BVV Lichtenberg

Beiträge zum Thema BVV Lichtenberg

Verkehr

Mehr Sicherheit für Radfahrer

Rummelsburg. Auf der Marktstraße und der Karlshorster Straße soll das Radfahren sicherer werden. Dafür soll zwischen Kynast- und Hauptstraße ein durchgängiger Radweg eingerichtet werden. Das beschlossen die Bezirksverordneten auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Haushalts- sowie im Verkehrsausschuss. Geeignete Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, solle das Bezirksamt erarbeiten und der BVV zeitnah zur Beratung vorlegen. Außerdem soll dieses Vorhaben...

  • Rummelsburg
  • 26.05.21
  • 67× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit auf der Lückstraße

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll geeignete Varianten prüfen, um das Fahrradfahren auf der Lückstraße zwischen Rummelsburger/Sewanstraße und Nöldnerplatz sicherer zu gestalten. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die Varianten sind der BVV vor Umsetzung zur Beratung vorzulegen. Die Lückstraße wird im genannten Abschnitt von vielen Radfahrern genutzt. Aber auch sehr viele Autos fahren hier entlang. Bisher gibt es keinen geschützten und durchgängigen Radweg,...

  • Rummelsburg
  • 10.05.21
  • 17× gelesen
Umwelt

Ankerverbot und Runder Tisch

Rummelsburg. Dass ein Ankerverbot auf dem Rummelsburger See erlassen wird, dafür soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen im Bund und im Senat einzusetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Außerdem soll ein Runder Tisch zu diesem Thema gefordert werden. Dessen Ziel müsse die Beratung von geeigneten Maßnahmen zu den Themen Umwelt und Wohnen sein. Daran sollten Vertreter der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und...

  • Rummelsburg
  • 28.04.21
  • 49× gelesen
Verkehr

Linke fordern mehr Sicherheit
Radweg auf der Marktstraße nötig

Radfahren auf der Marktstraße und der anschließenden Karlshorster Straße soll sicherer werden. Dafür sollte zwischen Kynast- und Hauptstraße ein Radweg eingerichtet werden. Varianten, wie dort eine sichere Radverkehrsanlage entstehen könnte, soll das Bezirksamt erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung zeitnah zur Beratung vorlegen. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion. Die Marktstraße, die im weiteren Verlauf in der Karlshorster Straße mündet, wird von sehr vielen Radfahrern genutzt....

  • Rummelsburg
  • 15.01.21
  • 76× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 199× gelesen
  • 1
Umwelt
Bisher gibt es am Rummelsburger See zwar am Ufer Rettungsringe, aber keine Wasserrettungsstation.
2 Bilder

Schwierige Suche nach dem richtigen Standort
Wo ist am Rummelsburger See Platz für eine Wasserrettungsstation?

Die Suche nach einem geeigneten Standort für eine Wasserrettungsstation am Rummelsburger See gestaltet sich schwieriger als erwartet. Im vergangenen Jahr beauftragten die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion das Bezirksamt zu prüfen, an welchem Standort und unter welchen Bedingungen am Rummelsburger See eine Rettungsstation eingerichtet werden kann. Wasserrettungsorganisationen sind mit Stationen im Ostteil der Stadt zwar an der Spree und am Müggelsee aktiv, aber bei Notfällen sind...

  • Rummelsburg
  • 02.12.20
  • 55× gelesen
Soziales

Der queere Treff braucht Hilfe

Rummelsburg. Für den Treffpunkt an der Dolgenseestraße 21 soll das Bezirksamt dem Verein Lesben Leben Familie (LesLeFam) eine Regelförderung bereitstellen. Das beantragt der Jugendhilfeausschuss der BVV. Sie sollte an die Regelförderung eines Familienzentrums angelehnt sein und ausreichend Personal- und Sachmittel, unter anderem für die Miete umfassen. Der Treffpunkt ist der einzige queere Ort im Osten der Stadt, der Angebote für Regenbogenfamilien bereithält. Bis Ende dieses Jahres werden die...

  • Rummelsburg
  • 18.11.20
  • 63× gelesen
Politik

Sicher über die Fahrbahn

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Verkehrssicherheit an der Ecke Schulze-Boysen-, Buchberger Straße und Hauffstraße erhöht werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen einigten sich die Bezirksverordneten per Konsens in der Tagung vor der Sommerpause, die AfD enthielt sich. Den Grünen geht es dabei vor allem um die Sicherheit von Fußgängern und Radlern rund um die Verkehrsinsel. Für Kinder aus der Viktoriastadt, die an der Kreuzung über die Fahrbahn müssen, um zur...

  • Rummelsburg
  • 27.07.18
  • 38× gelesen
Politik

Bezirksamt legt Fortschreibung der Investitionsplanung vor

Für den Ausbau des Kita-Angebots, für Grünflächen, Sport- und Spielplätze will Lichtenberg künftig einiges an Geld ausgeben. Das Bezirksamt hat jetzt die Fortschreibung der Investitionsplanung bis 2021 vorgelegt. Im Mai vergangenen Jahres hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und damit entschieden, wofür die Mittel der pauschalen Zuweisungen im Doppelhaushalt 2018/19 verwendet werden. Für 2020 und 2021 wurden...

  • Lichtenberg
  • 15.03.18
  • 157× gelesen
Leute
Eines der Themen im Jahr 2017: Anwohner protestieren gegen Nachverdichtungspläne, beispielsweise im Ilsekiez.
9 Bilder

Bezirk Lichtenberg: Das waren die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2017

2017 ist im wachsenden Bezirk geprägt von Bauvorhaben – in allen Ortsteilen stehen Sanierungen, Straßenarbeiten und vor allem Wohnungsbauprojekte an. Aus dem Tierpark gibt es mal freudige, mal traurige Nachrichten. Wir blicken auf einige Ereignisse und Nachrichten des vergangenen Jahres zurück. Januar Neues Jahr, neues Bezirksamt. Vier gewählte Mitglieder einigen sich auf die Ressortverteilung. Der fünfte Posten bleibt zunächst unbesetzt, weil der AfD-Kandidat in mehreren Wahlgängen durchfällt....

  • Lichtenberg
  • 21.12.17
  • 435× gelesen
Politik
Das Schild oben ist eines von drei Badeverbot-Zeichen, die jetzt neu an der Rummelsburger Bucht stehen.
5 Bilder

Badeverbot, aber keine Information: Am Rummelsburger See stehen neue Schilder

Rummelsburg. In der Rummelsburger Bucht sollte niemand schwimmen, der Boden des Gewässers ist voller Schadstoffe. Seit Kurzem weisen Schilder am Ufer aufs Badeverbot hin. Die Initiative dazu ging von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus. Die Fraktion wollte allerdings auch, dass die Zeichen über das Gewässer und die gesundheitlichen Risiken informieren, die mit einem Bad in der Bucht verbunden sind. Einen entsprechenden Antrag hatten die Grünen im Juni dieses Jahres auf den Weg gebracht....

  • Rummelsburg
  • 20.08.17
  • 1.309× gelesen
  • 2
Politik

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

  • Lichtenberg
  • 11.08.17
  • 52× gelesen
Politik

Stasi-Tätigkeit im Fokus

Lichtenberg. Auch in dieser Legislaturperiode sollen die Bezirksverordneten in Lichtenberg auf eine mögliche inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das einstige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der CDU-Fraktion hin beschlossen. Nicht einig werden konnten sich die Bezirksverordneten jedoch, ob nach der Überprüfung ein Befund veröffentlicht wird. Das hatte wiederum die Grünen-Fraktion vorgeschlagen....

  • Lichtenberg
  • 29.05.17
  • 78× gelesen
  • 2
Politik

Kleingärtner erhalten Priorität

Lichtenberg. Im Oktober soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste von Kleingartenanlagen bekannt geben, welche sich vorrangig auf privaten Flächen befinden und die durch die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens vor einer Bebauung geschützt werden sollen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin beschlossen. Insgesamt gibt es im Bezirk 44 Kleingartenanlagen. Die im Herbst bekannt gegebene Prioritätenliste soll in der BVV selbst und mit den...

  • Lichtenberg
  • 26.05.17
  • 125× gelesen
Politik

Parken soll einfacher werden

Lichtenberg. Wie das Parkplatzproblem im Bezirk gelöst werden könnte, darüber macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Gedanken. Ihre Idee: Zusätzlicher Parkraum könnte durch private Investoren geschaffen, vorhandene Stellplatzanlagen Dritter öffentlich nutzbar gemacht werden. Letztere Chance bieten Parkplätze auf Flächen des Handels. Mit einem am 27. April eingebrachten Antrag will die CDU diese Ideen nun diskutieren: "Durch die permanente Parkplatznot kommt es immer...

  • Lichtenberg
  • 15.05.17
  • 99× gelesen
Leute
Viele Lichtenberger beklagen verlorene Briefe – Wilfriede Soldes ist eine der Betroffenen.
9 Bilder

Schlagzeilen, die die Menschen in Lichtenberg 2016 bewegten

Lichtenberg. Und wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Lassen Sie uns gemeinsam noch einmal auf die vergangenen zwölf Monate zurückblicken und einige Schlagzeilen und Geschichten in der Berliner Woche Revue passieren. Januar Das Jahr beginnt im Bezirk mit einem kleinen Geldregen. Möglich machen es der warme Winter und andere Bezirke, die ihre Finanzmittel aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr ausschöpfen können. So stehen rund 250.000 Euro in Lichtenberg zusätzlich zur Verfügung, um...

  • Lichtenberg
  • 27.12.16
  • 532× gelesen
Politik
Der BVV-Vorsteher Rainer Bosse (rechts) ging auf die Demonstrierenden zu, um sie zum Abhängen des Transparents zu bewegen.

Transparent sorgt für Ärger: AfD fordert "harte Strafen"

Lichtenberg. Erneut haben Menschen im Vorfeld und während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen Rechtsextremismus und für ein tolerantes Miteinander demonstriert. Am 15. Dezember sorgte ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt die geistigen Brandstifter" für Tumulte. So mussten die Demonstranten dieses Transparent, das sie in der Max-Taut-Aula im Rücken der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) aufgehängt hatten, wieder abhängen, nachdem der Bezirksverordnete Markus Radtke...

  • Lichtenberg
  • 20.12.16
  • 425× gelesen
  • 1
Politik

Bürgerdeputierte für BVV-Ausschüsse gesucht

Lichtenberg. In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können Bürger stimmberechtigt mitdiskutieren – wenn sie sich zur Wahl stellen. Noch bis zum 16. Dezember können sich Bürger als Bürgerdeputierte für den Jugendhilfeausschuss oder für den Integrationsausschuss in der BVV bewerben. Bürgerdeputierte haben neben den gewählten Bezirksverordneten die Aufgabe, sich sachkundig an den Diskussionen zu beteiligen und haben auch Stimmrecht an den Entscheidungen der Ausschüsse. Die...

  • Lichtenberg
  • 21.11.16
  • 223× gelesen
Politik

Fraktionen der BVV nehmen Form an

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand. So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina Pätzold, der Stadtteilkoordinator Thomas Drobisch, die...

  • Lichtenberg
  • 12.10.16
  • 169× gelesen
Politik
Mitglieder der SPD Lichtenberg am Wahlabend im Kaskelkiez.

Ein wackeliger Konsens: Die Spitzenkandidatin der Linken will Bürgermeisterin werden

Lichtenberg. Die Wähler haben am 18. September abgestimmt. Für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bleibt Die Linke stärkste Partei. Die SPD wird zweit- und die AfD drittstärkste politische Kraft. „Wir, die demokratischen Parteien, müssen jetzt einen Konsens finden. Wichtig ist der Zusammenhalt“, sagt Camilla Schuler. Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über das positive Ergebnis ihrer Partei bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenverammlung (BVV) und über...

  • Lichtenberg
  • 22.09.16
  • 375× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg sucht für die Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September engagierte Bürger, die in einem Wahl- oder Briefwahlvorstand mitwirken möchten. Die Wahlhelfer haben die Aufgabe, am Wahlsonntag für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen zu sorgen und anschließend die Ergebnisse aus der Wahl zu ermitteln. Sie werden vorab geschult, besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Für die Tätigkeit im...

  • Fennpfuhl
  • 07.05.16
  • 142× gelesen
Politik
Stefan Taschner ist der neue Grüne-Direktkandidat für den Wahlkreis 5.

Im Wahlkreis 5 neu gewählt: Direktkandidat der Grünen tritt zurück

Lichtenberg. Im Wahlkreis 5 hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen mit Stefan Taschner einen neuen Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September gewählt. Stefan Taschner tritt anstelle des bisherigen Direktkandidaten Bartosz Lotarewicz an, der seine Kandidatur auf eigenen Wunsch zurückgezogen hat. Lotarewicz ist aktuell Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Doch fehlt sein Name auf der Liste zur BVV-Wahl im September. „Ich werde bis zum Ende...

  • Lichtenberg
  • 07.05.16
  • 223× gelesen
Politik

Staatsanwalt ermittelt an Margarete-Steffin-Volkshochschule

Lichtenberg. Gab es Kungeleien um Kurse an der Margarete-Steffin-Volkshochschule? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen vier Personen, darunter seien auch Kursleiter. "Muss nun die Volkshochschule neu aufgestellt werden", fragte der Bezirksverordnete Manfred Becker (SPD) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März. Diese Frage bleibt offen. Denn Berichte der "Berliner Zeitung" legen Kungeleien in der Margarete-Steffin-Volkshochschule in einem Zeitraum zwischen 2013 und 2014 nahe....

  • Rummelsburg
  • 25.03.16
  • 96× gelesen
Soziales

BVV sorgt für Jugendclubs vor

Lichtenberg. Wie die Jugendarbeit in Berlin besser finanziert werden kann, darüber diskutiert seit einiger Zeit das Berliner Abgeordnetenhaus. Schon jetzt steht fest, dass die Jugendarbeit in Lichtenberg von den diskutierten Neuberechnungen der Budgets besonders profitieren würde. Der Jugendhilfeausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht von einer möglichen zusätzlichen Zuweisung in Höhe von mehreren hunderttausend Euro aus. Zwar gibt es einen Beschluss, jede einzelne...

  • Rummelsburg
  • 24.09.15
  • 119× gelesen
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