SPD-Bundestagsabgeordnete lädt zur Diskussion ein
- Bald ein Bild mit Seltenheitswert?: Der Schubverband passiert die Spandauer Schleuse von der Ober- in die Unterhavel.
- Foto: Schindler
- hochgeladen von Christian Schindler
"Für die Bundesregierung ist die Havel offenbar unwichtig", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz. So wolle die Regierung die Mittel für die Pflege "drastisch kürzen". Hintergrund der Kritik sind, wie berichtet, Pläne des Bundesverkehrsministeriums, die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung von einer Durchführungs- in eine Gewährleistungsverwaltung umzuwandeln. Das kann Privatisierungen von Aufgaben bedeuten und damit erhebliche Gebührensteigerungen für die Nutzer der Wasserstraßen bedeuten. Zudem sollen die öffentlichen Mittel auf einige wenige besonders wichtige Wasserstraßen konzentriert werden. Laut Schulz werde damit nicht nur das private Vergnügen auf dem Wasser teurer, sondern auch der Wirtschaftszweig Wassersport und Wassertourismus gefährdet. Der Bundestagsabgeordnete lädt daher zu der Diskussionsrunde "Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung vor dem Aus?" am 12. September um 19.30 Uhr in der Galerie des Kulturhauses Spandau, Mauerstraße 6, ein. Neben Schulz stehen Bürgermeister Helmut Kleebank und der Abgeordnete Daniel Buchholz (beide SPD) sowie der Experte für Binnenschifffahrt der SPD-Bundestagsfraktion, Gustav Herzog, zur Verfügung.
Autor:Christian Schindler aus Reinickendorf |
Kommentare