BVV-Antrag

Beiträge zum Thema BVV-Antrag

Soziales

Rundbank zum Verweilen

Steglitz. Mit den kleinen Cafés, Läden und einem Eiscafé entwickelt sich die Schützenstraße zu einem beliebten Ort zum Verweilen. Eine Anwohnerinitiative möchte an der Ecke zur Leydenallee die Aufenthaltsqualität verbessern und auch ihren Beitrag dazu leisten. Ein Wunsch ist es, an dieser Ecke eine runde Parkbank aufzustellen und die grünen Flächen rundherum aufzuwerten. Die Fraktionen von CDU und Grünen fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, dieses Engagement im Rahmen der finanziellen...

  • Steglitz
  • 02.05.21
  • 33× gelesen
Politik

Schrifttafeln sollen erneuert werden

Steglitz. Die Linksfraktion in der BVV regt eine Renovierung der Schrifttafeln zur Geschichte der Treidelschiffahrt an. Die Information am Unterstand der historischen Treidel-Lokomotive am Teltowkanal sei sehr interessant, aber inzwischen so verwittert, dass sie kaum noch lesbar seien, erklärt die Fraktion. Daher soll das Bezirksamt eine Erneuerung veranlassen. KaR

  • Steglitz
  • 15.04.21
  • 19× gelesen
Politik
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden. | Foto: K. Rabe

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 687× gelesen
Politik
Im Zuge des Kreiselumbaus sollte auch die Einrichtung eines Parkhauses für Fahrräder eingeplant werden.  | Foto: Visualisierung: Fuchshuber Architekten GmbH

Liberale stellen Antrag in der BVV
FDP schlägt den Bau eines Fahrradparkhauses im Steglitzer Kreisel vor

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für ein Fahrradparkhaus im Sockel des Steglitzer Kreisels ein. Der geplante Um- und Neubau des Hochhauses könnte dazu genutzt werden. Der Standort sei prädestiniert, um vom lokalen Radverkehr in den ÖPNV Richtung Innenstadt umzusteigen, begründet der verkehrspolitische Sprecher Andreas Thimm die Initiative seiner Fraktion. Sie hat dazu einen Antrag in der BVV eingebracht, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich dafür...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 952× gelesen
  • 1
Verkehr

Sicher Rad fahren in der Drakestraße

Lichterfelde. Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt in einem Antrag, sich für mehr Sicherheit für Radfahrer auf der Drakestraße einzusetzen. Dazu soll die Verkehrslenkung Berlin aufgefordert werden, an den engen Stellen der Straße vorübergehend Tempo 30 anzuordnen. In dem Bereich zwischen Karwendel- und Ringstraße gibt es keine Radverkehrsanlage und das Radeln sei hier besonders gefährlich. Tempo 30 soll so lange gelten, bis die parallel verlaufende...

  • Steglitz
  • 26.05.20
  • 185× gelesen
Verkehr

Tempo 30 auf der Drakestraße?

Lichterfelde. Auf der Drakestraße im Bereich zwischen Karwendelstraße und Ringstraße soll vorübergehend Tempo 30 angeordnet werden. Dafür setzt sich die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag ein. Die Hauptverkehrsstraße wird von vielen Radfahrern genutzt. Sie verfügt jedoch weder über einen Radfahrstreifen noch einen Radweg. Das Tempolimit soll das Befahren der Drakestraße für Radfahrer sicherer machen. Die Anordnung sollte laut Linksfraktion so lange befristet...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 187× gelesen
  • 1
Politik

Grüne und CDU stellen Antrag
Gedenkveranstaltung für Widerstandskämpfer Erich Fellgiebel?

Die Fraktionen der Bündnisgrünen und der CDU wollen Erich Fellgiebel, einen Mitverschwörer des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944, ehren. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, eine Gedenkveranstaltung zu organisieren. Fellgiebel lebte in der Wrangelstraße. Er war als General der Nachrichtentruppe am Umsturzversuch aktiv beteiligt. Auch er lehnte er von Anfang an die NS-Ideologie ab und war ein klarer Gegner Hitlers. Seit 1938 war er in den militärischen Widerstand um Generaloberst Beck...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 200× gelesen
Politik

Busspur für die Schildhornstraße

Steglitz. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wünscht sich eine Busspur auf der Schildhornstraße auf Höhe der Kreuzung mit der Schloßstraße. Dafür soll sich in einem Antrag das Bezirksamt gegenüber der Senatsverkehrsverwaltung einsetzen. Die Busspur soll vor der Einmüdung der Schildhornstraße in die Schloßstraße beginnen. Bisher gibt es an dieser Stelle drei Richtungsspuren ohne Richtungspfeile. Rechtsabbieger würden die rechte Spur nutzen und dann im Bereich der...

  • Steglitz
  • 24.02.20
  • 109× gelesen
Politik

Milieuschutz für Lichterfelde-Ost?

Lichterfelde. Die SPD-Fraktion möchte den Kranoldplatz sowie zehn Straßen zu einem Milieuschutzgebiet zusammenfassen. Zu den Straßen gehören Abschnitte der Königsberger Straße, des Jungfernstieges, des Oberhofer Weges, der Ferdinandstraße, der Lorenzstraße, der Luisenstraße, der Kurfürstenstraße sowie der Parallel- und der Jägerstraße. Mit ihrem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) reagiert die SPD auf das von der HGHI Holding GmbH von Investor Harald Huth geplante Vorhaben, den...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 368× gelesen
  • 2
Politik

Zusammenarbeit ausbauen

Steglitz. Im Bezirk gibt es die wichtigsten griechischen Einrichtungen Berlins und er ist der einzige, der eine Städtepartnerschaft mit einer griechischen Gemeinde unterhält. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt daher auf, die deutsch-griechische Zusammenarbeit weiterhin zu unterstützen und die Zusammenarbeit mit der „Hellenische Gemeinde zu Berlin“ zu intensivieren. Insbesondere sollen Maßnahmen der Integration, kulturellen, wissenschaftlichen,...

  • Steglitz
  • 28.01.20
  • 111× gelesen
Kultur

Konzertsaal dringend gesucht

Steglitz-Zehlendorf. Die Musikschule des Bezirks braucht dringend einen Saal zur Aufführung von Konzerten. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung schlägt nun vor, den Konzertsaal der Siemens-Villa in der Calandrellistraße zu nutzen und anzumieten. Diese Möglichkeit soll das Bezirksamt überprüfen. Die Anfang des 20. Jahrhunderts erbaute Villa verfügt über einen Konzertsaal mit 400 Plätzen. Die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Mathia Specht-Habbel hofft, dass sich auch...

  • Steglitz
  • 04.01.20
  • 160× gelesen
Politik

Zusätzliche Plätze für Fahrräder

Steglitz-Zehlendorf. Die SPD-Fraktion setzt sich für mehr Fahrradabstellplätze an den Rathäusern ein und fordert in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt auf, diese einzurichten. Die Zahl der Radfahrer steige weiter und schon jetzt klagten diese, dass es zu wenige Abstellmöglichkeiten gibt. „Der Bezirk sollte das Umwelt- und Gesundheitsbewusstsein der Menschen unterstützen und dafür sorgen, dass der Gebrauch des Fahrrades nicht mit unnötigen Hürden verbunden...

  • Steglitz
  • 23.11.19
  • 67× gelesen
Politik

CDU fordert sicheren Überweg

Lichterfelde. Am Dahlemer Weg gibt es noch immer keinen Fußgängerüberweg auf Höhe des Weißwasserweges und der Jägerndorfer Zeile. Er soll Bürgern des Neubaugebietes ein gefahrloses Überqueren der Fahrbahn ermöglichen. Der Bau war eigentlich schon im Zuge des Straßenumbaus geplant. Doch ist bisher nichts passiert. Die CDU-Fraktion der BVV fordert das Bezirksamt nun auf, den Überweg dringend zu bauen. Die vorhandene Mittelinsel zwinge zwar die Autofahrer, das Tempo zu reduzieren, doch für ein...

  • Steglitz
  • 19.11.19
  • 68× gelesen
Verkehr
Die FDP-Fraktion will die Parkplätze auf dem Hindenburgdamm erhalten. Der Senat plant hier eine Busspur.

Liberale stellen sich hinter Anwohner und Gewerbetreibende
FDP möchte geplante Busspur am Hindenburgdamm noch stoppen

Die Pläne der Senatsverkehrsverwaltung, am Hindenburgdamm zwischen Klingsorstraße und Gelieustraße eine Busspur einzurichten, stößt bei Anwohnern und Gewerbetreibenden auf Kritik. Die FDP-Fraktion stellt sich hinter die Kritik und fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, von den Plänen vorerst Abstand zu nehmen. Zunächst müsste eine akzeptable Lösung für den ruhenden Gewerbe- und Ladeverkehr gefunden werden. Ansässige Bürger und...

  • Steglitz
  • 29.10.19
  • 351× gelesen
Politik

SPD fordert neue Stadtteilbibliothek

Lichterfelde. Mit dem Neubau des Wohngebietes in Lichterfelde Süd soll auch eine eigenständige Stadtteilbibliothek eingeplant werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag. Bisher ist nur eine Stadtteilbibliothek im Schulneubau auf dem Gelände der ehemaligen ParksRange vorgesehen. Das sei weder zentral noch als Aufenthalts- und Begegnungsort geeignet. Das Bezirksamt soll im Bebauungsplan eine Stadtteilbibliothek an zentraler Stelle verankern. Es sei wichtig, dass sie für Menschen der...

  • Steglitz
  • 28.10.19
  • 68× gelesen
Politik

CDU setzt sich für Hundeauslaufgebiet ein

Steglitz. Die Hundehaltung wird immer schwieriger. Dazu trug unter anderem die Neuregelung des Berliner Hundegesetzes im Jahr 2016 bei. In Steglitz gibt es zudem keine Möglichkeiten, Hunde frei laufen zu lassen. Die Hundeauslaufgebiete am Schlachtensee und im Grunewald sind für die meisten Hundebesitzer zu weit entfernt. Daher fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt auf, sich für ein Hundeauslaufgebiet im Bereich Steglitz einzusetzen. Konkret soll das Amt...

  • Steglitz
  • 25.10.19
  • 437× gelesen
Politik

Entlastung für die Crailsheimer

Steglitz. Die CDU-Fraktion setzt sich bereits für eine Entlastung der Crailsheimer Straße vom Durchgangsverkehr ein. Jetzt hat auch die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag gestellt. Darin wird das Bezirksamt ersucht, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung einzusetzen, mit verschiedenen Maßnahmen eine Verkehrsberuhigung in der kleinen Wohnstraße zu erreichen. Die Fraktion schlägt vor, auf der Attilastraße in Richtung Steglitzer Damm/Ecke Crailsheimer Straße sowie an der Ecke Steglitzer...

  • Steglitz
  • 22.06.19
  • 106× gelesen
Politik
Der Stadtpark Steglitz ist auch nach der Sanierung in einem schlechten Zustand. Mit einem Gesamtkonzept soll sich das ändern.  | Foto: K. Rabe

Kritik an Einzelmaßnahmen
Die Linke fordert ein Gesamtsanierungskonzept für den Stadtpark Steglitz

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert ein Gesamtsanierungskonzept für den Stadtpark Steglitz. Das Bezirksamt soll es zügig erarbeiten und innerhalb der nächsten fünf Jahre umsetzen. Das Gesamtsanierungskonzept soll unter Einbeziehung von Vorschlägen der Öffentlichkeit insbesondere die Sanierung der Teiche, Fontänen, Wasserläufe, Uferbereiche, Tiergartengitter sowie der Wege beinhalten. Die Linken begründen ihren Antrag mit der zunehmenden Verschlechterung des Zustandes...

  • Steglitz
  • 21.06.19
  • 304× gelesen
Verkehr

Schutz vor Falschparkern

Steglitz. Die Grünen-Fraktion möchte das Falschparken an Kreuzungen im Wohngebiet Klingsorstraße, Schützenstraße zurückdrängen. Sie schlagen in einem BVV-Antrag vor, Radbügel so an Kreuzungen in der Fahrbahn aufzustellen, dass Feuerwehr- und Müllfahrzeuge einbiegen können und auch Schulkinder und Senioren sicher die Fahrbahnen überqueren können. Begründet wird der Antrag damit, dass oft Müllfahrzeuge daran scheitern, in Straßen einzubiegen, weil Pkw den Weg versperren. Das Zuparken von...

  • Steglitz
  • 31.05.19
  • 120× gelesen
Politik

Radfahren gegen die Einbahnstraße

Steglitz. Die Gritznerstraße ist als Einbahnstraße ausgewiesen. Die Grünen möchten nun Radfahrern ermöglichen, die Straße auch in der entgegengesetzten Richtung zu benutzen. Ihren Antrag begründet die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung damit, dass viele Schüler die Straße als sicheren Schulweg wählen. Sie sollten die Gritznerstraße in beiden Richtungen befahren dürfen. KaR

  • Steglitz
  • 31.05.19
  • 43× gelesen
Politik

Richtige Ampel an der Kreuzung

Steglitz. An der Kreuzung Steglitzer Damm, Sembritzkistraße, kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen für Fußgänger. Eine Bedarfsampel gibt es zwar. Doch Autofahrer, die zügig aus der Sembritzkistraße rechts in den Steglitzer Damm abbiegen wollen, übersehen schon mal Fußgänger. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat daher den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einsetzen soll, dass die Ampel zu einer Kreuzungsampel...

  • Steglitz
  • 30.05.19
  • 41× gelesen
Politik

Verkehrskontrollen in Crailsheimer Straße gefordert

Steglitz. Anwohner der Crailsheimer Straße beklagen seit Langem, dass Lkw und Raser durch ihre Wohnstraße fahren. Dabei gilt hier ein Durchfahrverbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen und Tempo 30. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die CDU nun das Bezirksamt zum Handeln auf. Es soll die Polizei bitten, Tempolimit und Durchfahrverbot zu kontrollieren. KaR

  • Steglitz
  • 29.05.19
  • 45× gelesen
Politik
Die U9 bis Lankwitz oder gar bis nach Teltow? SPD und CDU in der BVV haben dazu jeweils eigene Anträge gestellt. | Foto: K. Rabe

Mit der U-Bahn bis in den Speckgürtel?
Die Bezirksverordnetenversammlung diskutiert über eine Verlängerung der U9 bis Teltow

Sie wäre eine gute Alternative zum Auto für Pendler und künftige Bewohner von Lichterfelde-Süd – die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 bis nach Teltow. Darüber diskutiert derzeit die Bezirksverordnetenversammlung. Die CDU-Fraktion möchte die U9 vom Rathaus Steglitz aus über Lichterfelde/Lankwitz/Marienfelde bis nach Teltow führen. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Land Berlin einsetzen. Pläne bis nach Marienfelde gibt es schon. „Mit dem Bau der U9 bis Rathaus Steglitz gingen weitergehende...

  • Steglitz
  • 14.04.19
  • 3.500× gelesen
Politik

Spielangebote für Alt und Jung

Lankwitz. Im Kiez rund um die Kirche Lankwitz sollen verschiedene generationsübergreifende Spiel- und Bewegungsangebote installiert werden. Dies wünscht sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, dies zu prüfen. Sie denkt dabei unter anderem an einen Bouleplatz, Brettspieltische und Seniorensportgeräte. Sie könnten in den Parkanlagen hinter dem Rathaus Lankwitz oder im Rosengarten hinter der Freizeiteinrichtung Käseglocke...

  • Steglitz
  • 09.04.19
  • 67× gelesen
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