Anträge

Reinickendorf. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 6. April einstmmig das Einrichten eines Kinder- und Jugendparlaments (KJP) beschlossen. Das Gremium soll die Möglichkeit bekommen, eigene Anträge in die Bezirksverordnetenversammlung einzubringen und zu begründen. Die Mitglieder des KJP werden regelmäßig gewählt. Das genau Konzept soll jetzt mit Kindern und Jugendlichen erarbeitet werden. tf

Vielleicht zeigen die Zahlen am deutlichsten, was sich verändert hat: 14, 15, 18, 26. Sie stehen als einige Beispiele für tägliche Corona-Neuinfektionen in Reinickendorf seit Anfang Oktober. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat sie bei der BVV am 7. Oktober vorgetragen. Und welche Brisanz dahintersteckt, wird anhand von Vergleichsziffern nur einen Monat zuvor unterstrichen. Anfang September wären lediglich zwischen null und fünf neue Covid 19-Fälle pro Tag registriert worden.Die Lage ist wieder...

Reinickendorf. Auch in diesem Jahr stehen der BVV wieder Sondermittel zur Verfügung, die bisher nur zu einem geringen Teil ausgegeben werden konnten. Das Geld ist dafür vorgesehen, außerhalb der im Haushalt festgelegten Förderung Zuschüsse für Projekte von Vereinen, Bürgerinitiativen und Privatpersonen zur Verfügung zu stellen. Zum Beispiel für Sport- oder Kulturveranstaltungen, Publikationen, Anschaffungen durch Vereine, Angebote für Kinder, Jugendliche, Senioren oder Menschen mit Behinderung....

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

Reinickendorf. Bei genehmigungspflichtigen öffentlichen Veranstaltungen sowie auf internen Veranstaltungen des Bezirksamtes darf ab dem kommenden Jahr nur noch wiederverwendbares Geschirr verwendet werden. Das Bezirksamt reagiert mit seinem Beschluss jetzt schon auf neue Vorgaben der Europäischen Union, die ihre Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis Juli 2021 Maßnahmen zur Reduzierung von Einweg-Kunststoffartikeln zu ergreifen. Der Beschluss des Bezirksamts enthält zudem konkrete Vorgaben zur...