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Alles zum Thema BVV Lichtenberg

Beiträge zum Thema BVV Lichtenberg

Politik

Bezirksamt legt Fortschreibung der Investitionsplanung vor

Für den Ausbau des Kita-Angebots, für Grünflächen, Sport- und Spielplätze will Lichtenberg künftig einiges an Geld ausgeben. Das Bezirksamt hat jetzt die Fortschreibung der Investitionsplanung bis 2021 vorgelegt. Im Mai vergangenen Jahres hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und damit entschieden, wofür die Mittel der pauschalen Zuweisungen im Doppelhaushalt 2018/19 verwendet werden. Für 2020 und 2021...

  • Lichtenberg
  • 15.03.18
  • 59× gelesen
Leute
Eines der Themen im Jahr 2017: Anwohner protestieren gegen Nachverdichtungspläne, beispielsweise im Ilsekiez.
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Bezirk Lichtenberg: Das waren die wichtigsten Ereignisse des Jahres 2017

2017 ist im wachsenden Bezirk geprägt von Bauvorhaben – in allen Ortsteilen stehen Sanierungen, Straßenarbeiten und vor allem Wohnungsbauprojekte an. Aus dem Tierpark gibt es mal freudige, mal traurige Nachrichten. Wir blicken auf einige Ereignisse und Nachrichten des vergangenen Jahres zurück. Januar Neues Jahr, neues Bezirksamt. Vier gewählte Mitglieder einigen sich auf die Ressortverteilung. Der fünfte Posten bleibt zunächst unbesetzt, weil der AfD-Kandidat in mehreren Wahlgängen...

  • Lichtenberg
  • 21.12.17
  • 285× gelesen
Soziales

Schließzeit überbrücken

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass in Neu-Hohenschönhausen ein mobiles Bürgeramt zum Einsatz kommt – an bekannten öffentlichen Stellen, beispielsweise im Linden-Center. Auf diesen Beschluss einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung, die Initiative ging von der CDU-Fraktion aus. Hintergrund ist die aktuelle Schließung des Bürgeramtes 1 in der Egon-Erwin-Kisch-Straße für insgesamt sechs Monate. Sie sei ein wesentlicher Einschnitt in den...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 31.10.17
  • 8× gelesen
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Politik

Fahrbahn mit Schallschutz

Friedrichsfelde. Wenn die Fahrbahndecke in der Straße Alt-Friedrichsfelde zwischen Rosenfelder- und Rhinstraße ab 2020 erneuert wird, soll ein schallschluckender und zugleich schadstoffreduzierender Asphalt verwendet werden – zumindest, wenn es nach den Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geht. Ein entsprechender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fand im Verkehrsausschuss eine Mehrheit, im Oktober folgte nun auch die BVV der Beschlussempfehlung. Das Bezirksamt soll sich...

  • Friedrichsfelde
  • 30.10.17
  • 14× gelesen
Politik

Zukunft für den Skatepark?

Fennpfuhl. Der Skatepark am Weißenseer Weg 100 ist in die Jahre gekommen, er müsste erneuert und durch eine zeitgemäße Beton-Anlage ersetzt werden. Darum soll sich das Bezirksamt nun in Absprache mit Sachverständigen und dem Betreiber kümmern – den Auftrag erhielt es in der Oktober-Sitzung per Konsens von den Bezirksverordneten. Der Haushaltsausschuss, in dem der Antrag der Linksfraktion zunächst diskutiert worden war, schlug außerdem eine Finanzierung über Drittmittel vor. Das könnte...

  • Fennpfuhl
  • 27.10.17
  • 42× gelesen
Politik

Initiative fordert Milieuschutz: Knapp 1300 Unterschriften für den Weitlingkiez

Lichtenberg. Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Viele haben Angst vor Verdrängung durch steigende Mieten oder den Neubau teurer Eigentumswohnungen. Eine Initiative will nun mit einem Einwohnerantrag das Bezirksamt erneut auf die Problematik aufmerksam machen. Dort hatte man sich bereits 2013 mit dem Thema beschäftigt und das Stadtplanungsbüro Topos mit einer entsprechenden Studie beauftragt. Topos kam 2015 jedoch zu dem Ergebnis, dass ein „relevanter demografischer und sozialer...

  • Lichtenberg
  • 12.10.17
  • 59× gelesen
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Politik

Bezirkshaushalt beschlossen: Mehr Geld für Sanierung und Neubau von Schulen

Lichtenberg. In ihrer Sitzung am 21. September hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit den Haushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Dabei wurde dargelegt, wir das Haushaltsbudget von knapp 42,5 Millionen Euro verteilt wird. Der mit Abstand größte Anteil von 39,2 Millionen Euro soll 2019 in Schulneubauten und Schulsanierungen fließen. Gut eine Million kostet der Neubau einer Kita in der Neustrelitzer Straße. Ebenfalls neu gebaut wird eine Kinderplansche in...

  • Lichtenberg
  • 28.09.17
  • 92× gelesen
Politik
Das Schild oben ist eines von drei Badeverbot-Zeichen, die jetzt neu an der Rummelsburger Bucht stehen.
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Badeverbot, aber keine Information: Am Rummelsburger See stehen neue Schilder

Rummelsburg. In der Rummelsburger Bucht sollte niemand schwimmen, der Boden des Gewässers ist voller Schadstoffe. Seit Kurzem weisen Schilder am Ufer aufs Badeverbot hin. Die Initiative dazu ging von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen aus. Die Fraktion wollte allerdings auch, dass die Zeichen über das Gewässer und die gesundheitlichen Risiken informieren, die mit einem Bad in der Bucht verbunden sind. Einen entsprechenden Antrag hatten die Grünen im Juni dieses Jahres auf den Weg gebracht....

  • Rummelsburg
  • 20.08.17
  • 485× gelesen
  • 2
Bauen
Auf dem Weg zum Linden-Center eilen Leute vorbei, auf dem Prerower Platz hält sich aber kaum jemand auf.
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Pflasterwüste umgestalten: Bezirksamt soll Plan für Prerower Platz vorlegen

Neu-Hohenschönhausen. Ein paar Bäume stehen zwar drum herum, die Fläche selbst ist aber eine Pflastersteinwüste, Bänke oder Blumenrabatten fehlen: Zum Verweilen lädt der Prerower Platz aktuell nicht ein. Die Bezirksverordneten wollen, dass sich das ändert. Die meisten Menschen eilen nur auf dem Weg zum Linden-Center vorbei. Andere wollen in die Anna-Seghers-Bibliothek, zum Ärztehaus oder zur Tramhaltestelle. Hin und wieder lassen sich ein paar Jugendliche auf den Stufen vorm Einkaufszentrum...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 14.08.17
  • 147× gelesen
Politik

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

  • Lichtenberg
  • 11.08.17
  • 35× gelesen
Verkehr
Autos dicht an dicht, tagsüber und nachts: Wer an der B1/B5 wohnt, muss viel Verkehrslärm aushalten.
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Tempo 30 kein Thema?: Grüne für Geschwindigkeitsbegrenzung auf B1/B5

Lichtenberg. An der B1/B5 lebt es sich laut – und das ist nicht gesund. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will für Abhilfe sorgen, stieß mit ihrem jüngsten Vorstoß für ein nächtliches Tempolimit aber auf wenig Begeisterung. Ob von der Straße, von Schienen oder aus der Luft – egal, woher der Krach kommt: Wenn Verkehrsgeräusche in der Umgebung tagsüber im Schnitt mehr als 65 Dezibel Lautstärke ergeben und nachts über 55 Dezibel, gilt das als Lärmbelastung für die...

  • Lichtenberg
  • 10.08.17
  • 155× gelesen
  • 2
Verkehr

Keine Ruhe für die Anwohner: Verkehrsmaßnahmen abgelehnt

Falkenberg. Für eine Verkehrsberuhigung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße wollte die Lichtenberger CDU-Fraktion sorgen. Doch die anderen Parteien erteilten den Christdemokraten eine Absage. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich die CDU-Fraktion für bauliche und ordnungsrechtliche Maßnahmen in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße im Ortsteil Falkenberg stark gemacht. Damit hoffte die Fraktion zu erreichen, dass sich das Verkehrsaufkommen im...

  • Falkenberg
  • 05.08.17
  • 40× gelesen
Bauen

Mensa sanieren, Spielplatz umbauen: BVV will ertüchtigte Philipp-Reis-Schule

Alt-Hohenschönhausen. Die Mensa marode, der Außenbereich nicht den Bedürfnissen der Schüler entsprechend: In der Philipp-Reis-Schule in der Werneuchener Straße 15 muss sich etwas tun. Den Auftrag erhielt das Bezirksamt von den Bezirksverordneten. Die Infrastruktur der Alt-Hohenschönhausener Schule genüge nicht dem Bedarf, hatte die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits im Frühjahr befunden und einen Antrag auf den Weg gebracht. Damit wollte die...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 16.07.17
  • 69× gelesen
Politik

Stasi-Tätigkeit im Fokus

Lichtenberg. Auch in dieser Legislaturperiode sollen die Bezirksverordneten in Lichtenberg auf eine mögliche inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das einstige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der CDU-Fraktion hin beschlossen. Nicht einig werden konnten sich die Bezirksverordneten jedoch, ob nach der Überprüfung ein Befund veröffentlicht wird. Das hatte wiederum die Grünen-Fraktion vorgeschlagen....

  • Lichtenberg
  • 29.05.17
  • 55× gelesen
  • 2
Politik

Kleingärtner erhalten Priorität

Lichtenberg. Im Oktober soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste von Kleingartenanlagen bekannt geben, welche sich vorrangig auf privaten Flächen befinden und die durch die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens vor einer Bebauung geschützt werden sollen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin beschlossen. Insgesamt gibt es im Bezirk 44 Kleingartenanlagen. Die im Herbst bekannt gegebene Prioritätenliste soll in der BVV selbst und mit den...

  • Lichtenberg
  • 26.05.17
  • 85× gelesen
Politik

Parken soll einfacher werden

Lichtenberg. Wie das Parkplatzproblem im Bezirk gelöst werden könnte, darüber macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Gedanken. Ihre Idee: Zusätzlicher Parkraum könnte durch private Investoren geschaffen, vorhandene Stellplatzanlagen Dritter öffentlich nutzbar gemacht werden. Letztere Chance bieten Parkplätze auf Flächen des Handels. Mit einem am 27. April eingebrachten Antrag will die CDU diese Ideen nun diskutieren: "Durch die permanente Parkplatznot kommt es immer...

  • Lichtenberg
  • 15.05.17
  • 78× gelesen
Leute
Viele Lichtenberger beklagen verlorene Briefe – Wilfriede Soldes ist eine der Betroffenen.
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Schlagzeilen, die die Menschen in Lichtenberg 2016 bewegten

Lichtenberg. Und wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Lassen Sie uns gemeinsam noch einmal auf die vergangenen zwölf Monate zurückblicken und einige Schlagzeilen und Geschichten in der Berliner Woche Revue passieren. Januar Das Jahr beginnt im Bezirk mit einem kleinen Geldregen. Möglich machen es der warme Winter und andere Bezirke, die ihre Finanzmittel aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr ausschöpfen können. So stehen rund 250.000 Euro in Lichtenberg zusätzlich zur Verfügung,...

  • Lichtenberg
  • 27.12.16
  • 394× gelesen
Politik
Der BVV-Vorsteher Rainer Bosse (rechts) ging auf die Demonstrierenden zu, um sie zum Abhängen des Transparents zu bewegen.

Transparent sorgt für Ärger: AfD fordert "harte Strafen"

Lichtenberg. Erneut haben Menschen im Vorfeld und während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen Rechtsextremismus und für ein tolerantes Miteinander demonstriert. Am 15. Dezember sorgte ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt die geistigen Brandstifter" für Tumulte. So mussten die Demonstranten dieses Transparent, das sie in der Max-Taut-Aula im Rücken der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) aufgehängt hatten, wieder abhängen, nachdem der Bezirksverordnete Markus Radtke...

  • Lichtenberg
  • 20.12.16
  • 318× gelesen
  • 1
Politik
Sandra Obermeyer ist zwar von der BVV zur Jugendstadträtin gewählt, muss aber vorerst in Lichtenberg bleiben.

Stadträtin in Wartestellung: Sandra Obermeyer kann Job noch nicht antreten

Mitte. So etwas gab es noch nie. Die auf der BVV am 17. November mit großer Mehrheit gewählte Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste, Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke), kann in Mitte nicht ernannt werden, weil sie noch Stadträtin im Bezirksamt Lichtenberg ist. 40 der anwesenden 50 Bezirksverordneten hatten der Kandidatin der Linken für die noch offene Stadtratstelle im Bezirksamt ihre Stimme gegeben. Doch Obermeyer kann vorerst die Abteilung Jugend und Bürgerdienste nicht...

  • Mitte
  • 24.11.16
  • 650× gelesen
Politik

Bürgerdeputierte für BVV-Ausschüsse gesucht

Lichtenberg. In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können Bürger stimmberechtigt mitdiskutieren – wenn sie sich zur Wahl stellen. Noch bis zum 16. Dezember können sich Bürger als Bürgerdeputierte für den Jugendhilfeausschuss oder für den Integrationsausschuss in der BVV bewerben. Bürgerdeputierte haben neben den gewählten Bezirksverordneten die Aufgabe, sich sachkundig an den Diskussionen zu beteiligen und haben auch Stimmrecht an den Entscheidungen der Ausschüsse. Die...

  • Lichtenberg
  • 21.11.16
  • 95× gelesen
Politik

Fraktionen der BVV nehmen Form an

Lichtenberg. In den vergangenen Wochen haben sich alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Viele wählten auch ihren Vorstand. So auch die Fraktion der Christdemokraten. Mit einer Zustimmung von 100 Prozent wurde Gregor Hoffmann am 6. Oktober zum Vorsitzenden gewählt. Der 45-Jährige führte die Unionsfraktion bereits von 2011 bis 2016 an. Teil der Fraktion sind des Weiteren die Kulturmanagerin Alina Pätzold, der Stadtteilkoordinator Thomas Drobisch, die...

  • Lichtenberg
  • 12.10.16
  • 149× gelesen
Politik
Mitglieder der SPD Lichtenberg am Wahlabend im Kaskelkiez.

Ein wackeliger Konsens: Die Spitzenkandidatin der Linken will Bürgermeisterin werden

Lichtenberg. Die Wähler haben am 18. September abgestimmt. Für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bleibt Die Linke stärkste Partei. Die SPD wird zweit- und die AfD drittstärkste politische Kraft. „Wir, die demokratischen Parteien, müssen jetzt einen Konsens finden. Wichtig ist der Zusammenhalt“, sagt Camilla Schuler. Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen freut sich über das positive Ergebnis ihrer Partei bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenverammlung (BVV) und über...

  • Lichtenberg
  • 22.09.16
  • 355× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg sucht für die Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung am 18. September engagierte Bürger, die in einem Wahl- oder Briefwahlvorstand mitwirken möchten. Die Wahlhelfer haben die Aufgabe, am Wahlsonntag für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen zu sorgen und anschließend die Ergebnisse aus der Wahl zu ermitteln. Sie werden vorab geschult, besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Für die Tätigkeit im...

  • Fennpfuhl
  • 07.05.16
  • 130× gelesen
Politik
Stefan Taschner ist der neue Grüne-Direktkandidat für den Wahlkreis 5.

Im Wahlkreis 5 neu gewählt: Direktkandidat der Grünen tritt zurück

Lichtenberg. Im Wahlkreis 5 hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen mit Stefan Taschner einen neuen Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September gewählt. Stefan Taschner tritt anstelle des bisherigen Direktkandidaten Bartosz Lotarewicz an, der seine Kandidatur auf eigenen Wunsch zurückgezogen hat. Lotarewicz ist aktuell Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Doch fehlt sein Name auf der Liste zur BVV-Wahl im September. „Ich werde bis zum Ende...

  • Lichtenberg
  • 07.05.16
  • 108× gelesen