BVV-Beschluss

Können die Öffnungszeiten der Bezirkszentralbibliothek Mark Twain am Wochenende ausgeweitet werden? Für einen „Lesegenuss ohne Grenzen“ hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht, der in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen wurde. Die Bibliothek im Freizeitforum Marzahn an der Marzahner Promenade ist derzeit von montags bis freitags von 10 bis 19.30 Uhr geöffnet und sonnabends von 10 bis 14 Uhr. In dem Beschluss wird angeregt, die Öffnungszeiten am Sonnabend denen der anderen...

Das Theater am Park (TaP) im Frankenholzer Weg 4 soll seit Jahren saniert werden. Der bauliche Zustand verschlechtert sich zunehmend und die Kosten explodieren. Ursprünglich wurde von Kosten in Höhe von elf Millionen ausgegangen. Inzwischen haben sie sich auf mehr als 40 Millionen Euro erhöht. Dabei sind die gestiegenen Baupreise noch nicht eingerechnet. Die Bezirksverordnetenversammlung hat jetzt einen Antrag der Fraktionen der SPD, der Linken und B‘90/Grüne beschlossen, um die Instandsetzung...

Auf Straßen mit einer Tempo-30-Regelung, auf denen nur abschnittsweise Tempo 50 erlaubt ist, soll einheitlich Tempo 30 gelten. Dies beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrheitlich auf ihrer jüngsten Sitzung im Januar. Die BVV folgte damit einem Antrag, der auf die Initiative der Verordneten Eike Arnold (SPD) und Jessica Deutscher (CDU) zurückgeht. Das Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit und die Stabilisierung des Verkehrsflusses. Zudem sollen Feinstaub-, Kohlendioxid-...

Seit Jahresbeginn hängen sie wieder überall an den Laternen in den Straßen. Wahlplakate sind vor der Wiederholungswahl am 12. Februar omnipräsent. Im Vergleich zur Wahl 2021 ist die Zahl jedoch deutlich gesunken. Um Wahlplakate und Großwerbeflächen am Straßenrand aufstellen zu dürfen, ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich. Sie muss von den Parteien beim Straßen- und Grünflächenamt beantragt werden. Bei der Wahl 2021 wurden insgesamt 20 450 Wahlplakate sowie 517 Großwerbeflächen für die...

Das Bezirksamt soll die Biesdorfer Promenade aufwerten, neugestalten und dabei die Interessen der unterschiedlichen Nutzergruppen und Anwohner zusammenbringen. Ein entsprechender überfraktioneller Antrag von SPD, Grünen und Linken ist in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen worden. Hintergrund der politischen Forderungen ist der zum Teil marode Zustand. Aber auch die Gefahren für Fußgänger und Radfahrer, die sich die Promenade teilen und dabei immer wieder kleine Straßen...

Dem Erhalt des kleinen Wäldchens auf dem ehemaligen Kita-Grundstück in der Langhoffstraße 9 dürfte nichts mehr im Weg stehen. Die Berliner Forsten haben das Grundstück untersucht und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Fläche als Wald einzustufen ist. Die Untersuchung geht auf Initiative der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zurück, über die auch die Berliner Woche berichtet hatte. In der April-Sitzung war ein überfraktioneller Antrag beschlossen worden. Darin forderten Grünen, die Linke...