Bund der Steuerzahler

Die „Blockspitze“ an der Skalitzer Straße ist fertig saniert. Die Grünanlage mit dem viel gescholtenen Fahrradtresen gehört zum neuen Park an der alten Zollmauer. Der wurde vergangenes Jahr schon fertig. Die kleine Grünfläche liegt an der Ecke Oranienstraße und Audre-Lorde-Straße (ehemals Manteuffelstraße) nicht weit weg von der U-Bahnstation Görlitzer Bahnhof. Rund 5300 Quadratmeter groß ist die sogenannte "Blockspitze" nun zum urbanen Platz geworden – mit Sitzmöbeln, einfachen Fitnessgeräten,...

Die Sitzmöbel wecken Neugier. Teilweise werden sie sogar bereits benutzt. Andere Passanten sparen nicht mit Kommentaren. "Was soll das", fragt eine Frau, die vor allem von dem Menschenauflauf an einem der Module angezogen wurde. Der bestand aus Teilnehmern einer Pressebegehung, zu der die Senatsveraltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie der Bezirk am 9. November an die Bergmannstraße eingeladen hatten. Anlass war der nahende Start der Testphase zur dort geplanten Begegnungszone. Das...

Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert. Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene "Spaßbad" im SEZ noch immer nicht eingerichtet sei. Die Vorgabe eines...

Friedrichshain. 2003 hat das Land Berlin das Sport- und Erholungszentrum (SEZ) an der Landsberger Allee samt Grundstück für einen Euro an den heutigen Betreiber Rainer Löhnitz verkauft. Jetzt will es das Areal wieder in seinen Besitz bringen. "Wir sondieren einen Rückkauf", bestätigt Eva Henkel, Sprecherin von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD). Wobei das wahrscheinlich nicht ganz einfach wird. Schon deshalb, weil der Eigentümer bisher anscheinend wenig Verkaufsinteresse zeigt. Es geht...

Friedrichshain. Das SEZ, ein Dauerthema der vergangenen Jahre muss, den Bezirk zumindest direkt nicht mehr beschäftigen. Wie berichtet, hat inzwischen der Senat das weitere Verfahren an sich gezogen. Aber was bedeutet das konkret? Und wie geht es jetzt weiter? Mit ihrem Eingreifen geht es der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor allem darum einen jahrelangen Kampf zwischen dem Bezirk, beziehungsweise der BVV, und SEZ-Eigentümer Rainer Löhnitz zu beenden. Löhnitz will das Gebäude abreißen...

Friedrichshain. Ende vergangenen Jahres hatte Rainer Löhnitz, Betreiber des SEZ, Personen und Institutionen mit Klageandrohungen überzogen. In einem Fall ist es inzwischen zu einem Verfahren gekommen, das für Löhnitz aber nicht den erhofften Ausgang genommen hat. Das Landgericht Berlin hat seine Klage gegen den Bund der Steuerzahler (BdS) abgewiesen. Streitpunkt waren dessen Ausführungen zum 2003 erfolgten Verkauf des Landes Berlin für den symbolischen Preis von einem Euro an Löhnitz. Der Deal...