Spielwiese für Kreative

FDP will brache Grundstücke zwischennutzen

Die FDP will Jugendlichen, Kiezbewohnern und Kreativen landeseigene Flächen zur Zwischennutzung überlassen. Entschieden ist aber noch nichts.

Die Idee hat Charme. Verkümmernde landeseigene Grundstücke sollen nicht weiter verwahrlosen, sondern lieber Jugendlichen, Anwohnern, Vereinen und Künstlern zur Nutzung angeboten werden. Zumindest temporär. Die könnten dann darauf Sport treiben, spielen, Sommerfeste feiern, Kunst ausstellen oder anderen Aktivitäten nachgehen.

So stellt es sich jedenfalls die FDP-Fraktion vor. „Wir sind der Meinung, dass solche Leergrundstücke in regelmäßigen Abständen bewirtschaftet werden müssen. Warum also sollten Kinder, Jugendliche oder Künstler nicht die Möglichkeit haben, sich dort zu verwirklichen“, sagte Fraktionschef Matthias Unger. Ob das machbar ist, soll das Bezirksamt prüfen und zwar über ein Baulückenmanagement, das die „Zwischennutzung von Grundstücken aus dem bezirklichen und landeseigenen Fachvermögen“ zu diesem Zweck fördert, heißt es in dem FDP-Antrag. Eine Liste der in Frage kommenden Baulücken – auch teilbebaute Flächen – soll dann öffentlich zugänglich sein, damit sich interessierte Initiativen selbst informieren können. „Dazu brauchen wir vom Bezirksamt aber erst einmal eine Übersicht aller bezirkseigenen und landeseigenen Grundstücke, die derzeit nicht in der Planung einer zeitnahen Bebauung stehen“, so Unger.

Im zuständigen Liegenschaftsausschuss war der Antrag im April schon Thema. Dort meldete die CDU-Fraktion aber ihre Zweifel an. „Das hört sich ja alles ganz schick an“, sagte Arndt Meißner. Eine temporäre Nutzungsvereinbarung bereite ihm aber Bauchschmerzen. „Am Ende haben wir dann die Diskussion, welches Kulturprojekt enden soll und welches nicht. Das sollten wir uns als Bezirk nicht antun.“ Zudem berge solch ein Angebot erfahrungsgemäß auch Risiken, warnte Meißner und nannte als Stichworte die Verkehrssicherungspflicht, Lärm oder „gewerbliche Bierstände, die gar nicht erlaubt sind“. Auch die SPD teilte die Bedenken, auch wenn der Antrag durchaus charmant sei. „Aber was ist, wenn wir feststellen, dieses tolle Projekt sollten wir unbedingt behalten“, fragte Uwe Ziesak. „Dann müssten wir nach einem dauerhaften Ersatzgrundstück suchen.“

Anne Düren (Die Linke) schlug vor, erstmal die Prüfung des Bezirksamtes abzuwarten. Am Ende wurde der Antrag vertagt. Der stand dann zwar Ende Mai wieder auf der Tagesordnung des Ausschusses, die Abstimmung wurde aber erneut verschoben, weil die FDP fehlte. Nun gibt es eine Entscheidung erst nach der Sommerpause.