AfD in Steglitz-Zehlendorf

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

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10.07.20
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Dirk Jericho

Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

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01.07.20
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Dirk Jericho

Soziales

Einer der "Zettelschreiber", der immer wieder rund um die Fichtenberg-Oberschule aktiv wird. | Foto: Berliner Register

Berliner Register
Mehr rassistische Bedrohungen beobachtet

Nehmen rechtsextreme Vorfälle im Bezirk zu und welche thematischen Schwerpunkte sind zu erkennen? Anfang März wird die Jahresauswertung des Berliner Registers für 2019 vorgelegt. Dafür werden noch Meldungen entgegengenommen. Die Registerstellen, die es in allen Bezirken gibt, befassen sich mit rechten und diskriminierenden Vorfällen, antisemitischen und antimuslimischen Beleidigungen, Verherrlichung oder Verharmlosung des Nationalsozialismus, Rassismus. Das können Pöbeleien sein, tätliche...