Andreas Otto in Gesundbrunnen

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Der Bürgerrechtler Frank Ebert soll neuer Beauftragter zur Aufarbeitung des SED-Regimes im Senat werden. | Foto: privat

Frank Ebert soll Tom Sello ablösen
Senat schlägt DDR-Bürgerrechtler als neuen Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur vor

Der Senat hat dem Abgeordnetenhaus den DDR-Oppositionellen Frank Ebert als neuen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB) vorgeschlagen. Der gebürtige Hallenser soll den Posten von Tom Sello (65) übernehmen, der in den Ruhestand geht. Der Bürgerrechtler Tom Sello hatte den Job Ende 2017 übernommen. Wenn das Abgeordnetenhaus zustimmt, wird der 52-jährige Frank Ebert das Amt für fünf Jahre führen. Ebert ist zurzeit Sprecher der Robert-Havemann-Gesellschaft (RHG), für die auch...

Mitte
01.02.23
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Dirk Jericho

Verkehr

Warum dauert das so lange?

Berlin. Die Senatsverkehrsverwaltung hat keine Daten darüber, wie viele Fußgängerüberwege in den Bezirken seit 2011 angeordnet wurden. Das sagte Staatssekretärin Meike Niedbal auf Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (Grüne). Der wollte wissen, warum „die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs so lange dauert“. In Berlin vergehen von der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung bis zum Aufmalen der Zebrastreifen oft viele Jahre. Wie Niedbal in der Antwort schreibt, dürfte das „in der Regel“ nicht...

Mitte
26.05.22
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Dirk Jericho

Politik

Asbest in 3925 Wohnungen

Gesundbrunnen. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Degewo hat im Bezirk Mitte 3925 Wohnungen mit Asbestbelastung im Bestand. Insgesamt sind es in den verschiedenen Bezirken 19 711 Degewo-Wohnungen mit Asbestbelastung. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Andreas Otto hervor. Insgesamt stehen bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften 40 720 Wohnungen unter Asbestverdacht. Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte...

Gesundbrunnen
14.02.18
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Dirk Jericho

Bauen

Angriff auf das Eigenheim: Grünen-Politiker fordert, Bauland effektiver zu nutzen

Berlin. Wohnraum ist in Berlin knapp und teuer. Doch trotzdem werden noch immer viele Einfamilienhäuser gebaut, die weniger Menschen Platz bieten als große, mehrgeschossige Gebäude. Gut so, meint der Immobilienverband. Einfamilienhäuser passen nicht in eine Großstadt wie Berlin – vor allem nicht, wenn derart viele Menschen wie derzeit in die Hauptstadt ziehen, meint der Berliner Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Grüne). Er hat sich mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt, in der es...