Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Blaulicht
Die Bereitschaftspolizei hat viel zu tun wie hier bei einer Demo von Gegnern der Corona-Maßnahmen im April auf der Friedrichstraße.
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Bereitschaftspolizei im Dauerstress
Gewerkschaft kritisiert Personalmangel und fordert doppelte Vergütung bei Überstunden

Zu wenig Personal, immer mehr Überstunden und geplatzte freie Wochenenden – die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht von „desolaten Zuständen, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf nahezu unmöglich machen“. Der Überstundenberg bei der Bereitschaftspolizei ist weiter angewachsen. Zum Stichtag 31. März 2021 stehen jetzt circa 366 225 Stunden auf der Überstundenliste. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf einen Fragenkatalog des SPD-Innenpolitikers Tom...

  • Mitte
  • 30.07.21
  • 30× gelesen
Blaulicht

Polizeihunde schnüffeln nach Festplatten

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...

  • Mitte
  • 29.07.21
  • 38× gelesen
Politik

Junge Leute in Feierlaune
Nächtliche Park-Partys mit Lärm, Müll und Alkohol sorgen für viel Ärger

Wilde Partys in lauen Sommernächten gab es schon immer in Berliner Parks. Und damit auch den ganzen Ärger mit Lärm und Müll für die Anwohner. Klar, dass in Corona-Zeiten bei immer noch beschränktem Freizeitangebot das Bedürfnis nach „Party im Park“ gewachsen ist. Die Jungen wollen sich treffen – und feiern. Die Leute mussten monatelange Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ertragen, jetzt entlädt sich alles in purer Feierlaune. Anwohner sind genervt, die Polizei rückt täglich aus und räumt...

  • Mitte
  • 05.07.21
  • 442× gelesen
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Politik

Führungen durch den Landtag

Berlin. In der parlamentarischen Sommerpause gibt es wieder Führungen durch den Preußischen Landtag, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5. Die Verwaltung bezeichnet die Wiederaufnahme des Besucherdienstes als Pilotprojekt. Interessierte müssen sich per E-Mail besucherdienst@parlament-berlin.de für die jeweils 90-minütigen Führungen anmelden. Folgende Termine werden angeboten: 6. Juli (11 Uhr), 14. Juli (16 Uhr), 22. Juli (15 Uhr), 26. Juli (11 Uhr) und 3....

  • Mitte
  • 27.06.21
  • 33× gelesen
Politik

Strom ist ein Berliner
Land kauft Stromnetz für zwei Milliarden Euro zurück

„Unser Strom ist ab sofort wieder Berliner“, twitterte Stefan Taschner von den Grünen, nachdem das Abgeordnetenhaus mit rot-rot-grüner Mehrheit dem Rückkauf zugestimmt hatte. Die landeseigene Firma Berlin Energie (BEN) blättert 2,06 Milliarden Euro für den Kauf der Stromnetz Berlin GmbH hin, die zum schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Damit landen die rund 100 Millionen Euro Jahresgewinn zukünftig nicht mehr in der Staatskasse in Stockholm. Über 20 Jahre nach der Privatisierung der...

  • Mitte
  • 21.06.21
  • 368× gelesen
Wirtschaft

Knapp 100 neue Hotels
Trotz Corona-Krise sind in Berlin Projekte mit Zigtausend Betten in der Planung

Trotz massiver Umsatzeinbrüche von bis zu 75 Prozent wegen Corona gibt es in den Bezirken Pläne und Anträge für 98 Hotels und Hostels mit über 11.000 Betten. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Christian Rickerts auf eine Anfrage der Abgeordneten Katrin Schmidberger (Grüne) zum Thema „Geplante Hotelneubauten in Berlin“ hervor. Die Zahl der geplanten neuen Betten ist voraussichtlich viel höher, weil in der Auflistung der Senatswirtschaftsverwaltung bei etlichen Neubauprojekten...

  • Mitte
  • 19.06.21
  • 252× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 45× gelesen
Blaulicht

204 antisemitische Schmierereien

Berlin. Die Polizei hat von Anfang 2018 bis Mitte Mai 2021 204 antisemitische Schmierereien registriert. In 22 Fällen wurden Tatverdächtige ermittelt. Rechtskräftig verurteilt wurde lediglich einer. Das geht aus den Tabellenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf zusammengestellt hat. Fresdorf wollte wissen, wie viele antisemitische Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden gegeben hat. Doch so detailliert werden die Daten...

  • Mitte
  • 15.06.21
  • 88× gelesen
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Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst.

DIE LINKE lädt zur Kundgebung auf der Trabrennbahn Karlshorst
Sahra Wagenknecht in Karlshorst

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

  • Karlshorst
  • 14.06.21
  • 1.124× gelesen
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Bildung

Charterflug in die Vergangenheit

Berlin. Bis zum 30. Juli wird in der Wandelhalle des Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5 die Ausstellung „Charterflug in die Vergangenheit“ gezeigt. Sie wurde 2019 anlässlich des 50-jährigen Bestehens des Besuchsprogramms des Senats unter der Federführung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Kooperation mit der Senatskanzlei entwickelt. Unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters Klaus Schütz beschloss der Senat am 10. Juni 1969, vor den Nazis Geflüchtete zu Berlin-Besuchen...

  • Mitte
  • 08.06.21
  • 18× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 94× gelesen
Politik

Engagement hat viele Gesichter

Berlin. Im Rahmen von „Berlin sagt Danke! 2021“ ruft das Abgeordnetenhaus zu einer Fotoaktion auf. Entstehen soll eine Collage, die das vielfältige Engagement abbildet. Berliner können dem Referat Öffentlichkeitsarbeit bis 7. Juni ein Selfie oder Bild ihrer ehrenamtlichen Arbeit per E-Mail oeffentlichkeitsarbeit@parlament-berlin.de schicken. Das Ehrenamt sollte dabei erkennbar sein – in Form eines Logos oder Schriftzuges. Benötigt werden die Fotos im Querformat, der Name der Organisation und...

  • Weißensee
  • 21.05.21
  • 31× gelesen
Politik

Mehr Beschwerden im Corona-Jahr
Bericht des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses liegt jetzt vor

Obwohl der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses wegen Corona weniger Sitzungen abhielt, gab es 2020 mehr Eingaben als in den Vorjahren. Das geht aus dem veröffentlichten Abschlussbericht des Petitionsausschusses für 2020 hervor. Mit 1653 Eingaben und 2258 ergänzenden Zuschriften verzeichnete der Petitionsausschuss einen deutlichen Anstieg an Petitionen. Das sind fast 200 Petitionen (13 Prozent) mehr als 2019. Das liegt auch daran, dass immer mehr Menschen den einfachen und schnellen Weg...

  • Mitte
  • 21.05.21
  • 41× gelesen
Blaulicht

Polizei will mehr mobile Blitzer

Berlin. Die Polizei will zukünftig noch mehr blitzen und zwei weitere mobile Radaranhänger anschaffen. Seit 2019 hat die Polizei vier dieser Blitzwagen, die am Straßenrand abgestellt werden können und automatisch blitzen, wenn man zu schnell fährt. Die „semistationären Geschwindigkeitsmessanhänger gelten als wesentlich effektiver als stationäre Anlagen“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des SPD-Verkehrsexperten Tino Schopf. Autofahrer sollen „im Gegensatz zu fest...

  • Mitte
  • 14.05.21
  • 255× gelesen
Politik

„Überschuss“ an Versuchstieren

Berlin. In den Berliner Forschungseinrichtungen wurden 2017 insgesamt 833.339 Tiere getötet, ohne dass sie für Experimente eingesetzt wurden. Die sogenannten Überschusstiere wurden für die Labore gezüchtet und dann nicht für Tierversuche verwendet. Diese Zahlen teilte Justizstaatssekretärin Margit Gottstein (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Michael Efler (Die Linke) zu „Überschusstieren bei Tierversuchen“ mit. Aktuellere Zahlen liegen dem Landesamt für Gesundheit und...

  • Mitte
  • 13.05.21
  • 81× gelesen
Soziales

Gegen Antisemitismus und Rassismus
Abgeordnetenhaus startet Nominierungen für die Obermayer Awards

Bis Ende Juli können sich Einzelpersonen und Gruppen für die Obermayer Awards bewerben, aber auch von Dritten dafür nominiert werden. Mit den Obermayer Awards 2022 sollen Einzelpersonen und Organisationen in Deutschland geehrt werden, „die das Gedenken an die von den Nationalsozialisten zerstörten jüdischen Gemeinden bewahren und ausgehend von den Lehren aus der Geschichte Vorurteilen in der heutigen Zeit etwas entgegensetzen“, heißt es in der Mitteilung. Die Preise werden in zwei Kategorien am...

  • Mitte
  • 11.05.21
  • 29× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen.

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 179× gelesen
Verkehr

700 Kilometer im Monat
Senatorin Regine Günther nutzt zwischen Terminen Dienstwagen als Büro

Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) legte im vergangenen Jahr durchschnittlich 700 Kilometer im Monat mit ihrem Tesla-Dienstwagen zurück. Das geht aus der Antwort von Staatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage der Abgeordneten Hugh Bronson und Frank Scholtysek hervor. Die beiden AfD-Politiker wollten wissen, warum die Verkehrssenatorin selbst kein Fahrrad oder Carsharing nutze und einen Dienstwagen mit Chauffeur brauche. Den Dienstwagen mit Fahrer brauche sie, weil sie zwischen Terminen...

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  • 26.04.21
  • 415× gelesen
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Bildung

Acht Millionen Euro an Studenten ausgezahlt

Berlin. Von den insgesamt zwölf Millionen Euro, die das Bundesministerium für Bildung und Forschung als Überbrückungshilfe für Studenten dem Studierendenwerk Berlin zur Verfügung gestellt, wurden bis Ende März rund 8,3 Millionen Euro an Studenten ausgezahlt. Das entspricht einem Anteil von 68 Prozent. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach (SPD) auf eine CDU-Anfrage zu den Überbrückungshilfen des Bundes für Studierende hervor. Die Ablehnungsquote der Anträge...

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  • 23.04.21
  • 33× gelesen
Bildung
Das Berliner Abgeordnetenhaus zeichnete jetzt das interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen Mädea der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille aus.
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Wie ein zweites Zuhause
Interkulturelles Zentrum Mädea in Gesundbrunnen mit Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet

Seit 23 Jahren kümmert sich Mädea um die Belange junger Frauen. Jetzt ist das „Interkulturelle Zentrum für Mädchen und junge Frauen“ der Stiftung SPI mit der Louise-Schroeder-Medaille ausgezeichnet worden. Sie beschäftigen sich mit Feminismus und Gleichberechtigung, haben zu 100 Jahren Frauenwahlrecht geforscht und sogar ein Musikvideo über die „Mutter Berlins“ Louise Schroeder gedreht und dafür eine von vielen Auszeichnungen bekommen. Das Mädchenprojekt Mädea in der Grüntaler Straße 21 ist...

  • Gesundbrunnen
  • 31.03.21
  • 119× gelesen
Soziales

Einheitliches Taschengeld

Berlin. Im Jahrgang 2019/2020 haben in Berlin 1819 junge Menschen ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) und 367 junge Menschen ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) absolviert. Für den laufenden Jahrgang 2020/2021 liegen noch keine Zahlen vor. Das FSJ wird ausschließlich aus Bundesmitteln und von den Einsatzstellen finanziert. Für das FÖJ beteiligt sich der Senat pro Teilnehmer mit durchschnittlich 260 Euro monatlich. Die jungen Freiwilligen bekommen im FSJ zwischen 250 und 300 Euro...

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  • 30.03.21
  • 53× gelesen
Bildung

Schnelles Internet im Klassenzimmer
Schulen bekommen nach Ostern 10.000 WLAN-Router

Nach Ostern sollen alle allgemeinbildenden Schulen schnelles Internet haben. Telekom und Vodafone stellen jeweils 5000 mobile LTE-Router zur Verfügung. Viele Schulen haben immer noch kein Highspeed-Internet, können wegen Schneckenverbindungen kaum Videokonferenzen oder vernünftigen Digitalunterricht machen. Bis alle Schule leistungsstarke Breitband-Glasfaseranbindungen haben, sollen WLAN-Router für Highspeed-Internet im Klassenzimmer sorgen. Der Senat gibt 1,6 Millionen Euro für 10.000 Geräte...

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  • 25.03.21
  • 131× gelesen
Politik

Bußgelder für Gemeinnütziges

Berlin. Die Justizverwaltung stellt immer mehr eingezogene Bußgelder aus Strafverfahren gemeinnützigen Projekten und Einrichtungen zur Verfügung. Flossen 2017 aus den Gesamtgeldbußen von 6,8 Millionen Euro noch 174.630 Euro an den sogenannten Sammelfonds „Samba“ (2,5 Prozent), waren es 2020 bei ebenfalls 6,8 Millionen Euro Gesamtgeldbußen mit 328.754 Euro schon 4,8 Prozent. Das geht aus der Antwort von Berliner Justizstaatssekretärin Daniela Brückner auf die Anfrage des Abgeordneten Sven...

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  • 23.03.21
  • 16× gelesen
Verkehr
Die in Marzahn-Hellersdorf 2017 zur IGA eröffnete 1,5 Kilometer lange Gondelbahn führt in einer fünfminütigen Fahrt von der Talstation Kienbergpark am U-Bahnhof Kienberg (Gärten der Welt) über die Mittelstation Wolkenhain zur Bergstation Gärten der Welt am Blumberger Damm.
Aktion

Schwebende Sache
FDP will mit fünf Seilbahnen Lücken im ÖPNV schließen

In der Gondel schwebend vom Hansaplatz über den Großen Tiergarten dicht vorbei an der Goldelse zum Potsdamer Platz: Diese von der FDP vorgeschlagene Seilbahn als Lückenschluss im ÖPNV-Netz würde nicht nur die bisherige Fahrzeit mit Bus und Bahn um die Hälfte verkürzen, sondern wäre auch eine Touristenattraktion. Der Abgeordnete Henner Schmidt (FDP) hat neben dieser Route vier weitere Strecken ausgemacht: vom S-Bahnhof Tempelhof über das Tempelhofer Feld zum Columbiadamm, vom...

  • Mitte
  • 22.03.21
  • 813× gelesen
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