BVV Lichtenberg

Rummelsburg. Einen Calisthenics-Park sollte das Bezirksamt an einem schattigen Ort in der Nähe der Rummelsburger Bucht errichten lassen. Das beantragt die Verordnete der Tierschutzpartei Jennifer Witte in der BVV. Er sollte möglichst ohne Sanduntergrund, sondern mit Tartan- oder Gummiuntergrund ausgestattet sein. Calisthenics bietet Menschen jeden Alters kostenfreie die Möglichkeit, draußen zu trainieren. Es sich zahlreiche Übungen mit dem eigenen Körpergewicht durchführen. Besonders beliebt...

Rummelsburg. Im Entwicklungsgebiet „Spreeküste“ sollen auch Wohnungen entstehen können. Dafür soll der Flächennutzungsplan entsprechend geändert werden. Das beschloss die BVV einstimmig auf Antrag der Fraktionen von Linken, SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Ein wie bisher geplantes ausschließliches Gewerbegebiet würde außerhalb der üblichen Geschäftszeiten zu einer sozialen Ödnis führen und werktags zu Verkehrsproblemen, heißt es von den Verordneten. „Ziel ist, dass eine attraktive, ausgewogene...

Rummelsburg. Für den Neubau der Grundschule in der Hauptstraße 9, Ecke Georg-Löwenstein-Straße 15 müssen Pyramiden-Pappeln gefällt werden. Diese Bäume sind aber wichtig für Fledermäuse und Höhlenbrüter. Die bündnisgrüne Fraktion setzt sich deshalb mit einem Antrag in der BVV dafür ein, dass in der Rummelsburger Bucht über den gesetzlich vorgeschriebenen Umfang hinaus vom Bezirksamt Ersatzbäume für die Pyramiden-Pappeln gepflanzt werden. Diese sollten gut mit dem Berliner Klima zurechtkommen,...

Rummelsburg. Wegen des Schulneubaus in der Rummelsburger Bucht wurde die regelmäßig genutzte Graffitimauer „Hall of Fame“ an der Hauptstraße 9, Ecke Georg Löwenstein Straße entfernt. Trotz vieler Bemühungen und eines von der BVV gefassten Beschlusses konnte diese Fläche leider weder erhalten, noch eine Ersatzfläche unmittelbar am künftigen Schulstandort gefunden werden. Damit an einer geeigneten neuen Fläche eine Wand für Graffitikünstler wieder aufgebaut werden kann, sollen entsprechende...

Das Bezirksamt soll Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in der Lückstraße prüfen und sich hierfür gegebenenfalls an die zuständigen Stellen beim Senat wenden. Das beschloss die BVV auf Antrag ihres Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr. Auf der vergangenen Sitzung der Jugend-BVV wurde auf die gefährliche Verkehrssituation in der Lückstraße hingewiesen. Vor allem für Radfahrer sowie für Schüler des Immanuel-Kant-Gymnasiums weist die Lückstraße einige Gefahrenstellen auf....

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass Margarete Steffin an ihrem Geburtshaus in der Geusenstraße 12 wieder durch eine Gedenktafel gewürdigt wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Beratung im Kulturausschuss. Nach der Schauspielerin und Schriftstellerin ist die Lichtenberger Volkshochschule benannt. Eine am Geburtshaus von Margarete Steffin zum 70. Todestag der Künstlerin am 4. Juni 2011 angebrachte Gedenktafel, die aus dem Lichtenberger...

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

Rummelsburg. Der als Einbahnstraße ausgewiesene Teil des Archibaldwegs zwischen Lück- und Stadthausstraße soll für den gegenläufigen Radverkehr freigegeben werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der betreffende Abschnitt wird schon jetzt häufig von Radfahrern in die Gegenrichtung der Einbahnstraße genutzt, unter anderem, um die Treppen an der Unterführung am S-Bahnhof Nöldnerplatz zu umfahren. Eine offizielle Freigabe für den Radverkehr würde die Sicherheit...

Rummelsburg. Im Bereich zwischen Schlichtallee und Gustav-Holzmann-Straße soll auf der Hauptstraße Tempo 30 angeordnet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Die Rummelsburger Hauptstraße ist eine stark befahrene Hauptverkehrsstraße und führt durch ein Wohngebiet, das derzeit noch vergrößert wird. Neu hinzukommen schon bald eine Grundschule an der Georg-Löwenstein-Straße und ein Bürogebäude...

Rummelsburg. Auf der Marktstraße und der Karlshorster Straße soll das Radfahren sicherer werden. Dafür soll zwischen Kynast- und Hauptstraße ein durchgängiger Radweg eingerichtet werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Geeignete Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, solle das Bezirksamt erarbeiten und der BVV zeitnah zur Beratung vorlegen. Außerdem soll dieses Vorhaben...

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll geeignete Varianten prüfen, um das Fahrradfahren auf der Lückstraße zwischen Rummelsburger/Sewanstraße und Nöldnerplatz sicherer zu gestalten. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Varianten sind der BVV vor Umsetzung zur Beratung vorzulegen. Die Lückstraße wird im genannten Abschnitt von vielen Radfahrern genutzt. Aber auch sehr viele Autos fahren hier entlang. Bisher gibt es keinen geschützten und durchgängigen Radweg,...

Rummelsburg. Dass ein Ankerverbot auf dem Rummelsburger See erlassen wird, dafür soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen im Bund und im Senat einzusetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Außerdem soll ein Runder Tisch zu diesem Thema gefordert werden. Dessen Ziel müsse die Beratung von geeigneten Maßnahmen zu den Themen Umwelt und Wohnen sein. Daran sollten Vertreter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und...

Radfahren auf der Marktstraße und der anschließenden Karlshorster Straße soll sicherer werden. Dafür sollte zwischen Kynast- und Hauptstraße ein Radweg eingerichtet werden. Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, soll das Bezirksamt erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah zur Beratung vorlegen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion. Die Marktstraße, die im weiteren Verlauf in der Karlshorster Straße mündet, wird von sehr vielen Radfahrern genutzt....

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Rummelsburg. Für den Treffpunkt an der Dolgenseestraße 21 soll das Bezirksamt dem Verein Lesben Leben Familie (LesLeFam) eine Regelförderung bereitstellen. Das beantragt der Jugendhilfeausschuss der BVV. Sie sollte an die Regelförderung eines Familienzentrums angelehnt sein und ausreichend Personal- und Sachmittel, unter anderem für die Miete umfassen. Der Treffpunkt ist der einzige queere Ort im Osten der Stadt, der Angebote für Regenbogenfamilien bereithält. Bis Ende dieses Jahres werden die...

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Verkehrssicherheit an der Ecke Schulze-Boysen-, Buchberger Straße und Hauffstraße erhöht werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen einigten sich die Bezirksverordneten per Konsens in der Tagung vor der Sommerpause, die AfD enthielt sich. Den Grünen geht es dabei vor allem um die Sicherheit von Fußgängern und Radlern rund um die Verkehrsinsel. Für Kinder aus der Viktoriastadt, die an der Kreuzung über die Fahrbahn müssen, um zur...

Für den Ausbau des Kita-Angebots, für Grünflächen, Sport- und Spielplätze will Lichtenberg künftig einiges an Geld ausgeben. Das Bezirksamt hat jetzt die Fortschreibung der Investitionsplanung bis 2021 vorgelegt. Im Mai vergangenen Jahres hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und damit entschieden, wofür die Mittel der pauschalen Zuweisungen im Doppelhaushalt 2018/19 verwendet werden. Für 2020 und 2021 wurden...