Bundestagswahl 2021

Am 11. Februar sind rund 590 000 Berliner aufgerufen, sich an der Teilwiederholung der Bundestagswahl zu beteiligen. In einigen Bezirken betrifft das einen größeren oder sogar großen Teil der wahlberechtigten Bevölkerung. Anders ist die Lage in Spandau. Bei der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor einem Jahr waren in Spandau mehr als 158 400 Personen wahlberechtigt, bei der des Bundestages am 11. Februar sind es gerade mal nur 3381 (Stand Ende Januar). Dafür gibt es im...

Am 11. Februar sind rund 55.000 Menschen im Bezirk erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie sind bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer darf wählen? Und wie läuft das Wahlprozedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Warum die Teilwiederholung? Auch sie ist ein Ergebnis der Pannenwahl vom 26. September 2021. Damals hatte es zahlreiche Probleme in vielen Wahllokalen gegeben. Gewählt wurden an diesem Tag sowohl der Bundestag als auch das Abgeordnetenhaus und die...

Am 19. Dezember will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl vom September 2021 bekannt geben. Der Richterspruch wird auch in Reinickendorf mit Spannung erwartet. Die Ausgangslage ist so: Der Bundestag hat im November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, dass in 327 der 2256 Berliner Wahlbezirke erneut gewählt werden muss, außerdem in 104 von 1507 Briefwahlbezirken. Der CDU/CSU-Opposition ging das nicht weit genug. Sie möchte,...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

Kreiswahlleiterin Ute Heinrich hat eine Bilanz nach der Bundestagswahl gezogen. Ihr Fazit bezüglich Organisation und Ablauf im Bezirk fällt positiv aus, auch wenn es ein paar kleine Fehler gegeben hat. „Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dies hat eine Reihe von Gründen, die in einer monatelangen und intensiven Vorbereitung liegen“, erklärte sie. So sei beispielsweise die Zahl der Briefwahllokale von 46 bei der Bundestagswahl 2017 auf 118 bei dieser Wahl erhöht...

Wie verläuft der Wahltag am 26. September? Hier dazu einige Angaben. Was wird gewählt? Es sind insgesamt sechs Stimmen zu vergeben. Je zwei für den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Erststimme wird der Wahlkreiskandidat, mit der Zweitstimme eine Partei gewählt. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gibt es eine Stimme, beim Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" muss Zustimmung oder Ablehnung angekreuzt werden. Natürlich ist es jedem Wähler...

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der neue Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gleichzeitig gewählt. Hinzukommt ein Volksentscheid. Die wichtigsten Fakten zur Wahl in Marzahn-Hellersdorf hier auf einen Blick. Briefwahl, Wahllokale und Unterlagen: Wer die Briefwahl nutzt, sollte die Unterlagen spätestens drei Tage vor dem Wahlsonntag absenden, damit sie sicher noch rechtzeitig im Wahlamt...

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Hinzu kommt ein Volksentscheid. Dazu gibt es fünf Stimmzettel und sechs Stimmen, die abgegeben werden können. Die wichtigsten Informationen: Briefwahl: Fast jeder Dritte gibt seine Stimme per Briefwahl ab, Tendenz steigend. „Die Briefwahl war früher eine Ausnahme. Jetzt ist sie zur Normalität geworden“, berichtet...

NEUE SCHULEN, WEITERE KITAS Unser Bezirk ist meine Jugendliebe geblieben. Hier bin ich aufgewachsen, zur Schule gegangen. Hier habe ich Lesen & Rechnen aber auch Posaune und Flöte spielen gelernt und natürlich so manchen Unsinn getrieben. Ich möchte daran arbeiten, dass alle Kinder im Bezirk ihre Kindheit zufrieden und glücklich verbringen können. Dafür braucht es weitere Kitas und vor allem mehr Schulen. Kein anderer Bezirk lässt derzeit jeden Tag so viele Kinder von einer Schule in die andere...

Am 28. Juli um 11 Uhr startet die gemeinnützige Organisation Parlamentwatch das Online-Frageportal abgeordnetenwatch.de zur Bundestagswahl am 26. September. Die Profile aller Direktkandidaten für die gleichzeitig stattfindenden Berlin-Wahlen gehen am 3. August online. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat wohl keine Lust auf Bürgerfragen. Auf gerade mal 35 Fragen, die ihm in den vergangenen fünf Jahren gestellt wurden, hat er nur zwei Mal geantwortet. Bei der letzten von...

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

Die Wahlen zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stehen Ende September an. In einer parlamentarischen Demokratie wie unserer sind bei diesen Wahlen normalerweise nur von Parteien aufgestellte Kandidaten erfolgreich. Dadurch ist von Anfang an ein bestimmter Rahmen geschaffen, auf den im ersten Teil geschaut wird. Als Gegenmodell folgt im zweiten Teil dann ein historisches Beispiel für eine ganz anderen Herangehensweise bei der Wahl von Abgeordneten. Es sei...

Über 5.000 Wohnungen sollen im neuen Wohnquartier am Kurt-Schumacher-Platz entstehen; dazu Schulen, Kitas, Sportanlagen, Einkaufsmöglichkeiten und viel Grün. Für Torsten Einstmann, der bei der Bundestagwahl im September für die SPD in Reinickendorf antritt, ein wichtiger Schritt für den gesamten Bezirk: „Wie Tesla für Teile Brandenburgs eine Initialzündung für mehr Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze ist, kann auch die Nachnutzung des TXL ein Schub für die Entwicklung im Fuchsbezirk sein.“...