BVV Pankow

Der Bürgermeister der ukrainischen Stadt Riwne, Oleksandr Tretyak und Pankows Bürgermeisterin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) unterzeichneten am 12. Juli die neue Städtepartnerschaft zwischen beiden Kommunen. Doch was ist seitdem konkret passiert? Deshalb will die CDU-Fraktion in der BVV die Städtepartnerschaft Pankows mit der ukrainischen Stadt Riwne öffentlich noch bekannter machen. Mit einem Antrag ihrer Verordneten Prof. Dr. Antje Tölle fordert sie das Bezirksamt auf, die...

Das Überqueren der Berliner Allee in Weißensee soll flüssiger und gefahrloser gestaltet werden. Das möchte die CDU-Fraktion in der BVV erreichen. Deshalb wird das Bezirksamt in einem Antrag der Verordneten Eva Scharfenberg aufgefordert, sich gegenüber der zuständigen Senatsverwaltung für eine Optimierung der Ampelanlagen an der Straßenbahnhaltestelle Antonplatz sowie auf Höhe der Albertinenstraße einzusetzen. Aufgrund der bestehenden Ampelschaltungen ist es bislang kaum möglich, die Straße in...

Mit geeigneten Maßnahmen sollte es auf der Schützenstraße, die Teil des Schulweges für Kinder ist, noch verkehrssicherer werden. Aus diesem Grund hat der CDU-Abgeordnete Johannes Kraft gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Antrag initiiert. In diesem wird gefordert, im Kreuzungsbereich mit der Triftstraße auf einer Straßenseite ein absolutes Halteverbot anzuordnen. So soll für eine übersichtlichere Abbiegesituation für Autofahrer gesorgt werden. Das...

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will den Schulweg für Kinder der Grundschule im Moselviertel sicherer machen. In einem Antrag der Verordneten Eva Scharfenberg wird das Bezirksamt aufgefordert, in der Piesporter Straße auf Höhe der Schule geeignete Maßnahmen zu prüfen und umzusetzen, welche das Überqueren gefahrloser machen. Die Querungssituation in der Piesporter Straße ist vor allem im morgendlichen Berufs- beziehungsweise Schulbringverkehr sehr unübersichtlich. So...

Die Aufenthaltsqualität rund um den Wilhelmsruher Schmuckplatz sowie auf der Hauptstraße zwischen Schillerstraße und Garibaldistraße soll verbessert werden. Entsprechende Maßnahmen soll das Bezirksamt einleiten. Dazu soll mit den Gewerbetreibenden und den Anwohnern ein Konzept entwickelt und der BVV vorgestellt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrs- sowie im Stadtentwicklungsausschuss. Mit der Verbesserung der Aufenthaltsqualität soll...

Für eine verbesserte Schulwegsicherheit in Französisch Buchholz setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert, dass der Fußgängerüberweg über die Berliner Straße auf Höhe der Dr.-Markus-Straße durch geeignete Maßnahmen für den Autoverkehr besser einsehbar wird. Einen entsprechender Antrag stellte auf seine Anregung hin die CDU-Fraktion in der BVV. Die Berliner Straße ist eine der am stärksten befahrenen Straßen in Französisch Buchholz. Besonders im Berufsverkehr, so...

Die Verkehrssicherheit auf dem Gelände des früheren Schlachthofs an der Eldenaer Straße, auf dem inzwischen ein Wohn- und Gewerbegebiet entstand, soll verbessert werden. Das fordert der CDU-Verordnete David Paul in einem entsprechenden Antrag in der BVV. Das Bezirksamt soll dem Antrag zufolge in der Hermann-Blankenstein-Straße geeignete Maßnahmen ergreifen, damit diese sicherer für den Verkehr wird. In der Hermann-Blankenstein-Straße befindet sich unweit des S-Bahnhofs Storkower Straße ein...

Schüler im Bezirk sollen auch im Winter die Möglichkeit erhalten, am Schwimmunterricht teilzunehmen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV auf Antrag ihrer Verordneten Eva Scharfenberg. Dazu ist es allerdings nötig, dass mehr Kapazitäten für den Schwimmunterricht in Pankow im Winter zur Verfügung zu stehen. Dafür soll sich das Bezirksamt bei den Berliner Bäderbetrieben einsetzen. Die Bäderbetriebe sollten dem CDU-Antrag zufolge prüfen, inwieweit das Sommerbad Pankow mit einer Traglufthalle...

Die CDU-Fraktion in der BVV regt an, mit einer technischen Lösung zu erreichen, dass weniger Radfahrer trotz roter Ampel weiterfahren und sich und andere damit in Gefahr bringen. Mit einem entsprechenden Antrag des Verordneten David Paul fordert die CDU-Fraktion das Bezirksamt auf, in Pankow sogenannte Speedanzeigen für den Radverkehr zu erproben. Demnach soll sich der Bezirk bei der zuständigen Senatsverwaltung um ein berlinweites Pilotprojekt bewerben. Speedanzeigen für den Radverkehr...

Am S-Bahnhof Landsberger Allee sollen wieder Schilder angebracht werden, die unter anderem auf Umsteigemöglichkeiten hinweisen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll sich bei der zuständigen Senatsverkehrsverwaltung und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) dafür einsetzen, dass die Hinweisschilder im Tunnel zwischen S-Bahn und Straßenbahn zügig wieder montiert werden. Der Fußgängertunnel am S-Bahnhof Landsberger Allee, der dem...

Der Pankower CDU-Abgeordnete Johannes Kraft will gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV erreichen, dass Schulweg für Kinder der Grundschule im Panketal sicherer wird. In einem von ihm angeregten BVV-Antrag fordert die CDU-Fraktion, die beiden Fußwege zwischen Bucher Chaussee und Beerbaumstraße beziehungsweise Pfannschmidtstraße mit einer Straßenbeleuchtung auszustatten. Da es sich bei den beiden Wegen nicht um öffentlich gewidmete Fußwege handelt, sind sie bislang noch ohne...

Nach der Wiederholungswahl vom 12. Februar hat sich die CDU-Fraktion in der BVV neu konstituiert. Nach starken Stimmengewinnen ist die Fraktion von bisher acht auf zwölf Mitglieder angewachsen. War sie bisher viertstärkste Fraktion, ist sie nun zweitstärkste Fraktion in der BVV nach Bündnis 90/Die Grünen (15 Mitglieder). Die Linksfraktion ist mit elf und die SPD mit neun Mitgliedern in der BVV der IX. Wahlperiode vertreten. Die AFD hat sechs Sitze, und die FDP verlor mit nur noch zwei Sitzen...

Damit es noch mehr Menschen im Bezirk ermöglicht wird Sport zu treiben, sollen in Pankow „SportBoxen“ aufgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Denise Bittner. Standorte dieser „SportBoxen“ könnten zum Beispiel Bolz- oder Basketballplätze sein. Die Boxen könnten dann auch von naheliegenden Sportvereinen genutzt werden. Gegen eine Gebühr können sich Bürger registrieren und dann unkompliziert mithilfe einer App beispielsweise Bälle,...

Für mehr Verkehrssicherheit im Wohngebiet zwischen Groscurthstraße und Walter-Friedrich-Straße setzt sich Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU) ein. Er fordert das Bezirksamt in einem gemeinsam mit der CDU-Fraktion in der BVV initiierten Antrag auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Kreuzungsbereiche in diesem Wohngebiet übersichtlicher zu gestalten. Bei den Straßen im Wohngebiet zwischen Walter-Friedrich-Straße, Franz-Schmidt-Straße und Groscurthstraße handelt es sich um vergleichsweise...

In der Straße Am Steinberg, zwischen Tino-Schwierzina-Straße und Bühringstraße, befindet sich die Kita „Steinbergzwerge“. Weil die Parksituation vor der Kita unübersichtlich ist, kommt es dort immer wieder zu gefährlichen Situationen. Die ausgewiesene Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 Stundenkilometer vor der Kita wird nicht eingehalten. Und wenn Kinder und andere Passanten vom Fußweg zwischen den parkenden Autos die Straße überqueren wollen, werden sie nicht immer rechtzeitig gesehen, sodass...

Nach der Wahlwiederholung am 12. Februar tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März, 17.30 Uhr, zu ihrer konstituierenden Sitzung im BVV-Saal an der Fröbelstraße 17 zusammen – allerdings in veränderter Zusammensetzung. Mit einem Zugewinn von vier Sitzen ist die CDU-Fraktion mit zwölf Verordneten nun zweitstärkste Fraktion. Die Bündnisgrünen verloren zwar einen Sitz, sind mir 15 Verordneten aber immer noch stärkste Fraktion. Die Linksfraktion verlor ebenfalls einen Sitz und ist...

Die Errichtung von Lärmschutzwänden auf der westlichen Seite der A114 fordert  Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Dazu hat er gemeinsam mit Anliegern aus Französisch Buchholz und Blankenburg einen Einwohnerantrag in der BVV gestellt. Dieser wurde von den Fraktionen von CDU und SPD unterstützt und schließlich einstimmig von den Verordneten beschlossen. Mit diesem Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, sich gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes für eine Umsetzung der bereits...