Bundestagswahl 2021

Am 11. Februar sind rund 55.000 Menschen im Bezirk erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie sind bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer darf wählen? Und wie läuft das Wahlprozedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Warum die Teilwiederholung? Auch sie ist ein Ergebnis der Pannenwahl vom 26. September 2021. Damals hatte es zahlreiche Probleme in vielen Wahllokalen gegeben. Gewählt wurden an diesem Tag sowohl der Bundestag als auch das Abgeordnetenhaus und die...

Am 19. Dezember will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl vom September 2021 bekannt geben. Der Richterspruch wird auch in Reinickendorf mit Spannung erwartet. Die Ausgangslage ist so: Der Bundestag hat im November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, dass in 327 der 2256 Berliner Wahlbezirke erneut gewählt werden muss, außerdem in 104 von 1507 Briefwahlbezirken. Der CDU/CSU-Opposition ging das nicht weit genug. Sie möchte,...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

Wie verläuft der Wahltag am 26. September? Hier dazu einige Angaben. Was wird gewählt? Es sind insgesamt sechs Stimmen zu vergeben. Je zwei für den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Erststimme wird der Wahlkreiskandidat, mit der Zweitstimme eine Partei gewählt. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gibt es eine Stimme, beim Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" muss Zustimmung oder Ablehnung angekreuzt werden. Natürlich ist es jedem Wähler...

Über 5.000 Wohnungen sollen im neuen Wohnquartier am Kurt-Schumacher-Platz entstehen; dazu Schulen, Kitas, Sportanlagen, Einkaufsmöglichkeiten und viel Grün. Für Torsten Einstmann, der bei der Bundestagwahl im September für die SPD in Reinickendorf antritt, ein wichtiger Schritt für den gesamten Bezirk: „Wie Tesla für Teile Brandenburgs eine Initialzündung für mehr Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze ist, kann auch die Nachnutzung des TXL ein Schub für die Entwicklung im Fuchsbezirk sein.“...

Die SPD hat am 23. Januar Torsten Einstmann zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl am 26. September gewählt. 92 Prozent der Stimmen fielen auf ihn. Einstmann ist 55 Jahre alt und stellvertretender Kreisvorsitzender der Reinickendorfer Sozialdemokraten. Er stammt aus Niedersachsen und lebt seit 15 Jahren mit seiner Familie im Bezirk. Der studierte Sozialwissenschaftler arbeitet derzeit in einem Bundesministerium, davor war er in der Kommunalverwaltung tätig. Innerhalb der Berliner SPD...

Die CDU präsentiert ihre Bewerber für die Wahlen 2021. Abgesegnet wird das Personaltableau am 9. und 10. Oktober auf einem Nominierungsparteitag. Es ist aber nicht unbedingt davon auszugehen, dass es dort noch große Veränderungen erfährt. Am 29. September hat bereits der Kreisvorstand der CDU Reinickendorf die Vorschlagsliste beraten und verabschiedet. Bei elf Ja, allerdings auch zwei Gegenstimmen. Damit stehen die Bewerberinnen und Bewerber der Bezirks-Union für die Wahlen zur BVV und zum...