssen bis zum 23. Februar um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Hinweise zu den Regularien erteilt das Büro unter 902 97 41 86. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 12.02.15
  • 49× gelesen
Michael Grunst wurde zum Stadtrat gewählt. | Foto: Ralf Drescher

Michael Grunst wurde im zweiten Wahlgang gewählt

Plänterwald. Das Bezirksamt ist wieder komplett. Die Lücke, die durch den Weggang von Ines Feierabend (Die Linke) ins thüringische Sozialministerium entstanden ist, wurde durch Michael Grunst gefüllt.Die Wahl des Stadtrats war wichtigster Tagesordnungspunkt der Bezirksverordnetentagung am 29. Januar. Im Vorfeld hatte es Kritik gegeben, weil mit dem bisherigen Treptow-Köpenicker Ordnungsamtsleiter wieder ein Mann in das damit "damenlose" Bezirksamt einziehen sollte. "Wir haben keine Frau mit...

  • Köpenick
  • 30.01.15
  • 351× gelesen

Rund 10.000 Hinweise, Anfragen und Beschwerden

Treptow-Köpenick. Das Ordnungsamt ist gefragt. Nicht gerade beim "Knöllchenschreiben", aber mit vielen Problemen wenden sich immer mehr Bürger an diese Behörde des Bezirks.So gab es 2014 rund 10.600 Hinweise, Anfragen und Beschwerden. "Das ist eine Steigerung um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr", teilt der zuständige Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke) mit. Die meisten Anliegen, so das Amt in seiner Jahresbilanz, bezogen sich auf illegale Müllentsorgung, Baustellen, Lärmbelästigungen und den...

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 158× gelesen

Sprechstunde bei Politikern

Treptow-Köpenick. Andy Jauch, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und der Bezirksverordnete Ralf Thies (beide SPD) laden für den 10. Februar zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Bürgerbüro "Kietzbrücke", Brückenstraße 11 in Oberschöneweide, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) ist am 11. Februar von 17 bis 19 Uhr zur Sprechstunde auf dem Campus Kiezspindel, Rudower...

  • Niederschöneweide
  • 29.01.15
  • 190× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 17. Februar von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 10. Februar von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 19. Februar von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 9. Februar von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 17. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 24. Februar...

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 71× gelesen

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

  • Mitte
  • 28.01.15
  • 209× gelesen
  • 1

Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

  • Mitte
  • 27.01.15
  • 201× gelesen
Der Rahnsdorfer Musiker Steve Horn sorgte für gute Unterhaltung. | Foto: Ralf Drescher
3 Bilder

Bürgermeister Igel schüttelte rund 600 Hände

Köpenick. Für zwei Menschen ist der Neujahrsempfang des Bezirks immer Schwerstarbeit. BV-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) und Bürgermeister Oliver Igel mussten in diesem Jahr rund 600 Gästen die Hand schütteln.Traditionell hatten BVV und Bezirksamt am 16. Januar zum Empfang in das historische Köpenicker Rathaus eingeladen. Rund 600 Besucher aus Politik, Kultur, Sport und Ehrenamtliche von sozialen Projekten und Rettungsorganisationen waren dem gefolgt. Bei der offiziellen Begrüßung auf...

  • Köpenick
  • 19.01.15
  • 365× gelesen

Wie weiter in Neu-Venedig ?

Rahnsdorf. Die Bürgerinitiative "Vereinte Stimme für Neu-Venedig" lädt am 24. Januar ab 15 Uhr zu einer Informationsveranstaltung ins Vereinsheim der Wasserfreunde Neu-Venedig, Finkenweg 349, ein. Es geht um Themen wie den Bebauungsplan, den Hochwasserschutz und um Fragen der Kanalsanierung. Die Eigentümer im Bereich Neu-Venedig wollen künftig gemeinsam ihre Interessen gegenüber dem Bezirk deutlich machen. Ralf Drescher / RD

  • Rahnsdorf
  • 15.01.15
  • 87× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 524× gelesen
  • 1

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 349× gelesen
  • 1
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 574× gelesen
Im Rathaus hat Bürgermeister Oliver Igel das Steuer fest in der Hand - hier den Pokal für seinen Sieg bei der Bürgermeisterregatta. | Foto: Ralf Drescher

Bürgermeister Oliver Igel wirft einen Blick auf das Jahr 2015

Treptow-Köpenick. Für Oliver Igel (SPD) hat das vorletzte Jahr der Legislaturperiode begonnen, denn im Herbst 2016 wird gewählt. Berliner-Woche-Reporter Ralf Drescher sprach mit ihm im Rathaus Köpenick über seine Sicht auf die kommenden zwölf Monate.Worauf freut sich der Bürgermeister in den nächsten Wochen? Oliver Igel: Unsere Musikschule in der Freiheit ist fertig, wir ziehen in den Winterferien ein. Nach einigen Verzögerungen wird auch die Mittelpunktbibliothek in Niederschöneweide ab dem...

  • Köpenick
  • 28.12.14
  • 144× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 275× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 182× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 254× gelesen

Amtstierärztin ordnet an: Hühner, Enten und Gänse müssen drin bleiben

Treptow-Köpenick. Mitte November wurde auf der Insel Rügen eine mit Geflügelpest infizierte Wildente geschossen. Jetzt sind die Auswirkungen dieses Funds auch in Berlin zu spüren,.Seit dem 27. November gilt für Geflügel im Bezirk die Stallpflicht. So schreibt es eine Allgemeinverfügung der Amtstierärztin vom gleichen Tag vor. Damit gilt die Stallpflicht für einen 500 Meter breiten Streifen um Müggelsee, Zeuthener See, Krossinsee, Seddinsee, Große Krampe, Langen See sowie entlang von Dahme,...

  • Köpenick
  • 04.12.14
  • 173× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 220× gelesen
  • 1

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 336× gelesen
  • 1

Illegale Sammelbehälter werden konsequent entfernt

Treptow-Köpenick. Sie gehören dem Roten Kreuz, vermeintlich gemeinnützigen Vereinen oder gewerblichen Kleidersammlern. An vielen Stellen nerven die Container. Jetzt hat der Bezirk die Aufstellung gedeckelt.Jahrelang war diskutiert worden, wie man der Flut dieser Behälter Herr werden kann. Seit November 2012 hatte der Bezirk an öffentlich aufgestellten Kleidercontainern Zettel mit der Forderung nach Entfernung und der Androhung eines Bußgelds anbringen lassen. Rund um den Schmollerplatz oder am...

  • Köpenick
  • 20.11.14
  • 176× gelesen
Mit mehr als 800 Starts und Landungen täglich ist Tegel an der Belastungsgrenze. | Foto: Schindler

GAL-Fraktion wiederholt ihre Forderung

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 164× gelesen

Umweltbundesamt zweifelt an weiterer Wirksamkeit der Umweltzonen

Berlin. 2008 wurde die Innenstadt zur Umweltzone. Seither haben sich die Abgaswerte deutlich verbessert. So stark, dass das Umweltbundesamt die Notwendigkeit der Umweltzonen in ihrer jetzigen Form bezweifelt.Eine Bilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeigt auf, dass seit 2008 pro Jahr fast 60 Prozent weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide in die Stadtluft gelangten. Ein Erfolg, der sich aus Sicht des Umweltbundesamts aber so nicht weiterführen lässt. In...

  • Charlottenburg
  • 12.11.14
  • 276× gelesen
  • 1
Eine Lichterkette aus Tausenden Ballons zeichnet vom 7. bis 9. November die Geschichte symbolisch nach. | Foto: Kulturprojekte Berlin

Programm zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls

Berlin. Vom 7. bis 9. November wird der einstige Verlauf der Berliner Mauer noch einmal in Form leuchtender Luftballons optisch in Szene gesetzt. Das Spektakel bildet den Höhepunkt der Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.Von der Bösebrücke in Prenzlauer Berg bis zur East Side Gallery in Friedrichshain werden 8000 Ballons auf Carbon-Stelen befestigt und illuminiert. Mit der Installation werde der Verlauf der Trennungslinie noch einmal sichtbar gemacht. Jede Lichtkugel ist mit einem...

  • Charlottenburg
  • 31.10.14
  • 413× gelesen
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