BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Soziales

Idee ist gut, Umsetzung fraglich
Kann die mobile Familienberatung in Reinickendorf starten?

Der Bezirk hat ein innovatives Konzept für ein mobiles Familienbüro entwickelt – und fürchtet jetzt, dass es wegen der Corona-Krise doch nicht verwirklicht werden kann. Ein Antrag der Bündnisgrünen zur Einrichtung eines Familienbüros wanderte seit 2016 durch die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung, bis er im Mai 2019 beschlossen wurde. Das Anliegen: Für Familien gibt es eine Reihe von Unterstützungsmöglichkeiten, die aber von unterschiedlichen Ämtern und Einrichtungen angeboten...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.06.20
  • 33× gelesen
Wirtschaft

Begrenzter Platz im Freien

Reinickendorf. Im Bezirk nutzen rund 340 Gaststätten öffentlichen Straßenraum zur Bewirtung im Freien. Bei rund 20 Prozent davon wird es die Möglichkeiten geben, diesen Bereich zu vergrößern, teilte Baustadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) am 2. Juni im Bauausschuss der Bezirksverordnetenversammlung mit. Hinderungsgründe für Erweiterungen sind zumeist Fluchtwege und Feuerwehrzufahrten. Zur Milderung der Folgen der Corona-Krise sollen Lokale Außenbereiche in größerem Maße und bis Jahresende...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 03.06.20
  • 33× gelesen
Politik

Klimavorbehalt abgelehnt

Reinickendorf. Ein Antrag der Grünen, in Form einer Selbstverpflichtung des Bezirksamts dessen sämtlliche Entscheidungen unter einen Klimavorbehalt zu stellen, wurde im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Mai mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP abgelehnt. Für den Antrag stimmten neben den Grünen auch SPD und Linke. Der Klimavorbehalt hätte bedeutet, dass alle Entscheidungen, die das Bezirksamt in Zukunft trifft, klimafreundlich sein müssen....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 02.06.20
  • 40× gelesen
  •  1
Verkehr
Für eine kurze Zeit gehörte die Berliner Straße am 23. Mai den Radfahrern.
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Politische Mehrheit im Ausschuss ist dagegen
Demonstration für erste Pop-up-Radwege

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, der Verkehrsclub Deutschland sowie Grüne, Linke und mehrere Bürgerinitiativen haben am 23. Mai für Pop-up-Radwege auch in Reinickendorf auf der Berliner Straße demonstriert. Unter Pop-up-Radwegen werden Fahrradstreifen verstanden, die provisorisch auf bisherigen Fahrspuren markiert werden. Hintergrund ist die Corona-Krise, die einerseits den Autoverkehr reduzierte, andererseits viele Menschen auf das Rad umsteigen ließ, weil ihnen die Enge in öffentlichen...

  • Tegel
  • 27.05.20
  • 198× gelesen
  •  3
Politik
Vertreter von FDP, Grünen, Linken und andere Bürger sorgten am 17. Mai für bunte Fahnen vor dem Rathaus.

Regenbogenfahnen vor dem Rathaus gehisst
Protest gegen Angriffe wegen sexueller Neigung

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie haben sich Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken gemeinsam mit anderen Unterstützern am 17. Mai vor dem Rathaus am Eichborndamm 215 getroffen, um symbolisch die Regenbogenflagge zu hissen. Eine gemeinsame offizielle Aktion des Bezirkes zu diesem Tag hatten CDU und AfD durch Ablehnung eines entsprechenden Antrages in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon am 12. September 2018 verhindert. Der von der FDP...

  • Wittenau
  • 25.05.20
  • 65× gelesen
Politik
Im Parkett des Ernst-Reuter-Saals sind den Bezirksverordneten Plätze in großem Abstand zueinander zugewiesen.
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Parlamentarismus funktioniert auch unter extremen Bedingungen
Erste BVV-Sitzung der Corona-Krise

Nach der wegen der Corona-Krise abgesagten Sitzung im März tagten die Bezirksverordneten erstmals wieder regulär am 13. Mai – unter besonderen Bedingungen im Ernst-Reuter-Saal am Eichborndamm 215. Erstmals in der Geschichte der Reinickendorfer Bezirksverordneten beginnt ein Besuch des Bezirksparlaments wie eine Visite im Deutschen Bundestag: Ohne Personalausweis kommt man nicht rein. Hintergrund dieser Regelung ist, dass mit der Identifizierung eines jeden Besuchers auch jede mögliche...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 55× gelesen
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 131× gelesen
Verkehr
Großformatige Hinweise auf Tempobegrenzungen und verengte Kreuzungen haben den Verkehr im Waldseeviertel noch nicht reduziert.
2 Bilder

Aufrufe zum Miteinander der Bürgerinitiativen
Bezirksverordnete beschlossen Modalfilter im Waldseeviertel

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 13. Mai einstimmig, allerdings bei Enthaltung der SPD, für die zeitlich begrenzte Aufstellung von Modalfiltern auf der Schildower Straße und der Elsestraße gestimmt. Wie berichtet, soll mit der provisorischen Sperrung der Straßen auf der Landesgrenze zu Brandenburg der Pendlerverkehr aus den beiden Wohnstraßen verdrängt werden. Gleichzeitig wird dann untersucht, welche Auswirkungen das auf den Verkehr an anderen Stellen hat. Vertagung...

  • Hermsdorf
  • 14.05.20
  • 220× gelesen
Soziales

Geringe Zahl an Neuinfektionen mit Coronavirus in Reinickendorf

Reinickendorf. Das Corona-Geschehen im Bezirk hat sich stabilisiert. Das teilte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 13. Mai mit. Die Zahl der Infizierten betrug an dem Tag 483, im Vergleich zum Vortag hatte es lediglich eine zusätzliche Infektion gegeben. Rund 2700 Menschen befinden sich in Quarantäne. Auch wenn Balzer mit den Lockerungsdiskussionen der vergangenen Wochen ein Bröckeln der Disziplin bei der Einhaltung der Abstandsregeln wahrnahm, konnte er...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 14.05.20
  • 91× gelesen
Politik
Wie alle öffentlichen Spielplätze ist auch der am Taldorfer Weg nicht mehr gesperrt, aber mit Hygieneregeln versehen.

Trotz Corona nimmt politisches Leben Fahrt auf
Mahnung zu weiterer Disziplin

Trotz des bisher glimpflichen Verlaufs der Corona-Infektionen im Bezirk möchte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) noch keine Entwarnung geben. Zum Zeitpunkt des am 4. Mai erstmals wieder tagenden Hauptausschusses der Bezirksverordneten waren im Bezirk rund 460 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 2600 Menschen befanden sich in häuslicher Quarantäne. Zwanzig Mitarbeiter sind an sieben Tagen in zwei Schichten im Corona-Lagezentrum tätig, wobei diese jederzeit auf 120 aufgestockt...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.05.20
  • 40× gelesen
Politik

Kein Livestream, aber Publikum möglich
BVV-Sitzungen im Reuter-Saal geplant

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden. Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.05.20
  • 62× gelesen
Verkehr
Der neue Radweg auf der Roedernallee ist so gut wie fertig.

Stadträtin widerspricht: "Straßensanierung hilft auch Radlern"
Streit um zügigen Ausbau der Radwege

Der Radverkehr im Bezirk wird eines der wichtigen kommunalpolitischen Themen, wenn die wegen des Coronavirus zwangspausierende Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wieder ihre Ausschusssitzungen aufnimmt. Die bisherigen Äußerungen der Parteien zum Radverkehr erwecken den Eindruck, als lebten die Politiker in unterschiedlichen Welten. Nur 3700 Euro habe der Bezirk im vergangenen Jahr aus dem Radwegeförderprogramm des Senats in Anspruch genommen, und sei damit Berliner Schlusslicht, sagt der...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 28.04.20
  • 221× gelesen
Wirtschaft

CDU-Fraktion will Gebührenverzicht für Straßennutzung

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt zu prüfen, ob der Bezirk auf Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlandes verzichten kann. Solche Gebühren fallen an, wenn Einzelhändler ihre Waren vor ihrem Geschäft auf öffentlichem Straßenland anbieten oder Restaurants dort Tische und Stühle aufstellen. Wegen der Corona-Krise ist jedoch der Verzehr von Speisen direkt vor Restaurants untersagt, und zahlreiche Geschäfte sind geschlossen (Stand 21....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.04.20
  • 35× gelesen
Verkehr

Zu wenig Daten für Gutachten
Keine Extra-Radwege im Waldseeviertel

An der Verkehrssituation im Waldseeviertel wird sich in nächster Zeit nicht viel ändern. Der Anwohner Karl Michael Ortmann, der sich für Modelfilter zur Minderung des Pendlerverkehrs durch die Wohnstraßen einsetzt, nutzte die Videokonferenz der Bezirksverordneten am 22. April zu der Bürgerfrage, ob es angesichts der Corona-Epidemie und des damit verbundenen geringeren Verkehrs „Pandemie-adäquate Radwege“ im Waldseeviertel geben könne. In anderen Bezirken wurden wegen der veränderten...

  • Hermsdorf
  • 27.04.20
  • 87× gelesen
Politik

Bürger können zuhören
Videokonferenz der Reinickendorfer Bezirksverordneten

Die CDU-Fraktion Reinickendorf lädt alle Bezirksverordneten und Bürger zu einer öffentlichen „Bezirksverordnetenkonferenz” per Video oder Telefon am Mittwoch, 22. April, ab 17.15 Uhr ein. Eigentlich hätte am diesem Mittwoch eine reguläre Sitzung der Bezirksverordneten stattfinden sollen. Wegen der Corona-Krise wurden ab 11. März aber alle Sitzungen abgesagt. In der Videokonferenz erstattet zunächst Bürgermeister Frank Balzer (CDU) einen Bericht zur aktuellen Situation in Reinickendorf....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.04.20
  • 81× gelesen
Politik

Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden
Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 70× gelesen
  •  1
Politik

Bezirksverordnetenversammlung: Videokonferenz statt Sitzung

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 2. April eine öffentliche Telefonkonferenz inklusive Videoübertragung mit Bürgermeister Frank Balzer (CDU) veranstaltet. An der rund einstündigen Konferenz nahmen 44 Zuhörer und Zuschauer teil, darunter 32 Bezirksverordnete aus allen Fraktionen. Damit beteiligten sich 58 Prozent der Verordneten. Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Tobias Siesmayer, ist damit erwiesen, dass sich auch in einer Notsituation wie...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 34× gelesen
Verkehr
Auch Anwohner aus Hermsdorf lehnen die geplanten Modalfilter ab.

Bürgerinitiative will alternative Verkehrsverbindungen
Straßensperrung stößt auf Kritik

Der Widerstand gegen die in Hermsdorf geplanten Modalfilter zur Reduzierung des Pendlerverkehrs wächst. Eigentlich sollten die Bezirksverordneten am 11. März über Modalfilter auf der Schildower Straße und der Elsestraße entscheiden. Wie berichtet, hatten sich im Februar im Verkehrsausschuss alle sechs in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien auf eine probeweise Sperrung der beiden Straßen für den Autoverkehr auf der Landesgrenze entschieden. Die Modalfilter würden dann nur...

  • Hermsdorf
  • 05.04.20
  • 123× gelesen
Soziales

Gelände des Busbahnhofs scheint geeignet
Neue Jugendeinrichtung in Tegel geplant

Auf dem Gelände des Busbahnhofes An der Mühle/Karolinenstraße könnte in den kommenden Jahren eine neue Jugendfreizeiteinrichtung entstehen. Zurzeit arbeiten Jugendamt und Stadtplanung zusammen mit einem externen Büro für Stadtentwicklung an einer konkreten Planung. Die BVG ist ebenfalls beteiligt und prüft intern die Möglichkeit der Nutzung einer Teilfläche für die Jugendarbeit. Schon im vergangenen Jahr hatte das externe Büro eine Machbarkeitsstudie erstellt und drei Varianten vorgestellt....

  • Tegel
  • 17.03.20
  • 56× gelesen
Politik

Coronavirus legt Bezirkspolitik lahm

Reinickendorf. Das Coronavirus legt auch die Reinickendorfer Kommunalpolitik lahm. Zum Schutz vor Infektionen wurde die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März kurzfristig abgesagt und bis auf weiteres verschoben. Wegen der angekündigten Entscheidung zu Straßensperrungen im Hermsdorfer Waldseeviertel gegen den Pendlerverkehr war der Zuschauerraum überfüllt. Mit der Absage der Sitzung wird auch diese Entscheidung auf unbekannte Zeit verschoben. Auch Ausschusssitzungen wurden vorerst...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.03.20
  • 145× gelesen
Politik
Im Bundestagswahlkampf 2017 holte Thorsten Karge (2. von links) Innensenator Andreas Geisel (links) in die Rollberge-Siedlung.

Aus Protest Rücktritt von zwei Ämtern
Thorsten Karge geht Raed Saleh und Berliner SPD hart an

Der stellvertretende Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Thorsten Karge hat aus Protest gegen die Politik seiner Partei seinen Rücktritt erklärt. Karge gibt zudem auch den Vorsitz der SPD Märkisches Viertel auf. Der Unternehmensberater, der 1985 in die SPD eintrat, kandidierte 2017 für den Bundestag, unterlag aber seinem CDU-Konkurrenten Frank Steffel. Zuvor war er Bezirksverordneter und zog 2011 für eine Legislaturperiode ins Abgeordnetenhaus ein. Anlass seines Rücktritts sei ein Beitrag...

  • Märkisches Viertel
  • 27.02.20
  • 233× gelesen
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Verkehr

Parteien einigen sich auf Sperre für Durchgangsverkehr
Modalfilter fürs Waldseeviertel

Zur Entspannung des Pendlerverkehrs geht der Bezirk neue Wege. Die Schildower Straße und die Elsestraße sollen an der Landesgrenze für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Auf dieses Vorgehen haben sich im Verkehrsausschuss alle sechs in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vertretenen Parteien geeinigt. Die am 13. Februar gefallene Ausschussentscheidung muss noch auf der BVV-Sitzung am 11. März bestätigt werden. Danach werden auf der Schildower Straße und der Elsestraße...

  • Hermsdorf
  • 19.02.20
  • 219× gelesen
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Soziales

Dezentrale und stationäre Angebote durch Heimatverein und Berliner Mieterverein
Mieterberatung in Reinickendorf weiter zweigleisig

Der Bezirk setzt die vom Senat für die Mieterberatung vorgesehenen Mittel auch weiter für stationäre sowie für dezentrale Beratung ein. Der Heimatverein Reinickendorf und der Berliner Mieterverein sind weiter für die kostenlose Erstberatung von Mietern im Bezirk zuständig. Der Heimatverein berät weiter dezentral und zusätzlich im Komplex Teichstraße 65, der Berliner Miererverein im Rathaus sowie im Fontane-Haus. Die Verträge mit beiden Vereinen gelten bis ins kommende Jahr. Der für die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.02.20
  • 48× gelesen
Verkehr

Ampel soll der Wittenauer Feuerwehr helfen

Wittenau. Die Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben soll noch in diesem Jahr eine neue Ampel erhalten, die die Einsätze der dort angesiedelten Feuerwache Wittenau erleichtert. Das erfuhr jetzt der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen). Es sind fast auf den Tag genau fünf Jahre vergangen, seitdem die Bezirksverordneten einen Antrag der CDU-Fraktion für mehr Verkehrssicherheit an der dortigen Feuerwache beschlossen hatten. Schon...

  • Wittenau
  • 11.02.20
  • 51× gelesen
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