Wie lange bleiben die Milieuschutzgebiete in Schöneberg eigentlich Milieuschutzgebiete? Das wollte die linke Verordnete Christine Scherzinger von Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann von den Grünen wissen.
Es geht um die Gebiete Barbarossaplatz/Bayerischer Platz, Kaiser-Wilhelm-Platz, Bautzener Straße und Schöneberger Insel, für die zwischen 2013 und 2015 eine soziale Erhaltungsverordnung erlassen worden war.
In seiner Antwort auf Scherzingers Anfrage sagte der Stadtrat, das Baugesetzbuch sehe keine zeitliche Beschränkung der Geltungsdauer vor. Fielen jedoch die Voraussetzungen weg, die zur Festsetzung eines Milieuschutzgebiets geführt haben, müsse eine Gemeinde den Milieuschutz aufheben, schränkte Jörn Oltmann ein. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg plant in diesem Jahr entsprechende Nachuntersuchungen in den genannten Gebieten in Schöneberg.
Viele empfinden, dass in Friedenau der Verdrängungsdruck – ein Kriterium für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung – steigt. So wollte die Verordnete Christiane Scherzinger noch wissen, ob der Bezirk dort und in Kiezen am Stadtrand weitere Milieuschutzgebiete plant.
Hier machte Stadtrat Jörn Oltmann darauf aufmerksam, dass erst sogenannte vertiefende Untersuchungen notwendig seien, bevor ein Wohnquartier als Milieuschutzgebiet ausgewiesen werden könne. Der Stadtrat abschließend: „Das Bezirksamt prüft derzeit, für weitere Bereiche im Bezirk solche vertiefenden Untersuchungen durchzuführen.“ Welche das sind, sagte Oltmann nicht.
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