Bezirk erwirtschaftet Überschuss und senkt weiter Schulden
Spandau. Der Bezirk hat das Haushaltsjahr 2012 mit einer schwarzen Zahl abgeschlossen. Er konnte seine Schulden damit auf sechs Millionen Euro reduzieren.
Spandau kam im vorigen Jahr mit seinem Geld offenbar gut aus: Bis zum Jahresende 2012 erwirtschaftete der Bezirk ein Guthaben von rund 10,7 Millionen Euro. Abzüglich der Schuldenrate, die der Konsolidierungsbezirk im vorigen Jahr einsparen musste, blieb am Ende ein Überschuss von rund 4,6 Millionen Euro übrig. Das Geld können die Spandauer allerdings nicht ansparen. Sie müssen es in den weiteren Abbau ihrer Schulden stecken, die sich mit dem Plus nun auf 6,1 Millionen Euro reduzierten.
Zu diesem Fazit kommt die Senatsfinanzverwaltung in ihrer Jahresabschlussrechnung für alle Berliner Bezirke. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) blickt bei diesem Ergebnis optimistisch nach vorne: "Spandau könnte bis Ende 2013 schuldenfrei sein." Sofern der Bezirk den mit der Senatsfinanzverwaltung vereinbarten Schuldentilgungsbetrag für 2013 in Höhe von 6,1 Millionen Euro erbringe.
Dass der Bezirk mit seinem Sparkurs auf dem richtigen Weg ist, bestätigt der positive Abschluss im vergangenen Jahr. Besonders erfolgreich wirtschaftete die Zitadellenstadt bei den Hilfen zur Erziehung (HzE) und den Hilfen in besonderen Lebenslagen (HbL). Bei den HzE habe der Erfolg auf einer deutlich höheren Zuweisung, aber auch auf einem neuen Steuerungskonzept und einem erhöhten Personaleinsatz beruht, bilanziert der Bürgermeister. Weil Spandau aber im Wettbewerb mit den anderen Bezirken stehe, müsse der Bezirk weiterhin daran arbeiten, die Verwaltung effizient zu gestalten. Kleebank: "Das betrifft vor allem den Personaleinsatz und die Liegenschaftspolitik."
Im Jahr 2010 betrugen die Altschulden des Bezirks noch mehr als 18 Millionen Euro. Spätestens bis Ende kommenden Jahres müssen die Spandauer ihre Schulden abgetragen haben.
Ulrike Kiefert / uk
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